Frage von xxxtenguxxx, 13

was ist nun in einer Patentschrift nun wirklich tragend?

Hallo Zusammen

Hab da (ne dumme) Frage oder besser gesagt ein tiefes Loch gerade  Mein Patentrechtunterricht ist doch eine Weile her und wir haben das nur sehr oberflächlich durchgemacht. Wen ich z.B ein Patent in Deutschland anmelde, dann darf keine deutsche Firma in Deutschland was Patentverletzendes herstellen? Oder bedeutet das, dass eine deutsche Firma zwar ein Patentverletzendes Produkt herstellen darf, aber es nicht in Deutschland verkaufen darf? Also ich würde mal sagen das zweite ist richtig, bin mir aber echt nicht mehr sicher :-P

Dan noch eine Frage, wie ist das genau mit der ganzen Patenschrift durcheinander. Da wir eine ganze Funktion an einer Kette gereiht und ich frag mich, wo liegt denn nun genau der Patentanrechtsteil?

Antwort
von cymbeline, 6

Beides ist richtig. Gemäss §9 des Patentgesetzes ist es jedem Dritten verboten, einen geschützten Gegenstand herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu gebrauchen, einzuführen oder zu besitzen.

Wichtig ist noch die Unterscheidung, dass nur kommerzielle Zwecke erfasst werden, private Nutzungen jedoch grundsätzlich zulässig sind.

Antwort
von xxxtenguxxx, 7

Hallo nochmals. Kennt sich von euch niemand mit Patente aus?

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