Frage von Muffinman007, 52

Was ist die politische Polizei?

Wofür genau ist die politische Polizei zuständig? Was hat sie für einen Namen in Deutschland? Gibt es so etwas überhaupt oder ist das nur eine Umschreibung für ein Aufgabenfeld/bereich der gesamten Polizei?

Antwort
von Ottavio, 18

Es gibt in Deutschland keine Behörde, die offiziell diesen Namen führt. Inoffiziell ist es der Teil der Polizei, der sich um politisch motivierte Straftaten kümmert. In meiner Stadt ist das das 13. Kommissariat.

Antwort
von roxins, 26

Als Politische Polizei werden die besonderen Organe der Polizei zur Aufklärung und Verfolgung, teils auch Prävention, von politischen Straftaten genannt.

In Deutschland gibt es (aufgrund der Erfahrungen mit politischer Polizei im Dritten Reich) bewusst keine politische Polizei. Die Verfolgung politischer Straftaten übernehme die Verfassungsschutzämter die aber bewusst keine polizeilichen Rechte haben (#Gewaltenteilung)


Antwort
von Modem1, 10

Brauchen die doch nicht weil der Verfassungschutz genügend V-Leute hat.

Antwort
von Kanatar, 19

Was du wahrscheinlich meinst ist der polizeiliche Staatsschutz. Das ist der Teil der Polizei der sich um Straftaten mit politischem Hintergrund kümmert.

Antwort
von Ifosil, 31

Ich glaube damit ist die Polizei gemeint oder deren Tätigkeit um politische Verbrechen zu unterbinden. Z.b gehören da auch rechte Straftaten oder gar Anschläge dazu.

Aber 100 % bin ich mir nicht sicher.

Antwort
von voayager, 12

Eine solche gibt es nicht direkt, mehr indirekt also.

Antwort
von DieterSchade, 23

In der BRD sind das folgende Behörden :

ANBw /ZNBw, BfV, BKA, BND, BSI, LfV, MAD, MfS (aufgelöst) und ZKA,

http://www.geheimdienste.org/bfv.html

Die Behörden arbeiten eng mit der Polizei, Staatsanwaltschaft und der NSA (oberste Geheimbehörde der USA) zusammen und überwachen sich auch gegenseitig, so dass Putschversuche egal ob von rechts, links oder islamistisch quasi unmöglich sind. 

In der BRD dürfen sich nur die höchsten Politiker über die bestehende Gesetzeslage hinwegsetzen, und auch dann nur in Notlagen, wie z.B. Merkel in der Flüchtlingskrise. Dafür wurde sie aber auch von allen Verfassungsrechtlern kritisiert.  

 

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten