Frage von Clonk, 20

Was ist ein Lobbyregister, und wozu ist es gut?

Soweit ich jetzt informiert bin, ist es ein Verzeichnis, in dem alle Lobbyisten eingetragen sind. Dort steht drin, wer der Lobbyist ist, und für welche Firma er arbeitet. Ich denke, sowas ist eine super Sache, das brauchen wir auf jeden Fall.

Ich würde aber auch gerne ein paar Gegenargumente hören, damit ich mir eine Meinung bilden kann, hab aber leider auf Google keine gefunden. Was sagt ihr dazu? Und wie genau funktioniert das dann? Ist das dann online, und jeder kann es einsehen? Oder ist das dann auch wieder nur ausgewählten Journalisten zugängig?

Antwort
von oelbart, 7

Als Gegenargument fiele mir höchstens ein, dass so ein Register schlimmer aussieht, als die Wirklichkeit vielleicht ist. Nur weil ein Lobbyist einen Politiker berät, heißt das ja nicht, dass er ihn besticht oder sonst irgendwie unlauteren Einfluss auf ihn hat. In der Öffentlichkeit wird das aber zT so wahrgenommen.

Kommentar von Clonk ,

naja, das seh ich jetzt nicht so. Wenn sich ein Lobbyist mit einem Politiker trifft, und "zufällig" trifft dieser Politiker in der nächsten Woche eine Entscheidung, die der Firma zugunste kommt, dann kann man vielleicht stutzig werden. aber wenn das nicht passiert, ist so eine Behauptung an den Haaren herbeigezogen. Aber das stimmt schon, es ist halt wirklich eine Frage, wie es in der Öffentlichkeit ankommt. Und man muss auch immer sehen, wenn es einer Firma gut geht, dann auch ihren Mitarbeitern, also ist ein gewisser Einfluss der Wirtschaft auf Politiker vielleicht auch gar nicht so schlecht.

Ich denke auch, ein Lobbyist wird andere Wege finden, Politiker zu bestechen, wenn es verboten wird. Was aber noch lang kein Grund ist, das Lobbyregister sein zu lassen.

Kommentar von oelbart ,

Du wolltest Gegenargumente, ich hab mir ein Gegenargument ausgedacht. Dass es kein besonders gutes ist, liegt in der Natur der Sache. 

Deutschland wird vor allem wegen der intransparenten Lobbyarbeit immer wieder von Anti-Korruptionsorganisationen gerügt. Was die Korruption in der obersten Etage angeht sind wir ein Entwicklungsland.

Antwort
von Krypto13, 14

Nun, nicht jeder möchte seine Daten in der Öffentlichkeit preisgeben. 
Ich finde die Idee grundsätzlich gut. Ich kann mir aber denken, dass der Verband der Lobbyisten dagegen protestieren wird, zum Beispiel weil ihre Arbeit dadurch eingeschränkt wird. 

Sinnvoll finde ich die Idee trotzdem, da meistens der Lobbyismus im Geheimen arbeitet und niemand erfährt, wie stark er auf die Politik und ihre Gesetze einwirkt.

Kommentar von Clonk ,

ja, das kann sein. Aber inwiefern wird denn ihre Arbeit eingeschränkt? Sie wird ja nur offengelegt. Das ist ein Unterschied.

Und die Frage ist natürlich auch, warum wollen manche Leute ihre Daten nicht preisgeben? Haben sie was zu verbergen?

Kommentar von Krypto13 ,

Genau das meine ich ja... Der Lobbyismus lebt leider davon, dass er im Geheimen durch Hintertüren und manchmal nicht so legale Mittel agiert... Wenn man ihre Arbeit aufdeckt, dann nützt sie nichts mehr...

Die Öffentlichkeit würde so stark auf die Politiker einwirken, dass die Einwände der Lobbyisten nicht mehr berücksichtigt werden würden.
Das ist anderseits aber auch ein Gegenargument, da der Lobbyismus die Arbeit der Politik und der Gesetzgebung stark vereinfacht...

Antwort
von ThomasNiemt, 2

Lobbyismus ist, im Gegensatz zu dem, was hier kolportiert wird, eine Lebensader von Bürokratien, vor allem von Bürokratien wie der kleinen der EU, deren Mitarbeiter einfach nicht das Humankapital und das Wissen haben, um die Regulationen zu formulieren und einzubringen, die in Brüssel täglich eingebracht werden. 

Abgesehen davon, sind die Mehrzahl der Lobbyisten keine Wirtschaftslobbyisten, sondern aus NGOs, Parteien, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Frauenvereinen usw.

siehe hier in der Liste der EU-Lobbyisten:

http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/homePage.do

Kommentar von Clonk ,

Wer weiß denn schon, wovon die Lobbyisten sind? In Deutschland gibt es schließlich kein Lobbyregister, und das von der EU ist sehr unübersichtlich. Genau dafür brauchen wir doch eins: Damit wir wissen, wer Lobbyist ist.

Bürokratien wie der kleinen der EU

Die EU ist doch nicht klein?

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