Frage von EcksMecks2012, 61

Was ist eine Anrechnung vom Job Center?

Hallo an alle. Ich bin selbstständig und habe quasi die Endabrechnung vom Job Center erhalten. In diesem schreiben steht.

"Für den Fall das Sie die Leistungen zu erstatten sind, weise ich schon jetzt darauf hin, dass ich beabsichtige, den zu erstattenden Betrag gegen Ihren Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II nach § 43 SGB II in Höhe von bis zu 30 v.H. der für Sie maßgebenden Regelleistungen monatlich aufzurechnen"

und im späterem Text....

"Ich bitte Sie deshalb, sich auch zur vorgsehenen Aufrechnung zu äußern?"

Ich verstehe den Passus so als ob mir das JobCenter Leistungsbetrug unterstellt und ich selbst bei dem sofortigem begleichen der Überzahlung eine 30% Kürzung bekommen würde?!

Meine EKS Vorrausschau war niedriger als die Abschließden EKS, liegt es daran? Wie kann ich mich wehren denn ich habe keines weges grob Fahrlässig noch betrügerisch gehandelt?! Wie denn auch bei einer Vorausschau?!

Hat da jemand einen guten Tipp ? Im übrigen wäre es kein Problem für mich die Forderung sofort zu begeichen...

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 25

Es wird dir hier nichts unterstellt,dass sind nun mal die Ausdrücke die beim Jobcenter dann zur Anwendung kommen,denn keiner kann vorher wissen was für Einkommen er monatlich erzielt,wenn es sich nicht gerade um ein Festgehalt handelt und bei einem Selbstständigen wird das ganze noch komplizierter,da du ja eine Selbstauskunft über zu erwartendes Einkommen geben musst und das über Monate hinweg !

Wenn du also mehr Einkommen erzielt hast als du zur Berechnung deiner Aufstockung angegeben hast,dann hast du auf gut deutsch Leistungen zu unrecht bezogen und diese werden dann zu recht von dir zurück gefordert,da hilft auch kein Widerspruch.

Ob du das ganze dann in einem Betrag zahlst oder die Aufrechnung annimmst bleibt dir überlassen,deshalb sollst du dich zur evtl.Aufrechnung ja auch äußern.

Du würdest dann keine Sanktion von 30 % bekommen,es würde dir dann nur dein zu unrecht bezogenes ALG - 2 in monatlichen Raten von bis zu 30 % deines maßgeblichen Regelbedarfs abgezogen,dass dann bis die zu unrecht bezogene Leistung getilgt wäre.

Antwort
von skyfly71, 41

Es geht nicht um eine generelle Kürzung. Es geht nur darum, dass Du das Geld zurück zahlen sollst, das Dir zu viel gezahlt wurde. Normalerweise macht das Jobcenter eine automatische Ratenzahlung dafür - nämlich in Höhe von monatlich 30%, bis das einbehaltene Geld reicht, um die Überzahlung auszugleichen. Wenn Du das Geld auch anders zurück zahlen kannst, erübrigt sich die Aufrechnung der 30%. Dann bekommst Du weiterhin das volle Geld.

Kommentar von EcksMecks2012 ,

Mhh dann sind die Sätze aber außert dämlich formuliert. Ich schreibe vorsichtshalber trotzden, "Das ich mit einer Aufrechnung nicht einverstanden bin und die Forderung aus Rücklagen direkt begleiche".

Kommentar von skyfly71 ,

Hmmm.. Ich hoffe, Dir sind die Grenzen für anrechnungsfreies Vermögen bekannt. Im Zweifelsfall ist es ratsamer, die Aufrechnung zu akzeptieren und jeden Monat vom Ersparten was abzuzweigen. Damit weckt man keine schlafenden Hunde...

Kommentar von EcksMecks2012 ,

naja die Rücklagen habe ich durch mein letztes Einkommen gebildet und kann es auch genau so schreiben. Denn das job Center weiß was ich verdient habe, halt aus der letzten EKS.

Kommentar von EcksMecks2012 ,

in der Regel handhabe ich es so das alle Einnahmen aus 6 Monaten gespart werden natürlich abzg. der Betriebsausgaben und erst mit dem begleichen der nachzahlung mir mein Gewinn zur freien Verfügung steht

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