Frage von Shedopen, 271

Was ist das Effektivste gegen Terror?

Hallo, ich will mal gerne eure Ideen und Meinungen hören wie man den IS, die Terroristen und alles was dazugehört am besten aus dieser Welt verschwinden lässt.

Hier handelt es sich nur um fanatische Massenmörder, die der ganzen Welt nichts gutes tun. Jetzt sind sie in "Europa"

Also was sind eure Ideen um sie entgültig zu stoppen?

Aus dieser Frage soll bitte kein Flame oder sonstiges werden...

Antwort
von Ifosil, 187

Man wird sie nur über militärischen Wege vernichten können, doch deren Ideologie ist das Hauptproblem. 
Ähnlich wie bei den Nationalsozialisten, schwirrt diese Ideologie immer noch herum und das nicht wenig. 
Der IS wird irgendwann verschwinden und die vielen Ableger. Doch ganz aus der Welt wirst es ohne weiteres nicht bekommen. 
Was man auf jeden Fall beobachten kann, dass es einen Zusammenhang zwischen der Schere Arm und Reich gibt. In Ländern mit einer extrem großen Lücke und einer schwachen Regierung, scheint Kriminalität und auch ggf Terrorismus zu entstehen. 
Natürlich können sie auch aus politischen oder religiösen Gründen entstehen, aber diese Faktoren beeinflussen es. 

Kommentar von Apfelkind86 ,

Man wird sie nur über militärischen Wege vernichten können, doch deren Ideologie ist das Hauptproblem. 

Richtig und gegen die Ideologie ist Militär nutzlos. Man kann Terror nur sehr bedingt mit militärischen Mitteln bekämpfen, ansonsten hätten wir kein Problem.

Antwort
von OrangeTree, 177

Um es zumindest bei uns halbwegs in den Griff zu bekommen könnten Grenzkontrollen wieder eingeführt bzw. verschärft werden. De Maiziere hält mehr Videoüberwachung für den richtigen Weg. Knapp zwei Millionen Menschen unkontrolliert einwandern zu lassen ist jedenfalls nicht der richtige Weg.

Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit

- Horst Seehofer als Reaktion auf den Amoklauf

Kommentar von Artus01 ,

Wieder so eine sinnfreie Äußerung des großen Bayern.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Um es zumindest bei uns halbwegs in den Griff zu bekommen könnten Grenzkontrollen wieder eingeführt bzw. verschärft werden.

Und welchen Anschlag der letzten Tage hätte das verhindert? Achja: Keinen.

Antwort
von wellies, 24

Um es in einem Wort zu sagen: Konsequenz.

1. ... im Bewusstsein unserer Werte.

Wofür steht unsere hiesige Kultur? Was macht uns Europäer zu Europäern? Was sind die geistigen Errungenschaften, die wir von der Antike über die Renaissance bis hin zur Aufklärung und dem Hier und Jetzt in langwierigen, mühseligen und nicht selten blutigen Prozessen hervorgebracht haben? Wie möchten wir leben, nach welchen Richtlinien?

2. ... im Besinnen auf diese Werte.

Wir können stolz auf diese Werte sein - nein, wir müssen stolz darauf sein. Sie stellen zwar nicht den Idealzustand menschlichen Zusammenlebens dar, noch werden sie von uns jederzeit und überall eingehalten - doch sie ermöglichen uns ein friedliches Miteinander in grösstmöglicher Sicherheit und Wohlstand.

3. ... im Durchsetzen dieser Werte.

Dies muss uns klar sein - uns geht es so gut, weil wir so denken und handeln wie wir es uns aufgrund unseres kulturellen Hintergrundes gewohnt sind; uns wird es sogar voraussichtlich noch besser gehen, wenn wir unser Wertesystem anhand von Grundsätzen, wie z.B. Freiheit, Gleichheit, etc., kontinuierlich weiterentwickeln.

Da diese unsere Werte das Fundament unseres hiesigen Zusammenlebens bilden und somit auch einen wesentlichen Anteil an unserem Wohlstand haben, gilt es sie zu verteidigen. Der aktuelle "Krieg" wird nicht mit Bomben gewonnen oder mit Zäunen abgewendet - nein, er wird in den Köpfen der Menschen entschieden.

In Bezug auf die aktuelle Situation (Flüchtlingskrise, IS) könnte man somit Folgendes tun:

- Hier ankommenden Schutzbedürftigen soll klar sein, dass sie Hilfe erwarten dürfen. Jene, die kein Anrecht auf Hilfe haben, müssen ab- und entsprechend schnell auch wieder ausgewiesen werden. Das Ganze soll transparent und für jeden nachvollziehbar geschehen.

- Voraussichtlich länger hier bleibenden Schutzbedürftigen soll klar gemacht werden, dass sie sich hier zu integrieren haben; dies bedeutet neben dem Erlernen unserer Sprache und dem Nachkommen einer Erwerbstätigkeit auch das Akzeptieren unserer Kultur und aktive Erlernen von westlichen Verhaltens- und Denkweisen.

Dies ist in keinster Weise mit der kompletten Aufgabe der eigenen kulturellen Identität der Flüchtlinge gleichzustellen - so stehen ja beispielsweise Ramadan, Schweinefleisch-Verbot, rituelle Waschungen oder auch Muezzin-Rufe nicht in Konflikt mit unseren Werten, die ja auch Glaubensfreiheit gewähren. Allerdings sieht dies bei einem einer Frau verweigerten Handschlag schon ganz anders aus: Ein solcher ist nicht mit Glaubensfreiheit zu rechtfertigen, da er ganz offensichtlich die Errungenschaft der weiblichen Emanzipation in unserer Gesellschaft tangiert, indem er die Frau zu einem niederen, "unreinen" Objekt sexueller Begierde degradiert und dem entsprechend als Akt der Beleidigung geandet gehört.

