Frage von matze1612, 97

Was ist eine "staatsgefährdende Straftat"?

Hi,

Ich habe mich gerade gefragt, was eine staatsgefährdende Straftat ist. Also nicht vom Gesetz her definiert, den Paragraphen im StGB habe ich schon gelesen, ich würde gerne wissen, was das konkret sein könnte.

Danke im Voraus für Antworten,
matze1612

Antwort
von ramay1418, 40

Hochverrat. Jemand erzählt einer anderen Macht bestimmte Dinge, die eigentlich "intern" bleiben sollten wie z. B. die für die nächsten Monate geplanten Schritte in der Außenpolitik bezüglich .... 

Oder ein Angriff von innen oder außen, der das Funktionieren des Staates als solches behindert oder zerstört, wie Angriffe/Anschläge auf Verfassungsorgane (Bundesgerichte, Bundesanwälte, Bundesrichter, den Bundestag oder -rat, auf die Regierung) - wie die RAF in den Siebzigern/Achtzigern, die ja auch den real existierenden Staat beseitigen wollten. 

Zerstörung der Infrastruktur etc. Oder auch die Vorbereitung oder Finanzierung solcher Taten. 

Genauer kann das aber sicher ein Staats- und/oder Strafrechtler erklären. Vielleicht wirst Du in einem ersten Schritt hier fündig: 

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht 

https://www.mpicc.de/de/home.cfm

Da gibt es z. B. "Strafrechtliche Forschungsberichte" zum Thema "Terrorismusfinanzierung". Ganz interessant. 

Antwort
von daCypher, 76

Nach den Paragrafen, die in §89a genannt werden, geht es wahrscheinlich in erster Linie um Mord, Totschlag, Entführung etc. einer Person, die wichtig für das fortbestehen des Staates ist (also z.B. Kanzler, Präsident, Minister etc.)

Antwort
von GanMar, 57

was das konkret sein könnte

Ein ganz konkretes Beispiel wäre die Finanzierung von terroristischen Anschlägen im Inland.

Unter https://www.rechtslupe.de/strafrecht/vorbereitung-einer-schweren-staatsgefaehrde... noch einmal ein sehr schöner Kommentar dazu.

Antwort
von alexkoe123, 50

Vielleicht so etwas wie Staatsgeheimnisverrat. Also bspw. man arbeitet beim BND/Verfassungsschutz und gibt dann die geheimen Informationen an andere Länder weiter.

Antwort
von ombie, 45

Cyberangriffe beispielsweise, falls ich deine Frage jetzt richtig verstanden habe.

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