Frage von 240529091606035, 79

Was ist dran an dem Gerücht mit Rot-Rot-grün zur nächsten Bundestagswahl?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Mindermeinung, 11

Wenn die SPD tatsächlich eine Rot-Rot-Grüne Koalition haben wöllte: wer hindert sie denn bereits heute daran?

Rot-Rot-Grün hätte seit der letzten Bundestagswahl eine Mehrheit im deutschen Bundestag (siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafi...). Das wird gerne "vergessen". Vor allem von der SPD.

(Nebenbei: CDU/CSU+Grüne und CDU/CSU+Linke wären rechnerisch ebenfalls bereits seit 2013 möglich)

Es wird schon kein Zufall sein, dass die SPD ihre Stammwählerschaft, die sie mit der Agenda 2010 und anderen "Reformen" erfolgreich vergrault hat, ein Jahr vor der Bundestagswahl plötzlich neu entdeckt und mit Erwägungen zu einer solchen Koalition ködern will. Verbunden mit Versprechungen, eine sozialere Politik zu machen. Natürlich weiß die SPD-Führung: was nach der Wahl passiert, steht auf einem anderen Blatt. Gewählt ist gewählt.

Wäre das alles so ernst gemeint: die SPD könnte und würde aus der Koalition mit der CDU ausbrechen (können).

Mit einem Mißtrauensvotum (Art. 67 GG i.V.m
§ 97 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages) könnte die Bundeskanzlerin durch einen Kanzler der SPD (oder der Linken oder der Grünen) ersetzt werden.

Dass das ganz wunderbar funktioniert, hat z.B. die SPD mit Helmut Schmidt am 1. Oktober 1982 selbst erfahren, nachdem die FDP aus der SPD-FDP Koaltion ausbrach und zusammen mit der CDU dann Helmut Kohl zum Kanzler wählte.

Grüne und Linke müssten natürlich mitziehen. Aber hey, wer will denn nicht regieren und die Möglichkeit haben, auch mal was von dem umzusetzen, was man ständig fordert? ;-)

Von den gegebenen Möglichkeiten macht die SPD allerdings keinen Gebrauch. Nicht einmal vorübergehend. Sie versucht es ja nicht mal!

Bei Abstimmungen über Gesetzesentwürfe, die den Forderungen der SPD nach einer "sozialeren Politik" entsprechen und von der Linken oder den Grünen in den Bundestag eingebracht werden, stimmt die SPD "naturlich" dagegen.

Motto: "wir würden ja so gerne, aber leider können wir aufgrund der  Koaltionszwänge nicht!".

Klar: es entspräche nicht dieser unsäglichen Koalitionszwang-Doktrin. Aber ist es denn vernünftig gegen etwas zu stimmen, wovon man doch in der Sache überzeugt ist, nur weil es die "die Opposition" vorgeschlagen hat?

Man könnte auch sagen: das ist Doppelmoral par excellence.

So arbeitet die SPD eben weiter an ihrem Projekt 15.

Kommentar von lupoklick ,

Die linken Linken  in der SPD haben die Chance der Agenda 2010 nicht begriffen, und die eigenen Leute "Verräter" genannt, weil sie zu denken wagten ---- jetzt gilt es, darum kämpft Steinmeier, die 10 % Hürde zu überwinden ...... nach rechts oder links ???

Kommentar von Mindermeinung ,

Die linken in der SPD haben offenbar Recht behalten. Jedenfalls strafen die Wähler die SPD immernoch dafür ab - nicht nur für die Agenda 2010, aber auch. Zu Recht. Die Grünen haben die Sache weitgehend unbeschadet überstanden. Schade.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Grüne und Linke müssten natürlich mitziehen. Aber hey, wer will denn nicht regieren und die Möglichkeit haben, auch mal was von dem umzusetzen, was man ständig fordert? ;-)

Das kann ich dir sagen: Die AfD. xD

Die Agenda 2010 war in meinen Augen übrigens eine der besten Reformen der deutschen Geschichte, was nicht heißen soll, dass sie perfekt ist und nicht an vielen Stellen nachgebessert werden müsste.

Antwort
von rotesand, 9

Da ist nichts dran.

Die Linke betreibt Klientelpolitik, die weder mehrheitstauglich noch umsetzungsfähig ist. Die SPD hat in ganz Deutschland ihren guten Ruf verspielt & wird sich von diesem Tief auch so bald nicht erholen. Und auch die Grünen haben mit gewissen Vorbehalten zu kämpfen, an denen vor allem - wie bei der SPD - Gerhard Schröders Kabinette und deren massive Fehlentscheidungen einen sehr großen Anteil haben. Mit Cem Özdemir als Parteichef haben auch einige ein Problem.. ich halte ihn für genauso unangenehm und verbissen wie Wolfgang Schäuble. Er würde Deutschland nicht gut tun.