- Bei der Unterbringung von definitiv hier bleibenden Flüchtlingen gilt es unter allen Umständen eine Ghetto-Bildung zu verhindern, um der Entstehung von Parallelgesellschaften zuvor zu kommen und die Integration weiter zu fördern.

- Individuen und Organisationen, welche hier islamisch-geprägte Ideen oder Interessen vertreten und verbreiten (wie Geistliche, Dachverbände, etc.), haben sich offen zu unseren Grundgesetzen zu bekennen und diese anstandslos zu befolgen - auch wenn diese mit gewissen Inhalten ihres Glaubens nicht in Einklang zu bringen sind. Falls sie dem nicht nachkommen sollten, sind sie als verfassungswidrig einzustufen und entsprechend zu behandeln.

- Genauso wie es theologische Fakultäten und Priesterseminare gibt, gilt es auch selber hier Imame auszubilden; der Islam, wie auch jede andere Religion, hat durchaus seinen Platz hier in Europa - warum sollten wir also nicht auch die entsprechenden Geistlichen stellen können?

Was man nicht tun sollte:
- Von den Terroristen zu sprechen. Denn es sind nicht nur
Immigranten oder andere Ausländer, die an Attentaten beteiligt sind,
sondern auch Europäer. Manche Terroristen genossen eine Ausbildung in
Syrien, andere begehen ihre Greueltaten ohne Kontakt zum IS; die
individuellen Umstände sind für jeden Fall gesondert zu beurteilen -
auch wenn der IS pauschal allesamt seine Krieger nennt.

- Generell eine ganze Religionsgemeinschaft verteufeln. Wenn wir der Auffassung sind, dass ein Muslim nur ein Muslim ist, wenn er wortgetreu der Scharia folgt, so haben wir das genau gleiche Verständnis dieser Religion wie die von uns so verhassten Daesch.

Der IS fürchtet sich vor nichts mehr als vor dem Erstarken eines moderaten Islams, der mit dem Westen in Eintracht koexistieren kann. Deshalb versucht er einen Keil zwischen die islamische und die westliche Welt zu schlagen, indem er die beiden Welten in ihren Extremen zu karikieren sucht. Wir hingegen müssen Brücken bauen und einen modernen Islam aktiv fördern.

Antwort
von BernhardBerlin, 75

Das Effektivste: alle orientalisch aussehenden Leute unter Generalverdacht stellen und sie einkasteln.

Wollen wir das?

Nein, denn das ist Blödsinn.

Das Sinnvollste und auf lange Sicht Wirksamste: uns vom Mulitkulti-Schwachsinn abwenden und akzeptieren, daß Parallelgesellschaften unvermeidbar sind. Ob das nun Moslems oder Hindi oder Zeugen Jehovas oder sonstwer sind, spielt keine Rolle.

Im Hochtechnologiewunderland USA gibts immer noch Amischen, die ihr Paralleluniversum haben und klarkommen. Ähnliches kann auch bei uns möglich sein.

Wenn man diese Parallelleute in Ruhe läßt und ihnen nicht eine Leitkultur zwanghaft überzustülpen versucht, werden sie auch friedlich sein und Spinner in ihren Reihen ganz von selbst ausmerzen. 

Archaische Gesellschaften, die wie die Muselmanen zum Teil noch irgendwo in der Steinzeit verwurzelt sind, sind ähnlich wie unsere Katholen an das Prinzip von Strafe und Belohnung gewöhnt. Unserer demokratischen Grundordnung würde die Anwendung dieses Prinzips keineswegs zuwiderlaufen; im Klartext: wer bei uns Mist baut, fliegt raus, und zwar dorthin, wo es keinen Kuschel-Strafvollzug gibt.

Leider ist es aber angeblich so, daß "wir das schaffen". Unsere Terroristen sind im Endeffekt selbstgezüchtet.

Antwort
von DerGuru455, 170

Wir Bauen einen riesigen Bohrer der die Afrikanische kontinental platte versinken lässt.Nein Spaß.Ich denk es ist nicht mehr möglich sie davon abzuhalten außer es würde eine massen Gehirn Wäsche Maschinerie geben die Alle menschen kontrollieren würde Aber was ist dann Freiheit.

Ich Denk das einzige was wir machen könnten ist abzuwarten.

Es werden 100% noch mehr Anschläge folgen aber verhindern können wir das nur durch den anstieg der Volks Kontrolle durch mehr Geheimdienste und aus spionieren unserer Privatsphäre für die Staatssicherheit das ist ein nachteil für alle von uns.

Antwort
von Kunfilum, 106

Indem man den Menschen einen Lebenssinn gibt. Bzw. indem man ihre Probleme löst. Den IS an sich oder andere Terroristen kann man aufgrund der Stärke leider nur noch militärisch bekämpfen. 

Kommentar von Unsinkable2 ,

Den IS an sich oder andere Terroristen kann man aufgrund der Stärke leider nur noch militärisch bekämpfen. 

Das ist ein schwerer Gedankenfehler, Kunfilum.

Wie willst du beispielsweise gegen "LKW-Selbstmord-Attentäter" vorgehen? Alle LKW verbieten lassen? Oder regelmäßige Gesinnungsprüfungen bei jedem LKW-Fahrer machen?

