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Was ist ein/der Rechtsunterworfene(r)?

gefragt von eliteDJ am 04.05.2009 um 1:09 Uhr

Gibt es irgendeine Definition dazu?

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Recht x 35.104

ziuwari
beantwortet von ziuwari am 4. Mai 2009 01:11
1x
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wir alle sid dem gesetz unterworfen.. dem recht somit

Kommentar von F76b930239b9abf238bd403d2bc4d03dsmallGuppy194 am 4. Mai 2009 08:37

richtig; und als Beispiel dazu:

Beschluss des Bundesrates Verordnung über die Beobachtung von Produkten, die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten (Gentechnik-Beobachtungsverordnung - GenTBeobV)

... Der Rechtsunterworfene braucht - ebenso wie die Überwachungsbehörden der Länder - rechtlich verbindliche Vorgaben , welche Verfahren generell und im Einzelfall geeignet und anzuwenden sind. Die Erfahrungen aus anderen Rechtsbereichen (zum Beispiel der Chemikaliensicherheit) zeigen, dass die amtliche Bekanntgabe entsprechender Probenahme- und Analyseverfahren entscheidend dazu beiträgt, unnötige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.



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