Zum Glück wissen es die Deutschen, dass eine solche Konstellation NIE auftreten dürfte ---------> allerdings sehe ich das AfD-Thema genauso skeptisch. Und vor der AfD muss man sich 2017 leider eher in Acht nehmen als vor einer unwahrscheinlichen rot-rot-grünen Koalition. 

Antwort
von voayager, 35

Ich hoffe doch sehr, dass derlei Arithmetik oberhalb der 50% als Option nicht wahr wird, das wäre entsetzlich. Legte sich die Linke  mit der widerlichen sPD und den Grünen in ein Bett und würde sie so jegliches Rückgrat, jeglichen Charakter, jegliche Hinwendung zum Sozialismus totsicher verlieren, sie wäre keine Linke mehr, sondern nur noch ein opportunistisches Chamäleon.  In einem solchen Fall wäre das reiner Selbstmord, denn eine 2. Sozialdemokratie braucht kein einziger Mensch.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Wer den Kompromiss als Niederlage verleumdet, tötet die Demokratie!

Kommentar von Christian45xxx ,

Einer neuer Kanzler wächst heran ^^

Altkanzler Helmut Schmidt:
„Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Wer keine Kompromisse machen kann, ist für die Demokratie nicht zu gebrauchen."


Kommentar von voayager ,

Bürgerliche Ideologie ist darauf aus, aufzuweichen wo es nur geht, um so den Gegner zu unterwandern, korrumpieren, ihn zu kastrieren, ihn handzahm zu machen. Dies hat dann zur Folge, dass etliche Ziele auf der Strecke bleiben. Was dieser bürgerliche Mensch namens Schmidt so vor sich hinmurmelte, kann und darf fortschrittliche Menschen nicht interessieren, mehr noch, muß als Sirenenklang der Bourgeoisie bekämpft werden.

Die Spielregeln bürgerlicher Menschen dürfen niemals ein Maßstab für Jene sein, die Ausbeutung und Unterdrückung von sich abschütteln wollen. Folglich ist der Kamfgeist zu stärken, auf dass so die eigenen Interessen eingelöst werden. Schlußendlich kommt es nämlich darauf an eigene Bedürfnisse  und Seinesgleichen wahrzunehmen, alles andere hat einem nicht zu interessieren. Der Gegner geht da ganz ähnlich vor, wenn denn seine Interessen gefährdet sind oder diese ihm verlustig gehen. Bei den Gedeckelten heißt es hingegen fleißig: "haltet euch an die bestehende Ordnung." Alle Unterprivilegierten sind gut beraten, wenn sie stets die Frage stellen, "Cui bono"?

Kommentar von Christian45xxx ,

nullum magnum ingenium sine mixtura dementiae fuit.

Asterix lebe hoch ^^

Kommentar von voayager ,

Ja, ja der gute alte Seneca, er prägte diesen Ausspruch. Er empfahl Tugend, Enthaltsamkeit, Askese und Schicksalsergebenheit. Aber ach, er war einer der reichsten und mächtigsten Männer Roms, daher gleichen seine Worte dem bekannten "Wasser predigen und dabei Wein trinken."

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd...

Antwort
von Daria700, 2

SPD ehr mit der CDU!

Verstehen sich doch gut,Lederhosen für die CSU oder???Sehe da keinen Sinn was anders an der SPD sein soll gerade in der Flüchtlingsfrage!Lehnen doch gute Vorschläge der CSU ab könnte aber etwas bringen finde ich!

Antwort
von wfwbinder, 32

Da die Grünen und die Linke zusammen nicht soviel Stimmanteile haben, wie die CDU/CSU wird das kaum passieren, ausser die Stimmanteile ändern sich erheblich.

Wenn es in etwa so bleibt wie jetzt, dann wird es wieder GroKo.

Antwort
von soissesPDF, 8

Nichts, reines Pfeifen im dunklen Walde.
Die SPD sucht verzweifelt eine Machtperspektive, die sie nicht hat.
- die Grünen liebäugeln mit der CDU
- die CDU will nicht noch eine GroKo

Reinster Mummenschanz, die stärkste Partei nach einer Wahl wird mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die CDU hat mithin ist den ersten Zugriff, die SPD ist nicht einmal 2.Wahl, sondern auf dem Weg in den Orkus der Geschichte.