---------------------------------

Und selbst wenn du dafür eine Lösung finden würdest, hast du das nächste Problem am Hacken:

Deine/Unsere Armee erschießt einen Terroristen. Sein Sohn steht wutentbrannt auf um seinen Vater zu rächen und ... nein, er greift nicht zu Uniform und Waffe. Denn da ist er ja nur für die bis an die Zähne hochgerüsteten Soldaten deiner/unserer Armee ein leichtes Ziel.

Stattdessen greift er zum Sprengstoff-Gürtel. Oder zum Messer. Oder zur selbstgebastelten Rohrbombe. Oder zur Axt. Oder zum LKW. Oder ... oder ... oder ...

-----------------------------------

Sicher ist nur eines: Terroristen kannst du nicht mit militärischen Mitteln besiegen ... außer ... ja, eine - wirklich nur EINE - Möglichkeit gibt es

Du rottest alle Menschen mit diesem "feindlichen" Weltbild aus. Alle. Restlos. Alle Männer. Alle ihre Frauen. Alle ihre Kinder. Restlos. Ohne einen einzigen Überlebenden. Denn jeder Überlebende ist der Grundstein für weiteren (potenziellen) Terrorismus. ... Du begehst einen Völkermord, gegen den selbst Hitlers industrielle Mordserie wie ein entspannter Sonntagsspaziergang wirkt...

Dann hast du eine Chance, Terror militärisch zu besiegen. Nur dann. Und nur eine "Chance", denn letzte Gewissheit wirst du erst haben, wenn danach wirklich keiner mehr aufsteht und zum Terror greift, um sich gegen dein Vorgehen zu wehren...

-------------------------------------

Selbst wenn also eines Tages der IS militärisch besiegt wurde, wird nur eines geschehen:

Die Anschläge in Europa werden sich sehr viel mehr häufen. Sie werden größer werden. Und sie werden überall passieren. Im Kino. Im Supermarkt. In der Straßenbahn. Im Bus. ... Überall.

Denn ein "zerschlagener IS" ist noch lange kein "toter IS". Vielmehr hat man mit der militärischen Bekämpfung nur erreicht, dass sich hunderte, vielleicht sogar tausende von ihnen als "normale Bürger" tarnen und den Krieg zu dir bringen. In deine Stadt. In dein Wohnzimmer.

Und du wirst NIE wissen, wann und wo sie zuschlagen werden. Denn solange sie nicht zuschlagen, sind sie deine friedlichen und freundlichen Nachbarn...

Antwort
von Shedopen, 149

Ich verstehe schon, dass es nicht gewaltfrei gehen würde... Gibt es dazu mehr Ideen?

Kommentar von UnknowuseR19326 ,

Was soll es denn dazu noch für Ideen geben?

Antwort
von Maarduck, 123

Meiner Ansicht nach sollte in allen naturwissenschaftlichen Fächern im Unterricht auf die vielen Fehler im Koran und den anderen "heiligen Büchern" hingewiesen werden. Um mal einen Anfang zu machen z.B. hier

https://www.gutefrage.net/frage/warum-wird-immer-muhammed-so-runtergemacht?found...

Nur wer um die Fehlerhaftigkeit des Islams weiß, der ist gegen Islamismus immun. Entsprechendes gilt natürlich für jede andere Religion.

Was tun in einer akuten Bedrohungssituation? Das Waffengesetz müsste geändert werden. Jeder über 18 sollte sich mit einer Waffe bewaffnen dürfen - und nur mit EINER Waffe - die genau einen Schuss abgeben kann - und nur EINEN Schuss. Mit einer solchen Waffe kann man schlecht eine größere Anzahl von Menschen angreifen, aber eine größere Anzahl von Menschen könnte sich damit effektiv gegen einen einzelnen Angreifer verteidigen. 

Kommentar von Anonbrother ,

Speien Waffe kannst du in null Komma nichts umbauen, und das wäre dann so normal wie sein Moped aufzumachen

Kommentar von Maarduck ,

Man kann sich doch heute schon in null Komma nichts eine Handfeuerwaffe besorgen. Aber die ist illegal.

Die 1-schüssige Waffe wäre nach meinen Vorstellungen legal. Außerdem müsste sie ein Signal abgeben, wenn sie benutzt wird, und sie müsste individuell nur einem Menschen zugeordnet werden können. Alles heute technisch machbar.

Kommentar von UnknowuseR19326 ,

oooo da will jemand den Koran leugnen damit hätten sie in der heutigen political correctness viele Probleme.

Kommentar von Maarduck ,

Wenn ich etwas "leugne" müssen dem zwei Voraussetzungen zu Grunde liegen.  Erstens dass die Behauptung die ich bestreite, tatsächlich wahr ist, und zweitens dass ich um die Wahrheit der Behauptung weiß und diese sozusagen wider besseres Wissen bestreite.

Beide Voraussetzungen sind bei der Fehleraufzeigung im Koran nicht gegeben. 

Kennst du den Witz wo ein Rechtsradikaler, ein Islamist und ein Gutmensch miteinander diskutieren ;-?

Kommentar von ilknau ,

@Maarduck Hör mal, wie der redet - der ist sich Deutschlands als Scharia- Staat wohl schon völlig sicher!

Den Witz würde ich gern hören, :-)

Antwort
von Yamato1001, 41

Hallo
So bescheuert es klingt, das beste ist wohl den Terror zu "ignorieren". So gut das zumindest geht.
Denn alle anderen Varianten die mir so durch den Kopf schiessen würden uns zu Völkerrechtsverletzern machen. Und ich hoffe das wollen wir alle nicht.
Lg

Antwort
von ReverserK, 32

man müsste erst einmal gucken warum die Leute zum IS gehen. Man sollte besser die Sache an der Wurzel anpacken, statt jetzt Flüchtlingskontrollen oder Armeen einzuschicken.

Antwort
von CreativeBlog, 117

Sie sind für uns Terroristen. Sie sehen sich eher als,Gottes Porphetie. Egal was wir tun werden, egal wie viele Soldaten/polizisten/ Spezialtruppen wie GSG9 aufstellen würden, wir würden sie nie kommen sehen.

Selbst wenn wir Atombomben auf das Land werfen würden, sie wären nicht ausgelöscht. Sie sind schon unter uns. Aber es ist genauso unmöglich uns auszuschalten, wie wir sie.

Hoffentlich hat das bald irgendwann alles ein Ende. Es ist schlimm das es überhaupt in der heutigen zeit Krieg gibt. Man könnte infrieden leben.


Kommentar von Maarduck ,

Aber es ist genauso unmöglich uns auszuschalten, wie wir sie. Hoffentlich hat das bald irgendwann alles ein Ende.

Hoffentlich kommen die niemals an die Atomraketen von Pakistan und hoffentlich kommen die nie in ein belgisches Atomkraftwerk.

Antwort
von atzef, 64

Man muss den IS entzaubern ud demütigen.

Dafür muss man ihm die territoriale Kontrolle über die von ihm besetzten Gebiete in Syrien und dem Irak nehmen und seine Anführer ausschalten.

Moscheen in Deutschland, die unter radikal-islamistischen Einfluss stehen, sind zu schließen.

Das Straf- und Völkerrecht ist an die veränderten Bedingungen asymetrischer Kriegsführung anzupassen. Deutschen, die sich ausländischen terroristischen Organisationen anschließen, muss das Staatsbürgerschftsrecht entzogen werden können (bei Anschluss an Streitkräfte geht das schon heute).

"Gefährder" sind als Unterstützer terroristischer Organisationen in den Status von Kriegsgefangenen zu setzen und müssen interniert werden, solange sie eine Bedrohung darstellen.

Kommentar von AalFred2 ,

Du möchtest also ein Gesinnungsstrafrecht und Kriegsgefangene ohne Krieg. Freiheit ade.

Kommentar von atzef ,

Nein. Steht nirgendwo. Wie kommst du auf diesen Müll?

Im übrigen haben wir einen Krieg! Den kann man auch nicht wegträumen. Der stellt sich halt anders dar, als vor 100 Jahren. Aber auch asymetrische Kriege sind letztlich Kriege. Entsprechend muss man seine eigene Kriegsführungsfähigkeit anpassen.

Kommentar von AalFred2 ,

Wie definiert sich denn bei dir Gefährder? Etwas strafbares getan haben die ja offensichtlich nicht. Auch deine Definition von Kriegsgefangenen deckt sich nicht so wirklich mit den Genfer Konventionen.

Kommentar von atzef ,

Die Genfer Konventio ist überaltert und entspricht offensichtlich nicht mehr der Vielfalt der militärischen Konfliktbedingungen. Der IS z.B. wird nicht als Staat mit eigenen Streitkräften anerkannt. Gleichwohl unterhält er militärische Streitkräfte. Diesen "Streitkräften" schließen sich z.B. Deutsche an. Die dann nach Deutschland zurückkehren. Was macht man mit denen?

Entweder reichen die bestehenden Gesetze aus und man kann sie als Mitglieder einer terroristischen Vereinigung wegsperren. Oder nicht. Dann muss man an den rechtlichen Stellschrauben drehen. Dabei sollte das Ziel sein, IS-Mitstreiter für die Gesamtdauer des asymetrischen Konflikts mit geringem Aufwand aus dem Verkehr zu ziehen. Dabei bin ich ja gerne auch für Alternativen zum Status des "Kriegsgefangenen" offen. Der würde immerhin eine rechtsstaatliche Internierung fernab von "Guantanamo" ermöglichen...

"Als Gefährder werden im Zusammenhang mit der öffentlichen Sicherheit und Gefahrenabwehr Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO)[1], begehen“ werden."

Hier muss man sich überlegen, wie man mit dieser Gruppe umgeht. Sicherlich auch, wie man die Kriterienlage konkretisiert....Da müsste ein Kanon von Bedingungen her... Wird davon eine bestimmte Anzahl erfüllt, zieht das Internierung oder elektronische Fussfesseln nach sich...

Schlussendlich ist der Rechtsstaat sinnvoll, weil er den Bürger schützt. Dazu muss er bedarfsweise weiterentwickelt und an konkrete Gefährdungen angepasst werden. Mit dem Dreieinfaltigkeitsäffchen-Prinzip wird man diesen Gefährdungen jedenfalls nicht beikommenn. Der Rest ist Ideen- und Verhandlungssache. :-)

Kommentar von AalFred2 ,

Diesen "Streitkräften" schließen sich z.B. Deutsche an. Die dann nach Deutschland zurückkehren. Was macht man mit denen?

Entweder reichen die bestehenden Gesetze aus und man kann sie als Mitglieder einer terroristischen Vereinigung wegsperren.

Das ist ja heute schon problemlos möglich. Da besteht also kein Handlungsbedarf.

http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/prozess-harry-s-hamburg100.html

Hier muss man sich überlegen, wie man mit dieser Gruppe umgeht. Sicherlich auch, wie man die Kriterienlage konkretisiert....Da müsste ein Kanon von Bedingungen her... Wird davon eine bestimmte Anzahl erfüllt, zieht das Internierung oder elektronische Fussfesseln nach sich...

