Frage von AndreeAB, 114

Was ist ein Bescheid (Geld)?

Ich möchte wissen was ein "Bescheid" ist. Was macht man damit, was steht da drauf und warum überhaupt? Ich habe schon im Internet gesucht, aber entweder es war nicht verständlich, oder es war mit großer Sicherheit etwas anderes gemeint. Kann mir das jemand in Kurzform erklären?

Es hat auf jeden Fall etwas mit Geld & Einnahmen zu tun ...

Danke im Voraus

Antwort
von SebRmR, 50

Ein Bescheid ist eine bestimmte Handlungsform der öffentlichen Verwaltung in Deutschland und Österreich.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bescheid

Sehr einfach gesagt:
Ein Bescheid ist eine Entscheidung einer Behörde, die dem Empfänger betrifft und diesem mitgeteilt wird. Der Bescheid enthält u.a. Die Entscheidung, die Begründung für die Entscheidung und einen Hinweis, was man gegen die Entscheidung machen kann (Rechtsbehelfsbelehrung). 

was steht da drauf und warum überhaupt?

Eine Behörde hat in einer Sache eine Entscheidung getroffen. Diese Entscheidung wird dem Betroffenem mitgeteilt. Ebenfalls wird dem Betroffenem gesagt, warum so entschieden wurde.

Was macht man damit

Lesen und versuchen zu verstehen, welche Auswirkungen die behördliche Entscheidung für jemanden hat.
Dann überlegen, ob man den Bescheid und Folgen des Bescheid (sofern es sie gibt) so akzeptiert oder, wenn nicht, Einspruch gegen den Bescheid einlegen. Wie das geht, steht mit dabei (Rechtsbehelfsbelehrung).

Antwort
von Laredo75, 39

Ein Bescheid ist eine Entscheidung, Anordnung oder Mitteilung einer Behörde.

Dabei geht es nicht immer um Geld.

Leider gibt es so viele Formen und Möglichkeiten von Bescheiden, die kann man hier nicht alle aufzählen, sorry!

http://www.minilex.at/a/was-ist-ein-bescheid

Antwort
von Navvie, 21

Hallo AndreeAB!

Ein Bescheid einer öffentlichen Verwaltung ist ein sog. Verwaltungsakt gem. VwfG (Verwaltungsverfahrensgesetz). Ein Verwaltungsakt ist nicht das Treffen mit der Sekretärin im Kopierraum, sondern die "Hoheitliche Maßnahme einer Behörde, zur Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts, mit Außenwirkung". So die Definition.

Was bedeutet das?

Grob erklärt:

Hoheitliche Maßnahme einer Behörde: Das darf nicht jeder. Das dürfen nur Behörden (Ämter) oder Personen oder Stellen, die von Behörden autorisiert (befugt) wurden. Behörden sind Stellen, die seitens der den Wahlgrundsätzen der infolge in der BRD gewählt wordenen Parteien bestimmt wurden. Das Wichtige: nur Behörden sind dazu ermächtigt. Bestimmte Befugnisse dürfen sie an Private abtreten, die dann fast Monopole darum bilden, wie z. B. der TÜV.

Ein Bescheid oder Verwaltungsakt (VA) ist in der Regel eine Einzelverfügung. Sie trifft also nur auf diesen einen Fall zu, nicht generell und auch nicht auf vergleichbare Fälle. Es darf nicht sein, dass vergleichbare Fälle generell gehandhabt werden, da die Möglichkeit bestünde, solche Fälle radikal zu bewerten, was man angesichts der deutschen Geschichte verständlicherweise zu vermeiden sucht.

"Auf dem Gebiet des ÖR" ist schnell erklärt. Die Behörde mischt sich - soweit möglich - nicht in das Privatrecht (BGB) ein.

"Außenwirkung" ist auch schnell erklärt. Bescheide dürfen sich nicht gegen die Behörde oder andere Behörden richten, damit sie sich nicht selbst widerspricht oder anderen Verfügungen zuwiderläuft.

Genauer finden Sie das, wenn Sie "Verwaltungsakt" googeln. Allerdings finden Sie da auch noch begünstigende, rechtswidrige und rechtswidrig begünstigende Verwaltungsakte. Damit wollte ich Sie jetzt aber nicht verwirren.

Gruß Navvie

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