Frage von Scul1948, 169

Was kann ich gegen die Polizei machen?

Also ich weiß selber ich bin kein Vorbild und ich brauch auch solche antworten hier nicht die mir sagen das ich asozial oder was auch immer bin.

Ich hatte nun schon zwei verfahren wegen Einbruch und Diebstahl der erste wurde irgendwie eingestellt und beim zweiten hat mein Anwalt damals irgendwie ein prozessfehler oder wie das heißt beim gericht verursacht und darum wurde das auch eingestellt. Ich hab halt nicht gelernt und bin wieder mit paar typen in ein Geschäft rein und wir haben zigaretten geklaut. Auf jeden hat die Polizei das irgendwie gemerkt und ist dann da hin als wir noch drin waren wir sind dann schnell abgehauen aber auf dem Feld haben die uns geschnappt. Ich hab auch gerufen, das ich nichts mache und ihren folge. dann haben die mir Handschellen angeschnallt und meinen kopf auf den bürgersteig gedrückt. ich hab immer gerufen das die mir schmerzen zufügen weil ich meinen kopf auf der bürgersteigkante hatte und dadurch hab ich mich natürlich bewegt weil ich wollte das das aufhört. dann hat mir einer pfefferspray in die augen gesprüht, also nicht direkt sonder so vor mein Gesicht aber da kommt so staub raus und das hat total geschmerzt. darum hab ich mich ja immer mehr bewegt.

Ich weiß auch das ich mist(darf irgendwie sch nicht schreiben) gebaut habe und nun nach einem Gesetz jammern billig ist. aber ich verantworte mich auch für meine tat muss die Polizei das dann auch nicht. weil jetzt soll ich auch noch Körperverletzung bekommen weil ich durch mein winden einen Finger umgebogen haben soll.

ich hole mir auch wieder den Anwalt den ich mal hatte aber ich würde gerne jetzt schon wissen was da so kommt, kann es sein das ich dadurch wieder raus komme oder irgendwie Schmerzensgeld oder so?

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 53

Hallo Scul1948,

eine Möglichkeit die Polizisten zu belangen besteht nur, wenn ihre Handlungen nicht Gesetzeskonform waren.

Die angewendeten Maßnahme richten sich nach dem Polizeigesetz des Bundeslandes in dem die Maßnahme durchgeführt wurde.

Ich führe Dir hier mal an, was das Polizeigesetz in Niedersachsen sagt, aber den gleichen oder zumindest einen ähnlichen Text wirst Du auch in den anderen Bundesländern finden.

Hier der Gesetzestext zum Anlegen der Handfesseln

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§ 75 - Fesselung von Personen

Eine Person, die nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten wird, darf gefesselt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie

  1. Personen angreifen, Widerstand leisten oder Sachen beschädigen wird,
  2. fliehen wird oder befreit werden soll oder
  3. sich töten oder verletzen wird.

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Da Ihr schon bereits geflohen seit, begründet das den Verdacht, dass Ihr auch erneut fliehen würdet, was die Fesselung mit Handschellen rechtfertigt.

Der Einsatz von Pfefferspray ist ein Zwangsmittel, dessen Einsatz nach folgender Rechtsgrundlage zulässig ist:

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§ 64 - Zulässigkeit, Zuständigkeit, Wirkung von Rechtsbehelfen

(1) Der Verwaltungsakt, der auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung gerichtet ist, kann mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden, wenn er unanfechtbar ist oder wenn ein Rechtsbehelf keine aufschiebende Wirkung hat.

(2) Zwangsmittel können ohne vorausgehenden Verwaltungsakt angewendet werden, wenn dies

  1. zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr, insbesondere weil Maßnahmen gegen Personen nach den §§ 6 bis 8 nicht oder nicht rechtzeitig möglich sind oder keinen Erfolg versprechen, oder
  2. zur Durchsetzung gerichtlich angeordneter Maßnahmen, die der Verwaltungsbehörde oder der Polizei obliegen,

erforderlich ist und die Verwaltungsbehörde oder die Polizei hierbei innerhalb ihrer Befugnisse handelt. 2 Die betroffene Person ist zu benachrichtigen. 3 In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 kann das Zwangsmittel der Ersatzvornahme auch gegen eine nach § 7 verantwortliche juristische Person des öffentlichen Rechts angewendet werden, sofern diese dadurch nicht an der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gehindert wird.