Und genau da beginnt das Problem. Entweder haben sie etwas strafbares getan, dann gehören sie vor ein ordentliches Gericht, welches sie verurteilt, oder eben nicht, dann passiert ihnen eben nichts. Ansonsten sanktioniert man Menschen aufgrund ihrer Gesinnung. Wenn wir in unserem Land so weit sind, haben die gewonnen.

Kommentar von atzef ,

Das Unbefriedigende an einer Verurteilug wg. bloßer Unterstützer- oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ist, dass der Strafrahmen eher klein ist (z.B. bei Unterstüzerschaft) und die Beweishürden im Einzelfall möglicherweise zu hoch.

Von einem Kriegsgefangenenstatus würde ich mir mehr Nachhaltigkeit des Wegschlusses und insgesamt eine einfachere Handhabbarkeit versprechen. :-)

Das eigentliche Problem hat der gestrige Anschlag gezeigt: Identifizierte Gefährder, einer sogar mi elektronischer Fußfessel ausgestattet, haben einen Terroranschlag durchgeführt.

Auch hier wäre ein veränderter Kriegsgefangenenstatus hilfreich gewesen, um sie wegzuschließen. Grundlage dafür wäre eben ein Kriterienkatalog, der ja schon existiert und die Einstufung als "Gefährder" ausspuckt.

Man muss sich klarmachen: Es geht hier nicht um "normale" Straftaten, sondern um einen asymetrischen Krieg. Den wird man nicht mit Normen für Hühnereierdiebstahl in einer Weise gestalten können, der die Sicherheit von uns allen erhöht.

Effektive Maßnahmen zum Schutz der bevölkerung in einem Krieg zu ergreifen, führt nicht dazu, dass die Gegnerseite automatisch gewinnt. Das ist rhetorischer Blödsinn. :-)

Kommentar von AalFred2 ,

Von einem Kriegsgefangenenstatus würde ich mir mehr Nachhaltigkeit des Wegschlusses und insgesamt eine einfachere Handhabbarkeit versprechen. :-)

Und wenn dann der IS militärisch besiegt ist, lässt du die Leute dann wieder laufen. Ist aus meiner Sicht eher wenig sinnvoll.

Grundlage dafür wäre eben ein Kriterienkatalog, der ja schon existiert und die Einstufung als "Gefährder" ausspuckt.

Ja, und der konkret nur auf die Gesinnung abzielt. Denn mehr kann man den Leuten ja offensichtlich nicht vorwerfen. Wenn es so weit kommt, hat es sich eben mit der Freiheit in diesem Land erledigt und die anderen haben gewonnen.

Kommentar von atzef ,

Ich würde die ja nicht nur in einem Kriegsgefangenenlager wegschließen, sondern dort auch intensiv an deren politischer Bildung arbeiten. Und wenn der IS besegt ist, wäre das kein automatischer Freilassungsgrund...

Du bekommst einfach nicht den Unterschied hin zwischen normalem Strafrecht und Kriegsrecht. :-)

"Gefährder" sind nicht nach normalem Strafrecht zu behandeln, sondern bekommen einen Status als Kriegsgegner und werden dann als solche gefangengenommen. Kriegsgegner müssen keine konkrete Straftaten begehen, um festgesetzt werden zu dürfen.

Offensichtlich ist der aktuelle Gefährderbegriff alles andere als willkürlich und grobmaschig. Ca. 1100 haben wir davon derzeit in der Bundesrepublik. Möglicherweise kann man den auch noch feinmaschiger weben. Ich bin da vollkomme ergebnisoffen. Aber der gestrige Anschlag in Frankreich wäre mit meiner Regelung nicht zustandegekommen.

Kommentar von AalFred2 ,

Achso, der Krieg ist vorbei, aber die Kriegsgefangenen behalten wir und sperren sie ohne jeden Prozess unbefristet ein? Das machen die Amis doch schon. Ich glaube irgendwo auf Kuba. Ich halte das für nicht erstrebenswert.

Es ist auch völlig egal, welchen Namen du dem Kind gibst, du willst Menschen internieren aufgrund ihrer Gesinnung. Das ist das Ende der Freiheit. Die USA haben so etwas im zweiten Weltkrieg mit Japanern gemacht. War nicht sonderlich erfolgreich.

Kommentar von atzef ,

Auch nach dem 2. Weltkrieg z.B. wurden Kriegsgefangene nicht automatisch nach dem Kriegsende entlassen...

Die Amerikaner haben den Krieg gegen Japan klar gewonnen. Erfolgreicher geht kaum.

Nein. "Gefährder" werden nicht aufgrund ihrer Gesinnung so bestimmt, sondern weil sich bei ihnen ein Komplex von Merkmalen/Handlungen/Verhaltensweisen verdichtet, der sie zu Unterstützern/Mitläufern etc. des IS macht. Das geht es nicht nur um die Gesinnung.

Das sind Unterstützer einer Terroristischen Vereinigung, mit der wir uns in einem asymetrischen Krieg befinden. Schließt man die weg, so ca. 1100, erhöht das die Sicherheit.

Kommentar von AalFred2 ,

Wenn du Verhältnisse wie in Guantanamo wünscht, bist du damit wohl relativ alleine.

Nein. "Gefährder" werden nicht aufgrund ihrer Gesinnung so bestimmt,
sondern weil sich bei ihnen ein Komplex von
Merkmalen/Handlungen/Verhaltensweisen verdichtet, der sie zu
Unterstützern/Mitläufern etc. des IS macht. Das geht es nicht nur um die
Gesinnung.

Es gibt keine strafbare  Handlung. Welches Kriterium ausser seiner Gesinnung macht denn aus deiner Sicht einen Gefährder aus?  Die Unterstützung einer Terroristischen vereinigung ist eine Straftat.

