Frage von LeLu1, 30

Was ist der Unterschied zwischen Notstandsrecht und Notverordnungsrecht?

Hallo:) ist Notstandsrecht und Notverordnungsrecht das gleiche, also bezogen auf die Weimarer Republik? Wir haben in der Schule beide Begriffe verwendet und jetzt weiß ich nicht mehr was beide genau bedeuten. Danke schonmal im Voraus:)

Antwort
von schmidtmechau, 8

Hallo LeLu1,

Der Notstand ist ein vom Staat erklärter Zustand, der zu einem bestimmten Zeitpunkt erklärt wird und zu einem bestimmten Zeitpunkt wieder aufgehoben wird und mit dem bestimmte Einschränkungen der Bürgerrechte verbunden sind.

Notverordnungen sind einzelne von Ministern erlassene Verordnungen, die anstelle von Gesetzen stehen, wenn z.B. eine Regierung keine Mehrheit hat. Damit vermeidet sie das Gesetzgebungsverfahren, wozu sie eine parlamentarische Mehrheit bräuchte, und kann trotzdem als Regierung handeln.

In der Weimarer Republik gab es über viele Regierungsperioden Minderheitsregierungen, die dann vor allem mit Notverordnungen regiert haben.

Gruß Friedemann

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community