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Ob es hier wirklich erforderlich war Pfefferspray einzusetzen, lässt sich anhand Deiner Schilderung nicht entnehmen. Kann nur mutmaßen, dass die Polizisten nicht willkürlich, sondern im Rahmen der Gesetze eingesetzt haben.

War der Einsatz der Fesselung und der Einsatz des Pfeffersprays rechtmäßig, kannst Du natürlich nicht gegen die Polizeibeamten vorgehen.

ich hole mir auch wieder den Anwalt

Das steht Dir natürlich frei einen Rechtsanwalt zu nehmen. Der wird dann sicherlich erst einmal Akteneinsicht bezüglich des Strafverfahrens wegen des Diebstahls der Zigaretten entnehmen und kann diesbezüglich auch gleich mit prüfen, inwieweit der Einsatz der Fesselung und der Einsatz des Pfefferspray zulässig war und kann dann die weiteren Schritte mit Dir besprechen.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von Scul1948 ,

hm irgendwie sch... das einem niemand glaubt. wenn ich nun noch nie was gemacht hätte und bei der bank oder so wäre dann würde alle auf meine seite sein. nun werde ich trotzdem bestraft obwohl ich die nicht angegriffen habe, daraus lern ich nur das ich beim nächsten mal nicht aufpassen muss weil ich eh wegen körperverletzung angeklagt werde.

Antwort
von Mondmayer, 25

Nach dem wohl klar ist, dass du dir einen Anwalt nehmen solltest und das es schwer ist ohne wirklich aussagekräftige Beweise der Polizei etwas nachzuweisen, möchte ich mein persönliches Bedauern für die von dir erlebte Situation ausdrücken.

Tut mir leid, dass dir das widerfahren musste und dir jemanden Pfefferspray - ungeachtet der Risiken - ins Gesicht sprühte, dass ist wirklich grauenhaft und verabscheuenswürdig.

Wünsche dir alles Gute.

Antwort
von peterobm, 68

das ist deine Geschichte; würde gern mal die andere Seite hören. Am Boden mit der ACHT noch Pfefferspray in die Augen? wohl kaum

Kommentar von Scul1948 ,

Ich war ja beim arzt und auf den fotos sieht man das meine augen dick sind und rot. Ich habe mich auch gewehrt aber halt weil mein kopf da auf dem stein war und um so mehr die mich festgedrückt haben um so schmerzhafter wurde das ich habe ja auch auf dem Bild einen strich und schmutz im gesicht.

Antwort
von AppleTea, 75

Ja da würde ich mich aber auch wehren. Unnötige polizeiliche Gewalt ist das

Antwort
von KleinesWolfi, 89

Raus kommst du nicht, aber ein bisschen Schmerzensgeld wäre eventuell möglich.

Ach Mensch es ist doch allgemein bekannt, dass die Polizei oft alles andere als zimperlich mit Verbrechern umgeht, gibt genug Videos dazu im Internet... 

Als Durchschnittsbürger weiß ich nicht, ob sich da was ausrichten lässt.

Antwort
von Genieal, 61

Es steht dir rechtlich zu die Beamten wegen Missbrauch ihrer Arbeit anzuzeigen.

Antwort
von Abbedau, 68

Es kommt hier wohl auf die Beweislage an. Wenn Du (im besten Fall unbeteiligte) Zeugen für die angebliche Übergriffe der Polizei hast dann könnte eine entsprechende Anzeige erfolgen. In den meisten Fällen sind die Beamten da im Vorteil, da sie ja meist zu mehreren auftreten und entsprechende Aussagen machen können. Im Übrigen ist auch das "winden" Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen. Die Erfolgsaussichten einer Anzeige durch Dich bewerte ich als sehr gering. 