Schließt man die weg, so ca. 1100, erhöht das die Sicherheit.

Und zerlegt den freiheitlichen Rechtsstaat.

Kommentar von atzef ,

Ich möchte keinesfalls Verhältnisse wie in Guantanamo.

Ich will einfach handhabbarere Möglichkeiten, terroristische Gefährder wegzuschließen.

Nehmen wir den einen Attentäter aus der Normandie. Der wurde in Frankreich dazu verurteilt, elektronische Fußfesseln zu tragen, weil er nach Syrien ausreisen wollte... Nach deutschem Strafrecht wäre alleine das schon aktuell nicht möglich. In Frankreich hat das ja auch nicht geholfen.

Geholfen hätte aber eine Internierung in einem Kriegsgefangenenlager für IS-Kombattanten. Das wiederum bemisst sich nicht nach Strafrecht, sondern nach Kriegsrecht. Das muss entsprechend modernisiert werden.

Das nächste Beispiel ist dieser Hildesheimer Salafistenverein, gegen den es nun eine Razzia gegeben hat. Die dient der Sicherstellung weiterer Beweise, um den Verein verbieten zu können. Hintergrund: Aus dem Verein und der dazugehörigen Moschee sollen "viele" als Kämpfer sich dem IS angeschlossen haben.

Zur Gefahrenabwehr wäre es zweckdienlicher, den ganzen Verein als Kriegsgefangene zu internieren und damit die Zuführung neuer IS-Kämpfer zu unterbinden.

Rechtliche Grundlage dafür sind nicht Strafrechte, sondern eben eine Identifizierung als IS-Kombattant. Dafür müssen natürlich überprüfbare Kriterien her.

Dafür müssen natürlich rechtliche Rahmenvoraussetzungen geschaffen werden. Die aktuellen scheinen dafür ja gerade nicht auszureichen. Sollte dies der Fall sein - bitteschön. Aber das sehe ich nicht.

Eine solche Praxis setzt keinesfalls den Rechtsstaat außer Kraft, sondern stärkt diesen lediglich in der Bekämpfung der Terrorgefahr.

Kommentar von AalFred2 ,

Was ist in deinem Modell das Kriterium für einen Gefährder, welches nicht heute schon strafrechtlich relevant ist?

Kommentar von atzef ,

Es gibt ja jetzt schon "Gefährder", aktuell wohl 1100 nach den momentanen Kriterien. Die aber sind offenbar alle strafrechtlich nicht relevant, weil in Deutschland diese Gefährder eben nicht weggeschlossen werden können. Die werden nur mit einem enormen Kosten- und Personalaufwand lückenhaft überwacht.

Diese identifizierten Gefährder will ich nun nicht mit strafrechtlichen Mitteln bearbeiten. Das ist offensichtlich ein untauglicher Rahmen, wie eben auch der eine Normandie-Attentäter zeigt.

Die würde ich mit einem modifizierten Kriegsrecht bearbeiten und eben internieren.

Kommentar von AalFred2 ,

Diese Gefährder sind heutzutage eben Gefährder aufgrund ihrer Gesinnung. Das heisst konkret, und das völlig unabhängig vom Etikett, dass du dem Ganzen verpasst, du forderst ein Gesinnungsstrafrecht. So etwas werde ich mein Leben lang bekämpfen. So was hatten wir schon mal.

BTW: Willst du die Terroristen wirklich als Kriegsteilnehmer behandeln? Das wollte die RAF damals schon.

Kommentar von atzef ,

Gefährder erfüllen irgendwelche Kriterien, um sich als Gefährder zu "qualifizieren". Das wird nicht nur die bloße Gesinnung sein, sondern eben ein weiterer Kanon an Kriterien. Über den kann man gerne im Detail verhandeln.

Der ist aber immer noch nicht strafrechtsrelevant, aber ich möchte die ja auch gar nicht mit dem Strafrecht behelligen. Ich möchte die als "Kriegsgefangene" wegschließbar machen.

Du wiederum musst aufpassen, dass du dich nicht selber in eine Ecke manövrierst, wo deine Position zu einer Unterstützung terroristischer Gefährder mutiert.

Terroristen kann man weiterhin mit den Mitteln des Strafrechts behandeln. Hier geht es um Vorfeldmaßnahmen, die terroristische Attentate wirksam verhindern oder doch deren Eintrittswahrscheinlichkeit minimieren, indem sie Gefährder in den Status von "Kriegsgefangenen" versetzen.

Kommentar von AalFred2 ,

Ich frage nochmal, weil du bisher noch nicht geantwortet hast: Welche Kriterien machen aus deiner Sicht einen solchen Gefährder aus? Dass heisst, was verstehst du unter

weiterer Kanon an Kriterien

?

Du wiederum musst aufpassen, dass du dich nicht selber in eine Ecke manövrierst, wo deine Position zu einer Unterstützung terroristischer Gefährder mutiert.

Wie bitte kommst du denn darauf?

indem sie Gefährder in den Status von "Kriegsgefangenen" versetzen.

Dir ist schon klar, dass man nur Kriegsgefangener werden kann, wenn man Kriegsteilnehmer ist? Das würde grundsätzlich jede Kriegshandlung der Gefährder rechtfertigen.

Kommentar von atzef ,

Bei der Definition von "Gefährdern" würde ich mich zunächst auf die Kriterien stützen wollen, die bisher zu einer derartigen Einordnung geführt haben. Leider lassen sich dazu keine konkreten Kriterien finden. Auch ist problematisch, dass es dafür bisher keine gesetzliche Grundlage gibt. Die muss her. Und in dem Zusammenhang m.M.n. eben auch die Möglichkeit, solche Personen zu internieren.

