Frage von Lilian060186, 128

Was ist eine Rechtsfolge?

Antwort
von whabifan, 57

Wenn du jemandem mit einer Stange auf den Kopf haust, dann musst du ins Gefängnis. In diesem Fall ist das "mit einer Stange auf den Kopf hauen" der Tatbestand. Dass du "ins Gefängnis musst" ist die Rechtsfolge.

Kommentar von Lilian060186 ,

Vielen lieben Dank für die Antwort. Leider habe ich es immer noch nicht
so genau verstanden. Deswegen hier nochmal etwas genauer: Wir sollten
bei einer Aufgabe
Rechtsfolgen nennen, die auftreten können, wenn gegen die
Wettbewerbsbestimmungen verstoßen wird. Ich habe dazu geschrieben
Unterlassungsklage von "betroffener" Firma oder Person. Ist dies jetzt
eine Rechtsfolge? Wenn ja warum und wenn nein warum nicht?

Kommentar von whabifan ,

Nein. Schau dir das hier mal an, ich denke das sollte das sein was du suchst. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_gegen_den_unlauteren_Wettbewerb#Rechtsfolge...

Antwort
von Amtsschimmel25, 65

Das, was in Mathe das Ergebnis ist.

Wenn bestimmte Sachverhalte vorliegen, dann geschieht das oder das.

Kommentar von Lilian060186 ,

Vielen lieben Dank für die Antwort. Leider habe ich es immer noch nicht so genau verstanden. Deswegen hier nochmal etwas genauer: Wir sollten bei einer Aufgabe
Rechtsfolgen nennen, die auftreten können, wenn gegen die
Wettbewerbsbestimmungen verstoßen wird. Ich habe dazu geschrieben
Unterlassungsklage von "betroffener" Firma oder Person. Ist dies jetzt
eine Rechtsfolge? Wenn ja warum und wenn nein warum nicht?

Kommentar von Amtsschimmel25 ,

Dazu ist die Rechtsnorm wichtig. Wenn du aus einem § argumentierst, der eine sog. Anspruchsgrundlage darstellt, hast du im Regelfall Tatbestände beschrieben die erfüllt sein müssen, damit eine bestimmte rechtliche Folge eintritt. Dein Beispiel sagt aber lediglich, welches Recht ein Dritter hat. Es kommt also auf die Formulierung in der Rechtsnorm an, ob dies eine Rechtsfolge ist oder nicht.

Antwort
von ich500, 91

Eine Rechtsnorm besteht aus Tatbestand und Rechtsfolge.

Rechtsfolge ist der Teil, der bei der Erfüllung des Tatbestands eintritt.

z.B. §12 Abs. 3 StVO 

"Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt."

Tatbestand: Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, 

Rechtsfolge: der parkt.

Kommentar von Lilian060186 ,

Vielen lieben Dank für die Antwort! Wir sollten bei einer Aufgabe Rechtsfolgen nennen, die auftreten können, wenn gegen die Wettbewerbsbestimmungen verstoßen wird. Ich habe dazu geschrieben Unterlassungsklage von "betroffener" Firma oder Person. Ist dies jetzt eine Rechtsfolge? Wenn ja warum und wenn nein warum nicht?

Kommentar von ich500 ,

Ja, wenn das Gesetz bestimmt, dass bei Verstoß gegen Wettbewerbsbeschränkungen die Unterlassungsklage gegeben ist, dann ist die Unterlassungklage auch die Rechtsfolge.

Tatbestand: Verstoß gegen Wettbewerbsbestimmungen

Rechtsfolge: Unterlassungsklage

Antwort
von IGEL999, 101

Von Google hast du schon gehört??

Erster Treffer; Quelle Wikipedia.

"Die Rechtsfolge ist neben dem Tatbestand gesetzestechnisch ein Bestandteil einer Rechtsnorm und gibt an, welche rechtlichen Konsequenzen ein bestimmter Lebenssachverhalt haben soll. Eine Rechtsfolge tritt nur ein, wenn durch den betreffenden Lebenssachverhalt sämtliche Tatbestandsmerkmale erfüllt sind."

Kommentar von Lilian060186 ,

Ich würde es gerne in einfachen Worten erklärt bekommen...

Kommentar von IGEL999 ,

;) dann hättest du deine Frage etwas ausführlicher verfassen sollen.

Kommentar von Lilian060186 ,

Ok, hier etwas ausführlicher, da ich es immer noch nicht verstehe: Wir sollten bei einer Aufgabe
Rechtsfolgen nennen, die auftreten können, wenn gegen die
Wettbewerbsbestimmungen verstoßen wird. Ich habe dazu geschrieben
Unterlassungsklage von "betroffener" Firma oder Person. Ist dies jetzt
eine Rechtsfolge? Wenn ja warum und wenn nein warum nicht?

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