Kommentar von Scul1948 ,

Ja war halt nachts und nur wir waren da ich wollte ja vorher schon keine zeugen haben. aber warum legen die mich nicht auf den rasen, dann wäre doch alles gut. is ja ok das die Polizei ihren job macht und mich schnappt ich mach meinen, aber ich habe nie Polizisten geschlagen oder irgendwie menschen körperlich verletzt. ich hab nur geklaut und wenn ich sage ich gehe mit, laufe dann 1000m normal zur Straße mit wo das auto steht mache gar nichts und dann plötzlich auf dem Boden fange ich an, merken die das nicht? ich rufe sogar das es der sch.. Bordstein war aber die zwei Polizisten saßen auf meinem kopf und auf den beinen. ich bin ja normal 1000m mit der Polizistin gelaufen ich schlage auch keine Frau oder so. 

Kommentar von Scul1948 ,

Die war halt auch nett die hat mir noch gesagt dass sie froh ist das ich in eine sakgasse gelaufen bin weil ich sonst zu schnell war. da war ich ja ganz normal und die zwei typen waren bestimmt sauer weil ich drinnen an denen vorbeirennen konnte.

Antwort
von sozialtusi, 74

Wie alt warst Du zum Zeitpunkt der Tat?

Kommentar von Scul1948 ,

21

Kommentar von sozialtusi ,

Also nix mehr mit Jugendstrafrecht...

Rechtsberatung im Netz ist verboten - da sollte der Anwalt also ran. Da du bereits zwei Verfahren hattest, wirds nicht mehr glimpflich ausgehen, aber das mögliche Strafmaß lässt sich ja nachschlagen.

Kommentar von Scul1948 ,

Aber eins is ja eingestellt und eins war mit prozessfehler den der Anwalt verursacht hat oder so, der hat beim Gericht immer Zettel und so eingereicht und irgendwann war ich dann raus. also ich wurde nicht verurteilt.

Kommentar von sozialtusi ,

Ja, das habe ich verstanden. Alles darüber hinaus wäre aber Rechtsberatung.

Kommentar von Scul1948 ,

wieso ist das beraten wenn du mir hypothetisch sagst was da kommen kann? aber ok ich versteh das.

Kommentar von sozialtusi ,

Das "hypothetisch" ist das Problem ;)

Kommentar von Scul1948 ,

ok ich kenn mich da nicht aus aber danke trotzdem.

Kommentar von don2016 ,

@Scul1948...hi...es würde mich ma interesseiren, was dein Anwalt für dich gemacht und errreicht hat, früher...als ich in deinem Alter wahr,( bin ja schon einiges älter :-))),  habe ich Gleichaltrigen geholfen... mit nem Heft von einem Strafverteidiger, das hieß : deine Rechte gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft, er war auch Starverteidiger, also ein guter..., mir machte es Spaß, Betroffenen zu helfen...aber jeder Bürger hat natürlich auch Pflichten gegenüber Polizeibeamte, liebe Grüße

Antwort
von nurlinkehaende, 69

Wenn der Einsatz von Gewalt gegen Dich nicht nötig war, dann geht es zum Anwalt.

Die Chancen, hier Recht zu bekommen sind aber gering und ganz ehrlich, es gibt Bundesländer, wo es noch schwerer als schwer ist, ein Urteil gegen die Polizei zu bekommen.

Kommentar von nurlinkehaende ,

P.S. ich kann es mir nicht verkneifen - pass besser auf Dich auf und das was Du machst.

Kommentar von Scul1948 ,

Ja du hast auch recht ich würde das auch machen wenn ich selber geld hätte oder so aber war nun sch..war ja auch der laden von meinem Stiefvater der ir kein geld gibt. hab nicht bei irgendwelchen Leuten was gemacht und auch keine menschen verletzt.

darum finde ich muss man das auch sehen aber die Polizei sagt das ja nicht und mir glaubt keiner.

Kommentar von nurlinkehaende ,

> würde das auch machen wenn ich selber geld hätte

Dafür bist Du alleine verantwortlich. Niemand sonst. Wirklich niemand.

Du hst Dein Leben in der Hand. Egal was Du daraus machst, aber das bist nur Du.

Ich wünsche Dir viel Glück und einen guten Lohn für ehrliche Arbeit.

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