Hier mal ein problemorientierter Link: https://www.tagesschau.de/inland/gefaehrder-islamisten-101.html

Kriegsgefangener kann jeder Kombattant der Gegenseite werden. Hier muss man möglicherweise die Definitionen und Regularien an veränderte Bedingungen anpassen.

Letztlich wäre mir aber auch egal, ob man das Kriegsrecht modernisiert oder im Strafrecht den Terminus des "terroristischen Gefährders" aufnimmt. (Wobei mir ersteres lieber wäre, weil das den außergewöhnlichen Charakter der Maßnahme deutlicher herausstellt).

Jede Kriegshandlung der Gefährder wäre beileibe nicht gerechtfertigt, weil auch die sich dafür an die Regeln des Völkerrechts halten müssten. Die sehen heutzutage u.a. einen Verzicht auf Angriffe gegen unbewaffnete Zivilisten vor...

Kommentar von AalFred2 ,

Ich frage ja dich: Welches Kriterium, welchem nicht die Gesinnung zugrunde liegt, kann es für die Einstufung als Gefährder geben?

Wenn du denn der Meinung bist, die Gefährder seien Kriegsteilnehmer, dann musst du ihnen ja auch das Recht zugestehen, die Infrastruktur des Kriegsgegners anzugreifen. Zivile Opfer sind dabei dann, wie in jedem Krieg, Kollateralschäden. Willst du das wirklich?

Kommentar von atzef ,

Die greifen ja nicht Infrastrukturen an, sondern gezielt Zivilisten. Dieses "Recht" muss ihnen niemand "zugestehen". Das nehmen die sich einfach. Und davor muss die Bevölkerung geschützt werden.

Ich kann keinen Kriterienkatalog für Gefährder anbieten. Den würde ich den Profis überlassen, die ja schon jetzt diese Zuordnung vornehmen. Den könnte man aber mal transparenter machen... Ich vermute, da geht es um Teilnahme an einschlägigen Netzwerken, entsprechende Aktivitäten im Internet, eben auch Heimkehr aus Syrien...

Kommentar von AalFred2 ,

Also wäre es für dich in Ordnung, wenn das primäre Ziel Infrastruktur wäre?

Dann kommen wir nochmal auf meine Anfangsbehauptung zurück: Alle Kriterien für die Kategorisierung als Gefährder sind Gesinnungskriterien, was dann logischerweise zu einem gesinnungsstrafrecht führt.

Kommentar von atzef ,

Warum sollten für mich terroristische Anschläge auf Infrastrukturen "in Ordnung" sein?

Nein. Die Kriterien für die Kategorisierung als Gefährder sind nicht nur Gesinnungskriterien. "Heimkehr" impliziert Teilnahme beim IS, Ausbildung in militärischen Strukturen des IS, desweiteren Unterstützeraktivitäten wie Spendensammlung, Verbreitung von IS-Propaganda etc. pp.

Die bisherige Kategorisierung als "Gefährder" ist ja schon recht feinmaschig, wenn man auf 1100 kommt (Ende letzten Jahres war es ca. die Hälfte).

Und zu einem "Gesinnungsstrafrecht" kämen wir alleine schon deshlab nicht, weil ich diese ganze Problematik aus dem Strafrecht auslagern würde. Andererseits kann man die Gefährdereigenschaft natürlich auch auf eine gesetzliche und dann eben auch strafrechtliche Basis stellen. Letztlich würde ich daraus keinen Tanz ums goldene Kalb machen.

Was ich einfach will, ist, dass u.a. der Kreis der "Gefährder" erstmal weggeschlossen wird zum Schutz der Bevölkerung.

Andere wiederum kann man sich vom Leib halten, indem man ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennt. Dazu müsste man den § 17 des StAG entsprechend modifizieren. Etc.pp.

Kommentar von AalFred2 ,

Warum sollten für mich terroristische Anschläge auf Infrastrukturen "in Ordnung" sein?

Na dem Kriegsgegner kann man solches ja wohl nicht vorwerfen.

Nein. Die Kriterien für die Kategorisierung als Gefährder sind nicht nur Gesinnungskriterien. "Heimkehr" impliziert Teilnahme beim IS, Ausbildung in militärischen Strukturen des IS, desweiteren Unterstützeraktivitäten wie Spendensammlung, Verbreitung von IS-Propaganda etc. pp.

Das haben die heutigen Gefährder ja nicht getan, denn das ist heute schon strafbar. Also bleibt es bei Gesinnung.

Und zu einem "Gesinnungsstrafrecht" kämen wir alleine schon deshlab nicht, weil ich diese ganze Problematik aus dem Strafrecht auslagern würde.

Das ist eine rein dialektische Unterscheidung. Ob dem Eingesperrten wohl egal ist, ob das Etikett Strafrecht oder Kriegsrecht heisst, unter dem du ihn einsperrst? Fakt ist, du willst Menschen aufgrund ihrer Gesinnung einsperren.

Was ich einfach will, ist, dass u.a. der Kreis der "Gefährder" erstmal weggeschlossen wird zum Schutz der Bevölkerung.

Blöderweise widerspricht das irgendwie der Idee eines freiheitlichen Rechtsstaats.

Andere wiederum kann man sich vom Leib halten, indem man ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennt. Dazu müsste man den § 17 des StAG entsprechend modifizieren.

Auch dazu müssten sie mal irgendetwas getan haben.