Kommentar von Ontario ,

Ich denke bei der nächsten Wahl kommt es entscheidend auf den Stimmenanteil der AfD an. Wahrscheinlich wird es wieder eine GroKo geben aufgrund der prozentualen Anteile. CDU/SPD wie gehabt. SPD/LINKE und GRÜNE wäre das Schlimmste was uns passieren könnte. Die CDU steht derzeit bei 33%, die SPD bei ca. 22%. Das würde für eine Groko reichen. Nur so, wie es derzeit ist, kann es nicht weitergehen. Die Merkel ist total abgewirtschaftet, wird sich aber bestimmt erneut zur Kandidatur stellen. Das alleine schon deshalb, dass sie dann 16 Jahre Kanzlerin der BRD gewesen wäre. Ich hoffe zwar, dass das nicht so kommt, vermute aber, dass es doch so kommen wird. Gabriel ist nicht wählbar. Es gäbe vielleicht Kandidaten aus der zweiten Reihe, aber die bekommen keine Chance. Mit wen soll die CDU koalieren ? Etwa mit den GRÜNEN den LINKEN oder der AfD ? Man kann rechnen wie man will, Koalitionsspielchen anstellen, am Ende werden wri denselben Brei wieder bekommen, den wir derzeit haben.

Antwort
von Artus01, 47

Derzeit noch nicht viel, das wird aber auf längere Sicht nicht so bleiben. Zunächst kommt es auf die weitere Entwicklung der AfD an und die rechnerische Konstellation, wie sich Mehrheiten schaffen lassen. Aber abwarten, auch die FDP wird wieder mitmischen.

Antwort
von Biance, 5

Hatten wir das nich schon mal irgendwan?SPD CDU Grüne werden nur anders zusammengewürfelt ist aber immer das selbe!

Antwort
von Biance, 4

Wäre möglich gerade jetzt mit diesen wir schaffen das!

Aber das würde doch bleiben wenn man genau mal drüber nachdenkt!

Dan können die auch Merkel lassen,sehe in rot grün keine Alternative.

Antwort
von Daria700,

Nun CDU SPD haben wir jetzt,der Wechsel wäre ja wieder rot grün!

Antwort
von PaulRek, 14

Rot-Rot-Grün wird ,stand jetzt, nicht für eine Regierungsbildung reichen. Schwarz-Grün (-GELB) wird allerdings schon dann und wann mal als ein weiteres und neues Koalitionsszenario auf Bundesebene diskutiert. 

Den Willen wieder eine gefühlt demokratieschädigende Große Koalition einzugehen, wird von allen Seiten eher abgelehnt. Die SPD wird wohl ihr Profil schärfen und eine Quasi-Opposition innerhalb der Regierung eingehen. Natürlich mit Blick und stetig intensivierend auf die Bundestagswahl.

Der Würfel kann fallen wie er will, eine Koaltion aus Union/SPD/FDP/Grüne wird immer für 50% reichen. Ergo, national-konservative sollten sich dennoch um eine wirkliche ernsthafte Opposition bemühen. Die erste ihrer Art nach der Großen Koalition. Auch ein kleiner Erfolg.

Antwort
von Ursusmaritimus, 34

Zur Zeit eher unwahrscheinlich. Es handelt sich um reine Kopf/Rechenspiele was überhaupt möglich ist.

Antwort
von bronkhorst, 17

Einerseits fallen bei der Bundes-SPD die Hemmungen, sich an einer Koalition mit der Linken auf Bundesebene zu beteiligen; Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender würde inhaltlich und personell jede Kröte schlucken, wenn eine solche Koalition ihn zum Kanzler machen würde - auch wenn das der SPD langfristig völlig den Rest gäbe.

Andererseits bedeutet eine solche rechnerische Alternative auch eine verbesserte Verhandlungsposition, wenn es um die Verlängerung der Großen Koalition geht.

Antwort
von atzef, 11

Nicht viel.

Rechnerisch geht da momentan gar nichts und inhaltlich erscheinen mir die Linken mit ihren Vorstellungen zur Sicherheitspolitik auch nicht wirklich regierungsfähig.

Antwort
von Daria700, 1

Wird ganz sicher kommen.

Antwort
von Jonas711, 10

Momentan hätte so eine Koalition keine Mehrheit im Bundestag.

Hier findest du einen Koalitionsrechner mit akuellen Umfragen, der das bestätigt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sonntagsfrage-umfragen-zu-bundestagswa...

Zudem sind weder die Linke noch die SPD geschlossen für so eine Koalition.

Antwort
von Schnoofy, 20

Was soll daran sein?

Gedankenspiele - mehr nicht.

Antwort
von MickyFinn, 15

Das ist nur ein Horror-Gedankenspiel (also, die schlimmste Konstellation um durch Koalition über die 50 %-Hürde zu kommen)... Ein Albtraum der allerschilmmsten Art.

Antwort
von frider123,

Sowas darf sich nie ergeben, daß Rot-Rot-Grün regiert. Gott schütze unser Land vor so einer Katastrophe.
Dann könnte man Deutschland beerdigen.

Antwort
von lupoklick,

Mit der SPD als DRITTE Kraft? ---  (Hannelore K. Finanzministerin)  

**** tränenlach ****

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