Frage von ollitreter, 129

Was ist ein Konstruktives Misstrauensvotum?

Antwort
von zehnvorzwei, 98

Hei, ollitreter, klar: Google weiß das. Aber ich sag´s trotzdem: Der Bundestag kann die amtierende Regierung abwählen, wenn er ihr das Misstrauen ausspricht - aber nur, wenn klar ist, dass er eine neue Regierung zustande kriegt. Misstrauen heißt also: Wir sind mit dir, Bundeskanzler/in, nicht mehr zufrieden und nehmen jemand anderes. Beispiel: die SPD verzankt sich dermaßen mit der CDU, dass beide zusammen nicht mehr können. Sie hat etwa mit den Grünen - vereinbart, dass sie eine neue Regierung bilden wollen. Abstimmung, CDU/CSU, verliert, neuer Kanzler wird gewählt. Und so. Grüße!

Kommentar von ollitreter ,

Warum ich hier frage? Weil ich die ganzen Fachwörter nicht alle googlen möchte die auf Wikipedia oder so stehen. Hier wird das alles ein wenig besser erklärt und für ein Schüler für mich ist das viel besser! Danke für deine Antwort! Grüße zurück :)

Antwort
von SebRmR, 113

Jemandem, bspw. dem Bundeskanzler, wird das Misstrauen ausgesprochen, d.h die Person wird zum Rücktritt aufgefordert. Konstruktiv, weil zugleich ein Nachfolger gewählt wird. Destruktiv wäre es, keinen Nachfolger zu wählen.

Auf Bundesebene in Artikel 67, Abs. 1 GG geregelt:
Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur
dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muss dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

Kommentar von ollitreter ,

Danke dir!

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