was ist RICHTERLICHE UNABHÄNGIGKEIT
nougat12 am 26.10.2009 um 17:41 Uhr
??? was deuteutet das
Antworten
Ein Richter muß urteilen können, ohne von anderen abhängig zu sein.
"Die vom Grundgesetz garantierte richterliche Unabhängigkeit soll die Rechtsprechung vor jeglicher Einflussnahme durch Exekutive und Legislative schützen."
Sagt der Richterbund
ein richter muss frei urteilen können, er darf nicht befangen sein oder beeinflusst...
Schau mal hier, das ist es ausführlich erklärt
http://de.wikipedia.org/wiki/RichterlicheUnabh%C3%A4ngigkeit#Dierichterliche_Unabh.C3.A4ngigkeit
Eigenverantwortliches Fällen eines Urteils, unabhängig von der Meinung anderer. Nicht gekauft, nicht erkauft.
Ein Richter unterliegt nur dem Gesetz, das heißt er darf sich nicht beeinflussen lassen (außer vom Gesetz), darf keine Vourteile gegenüber den Angeklagten haben, keine persönliche Beziehungen zu ihnen haben,er darf nicht bestochen wurden sein, usw.
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