Kommentar von atzef ,

Kriegsgegnern muss man auch nichts "vorwerfen"; Kriegsgegner muss man vernichten, bedarfsweise wegsperren und ansonsten final besiegen.

Kommentar von atzef ,

Du spekulierst. Was genau die Gefährder zu Gefährdern macht, wissen wir nicht oder doch nur sehr ungenau. Aber es wird praktisch mehr sein, als die bloße Gesinnung. Aber immer noch zu wenig für eine Strafverfolgung. Es muss schon ein kriterienhaft größeres Potential nachgewiesen werden, als bloße Symphatie mit dem IS.

Wie sich Terroristen und Gefährder fühlen, wenn man sie stellt, ist mir völlig egal. :-)

Nein. Nur aufgrund der Gesinnung würde ich keinen wegsperren wollen. Das kollidiert sicherlich mit dem Rechtsstaatgedanken.

Aberkenntnis der Staatsbürgerschaft käme für Leute in Betracht, die militärisch für den IS aktiv waren/sind. Lies halt mal den §.

Kommentar von Artus01 ,

Interessant was man hier so liest.

@ AalFred2 Dir ist doch wohl bekannt daß wir eine Verfassung haben?

Kommentar von AalFred2 ,

Worauf möchtest du hinaus?

Kommentar von AalFred2 ,

Nein, du spekulierst, dass es Kriterien gibt, die strafrechtlich nicht relevant sind, aber über die Gesinnung hinausgehen, kannst aber nicht ein mögliches konkret benennen.

Wie sich Terroristen und Gefährder fühlen, wenn man sie stellt, ist mir völlig egal.

Grundsätzlich ändert das Etikett, was du auf deine irreversible Internierung klebst aber nichts daran, dass auch diese jedem Rechtsstaatsgedanken widerspricht.

Aberkenntnis der Staatsbürgerschaft käme für Leute in Betracht, die militärisch für den IS aktiv waren/sind.

Der IS erfüllt nur nicht die Kriterien eines Staates.

Kommentar von AalFred2 ,

Aber du gestehst ihnen damit das Recht zu, Angriffe durchzuführen und erklärst sie für legitim.

Kommentar von atzef ,

Ich spekuliere nicht. :-) Vielmehr ist es eine Tatsache, dass es eine Gruppe gibt, die von den Sicherhaitsbehörden als Gefährder eingestuft wird UND der man aber mit den Mitten des Strafrechts aktuell nicht beikommt. Als Gefährder werden die aber nicht nur wegen ihrer Gesinnung eingestuft, sondern weil sie konkrete Handlungen begehen. Würden sie nur nach der Gesinnung eingestuft als Gefährder, wären es nicht ca. 1100, sondern eher mehrere 10000, die mit dem IS mehr oder weniger symphatisieren.

Der Normandie-Attentäter z.B. wurde zum Tragen von Fußfesseln verurteilt, weil er nach Syrien reisen und sich dort dem IS anschließen wollte. Bei uns würde dieser Vorsatz nicht ausreichen, um ihn strafrechtlich zu belangen. Der impliziert aber nicht bloß eine Gesinnung, sondern eine Vielzahl von Handlngsschritten, die sich in einer Bewertung letztlich zum Status des "Gefährders" hin konkretisieren.

Zu dieser Gefährdergruppe zählen eben auch Rückkehrer aus Syrien, die man aus welchen Gründen auch immer eben nicht mit den Mitteln des (aktuellen) Strafrechts belangen kann. Möglicherweise mag da die Beweissituation für Mitgliedschaft und Unterstützertätigkeit zu dürftig sein...  Aber die waren beim IS und sind dort aller Wahrscheinlichkeit nach auch militärisch ausgebildet worden. Und die gilt es eben aus dem Verkehr zu ziehen.

Deine Position läuft hingegen darauf hinaus, die unbehelligt gewähren zu lassen und sich dann im Zweifel achselzuckend hinstellen zu müssen, wenn aus dieser Gruppe ein Terroranschlag verübt. 

Ich hingegen will die wegschließen. Dafür muss man einen tauglichen Rechtsrahmen schaffen. Dabei bin ich offen für jeden konstruktiven Vorschlag.

Ja, der IS erfüllt nicht die Kriterien eines konventionellen Staates, weil man bei der Formulierung dieses Paragraphen auch noch nicht an solche Phänomene wie ihn gedacht hat. Und? Willst du darauf jetzt mit einem "Ätschibätsch" "triumphieren"? :-) Ich habe doch schon gesagt, dass man her einfach den Paragraphen erweitern und an die neue Problematik anpassen muss, um für die Eingliederung in eine ausländische terroristische Vereinigung die Staatsangehörigkeit entziehbar zu machen. IS-Rückkehrer bräuchte man dann nicht mehr nach Deutschland einreisen zu lassen und könnte sie mit robusteren Möglichkeiten der Ausweisung wieder zurückschicken...:-)

Einem Kriegsgegner gestehe ich rein gar nichts zu. :-) Ich würde vielmehr den Amis und/oder Israelis ein paar Drohnen abkaufen und systematisch damit deutsche IS-Kämpfer in Syrien jagen und ausschalten...

Kommentar von AalFred2 ,

Ich spekuliere nicht. :-)

Okay.

Als Gefährder werden die aber nicht nur wegen ihrer Gesinnung eingestuft, sondern weil sie konkrete Handlungen begehen.

Da du dies ja offensichtlich weisst und nicht spekulierst, benenne doch mal bitte eine dieser Handlungen.

Aber die waren beim IS und sind dort aller Wahrscheinlichkeit nach auch militärisch ausgebildet worden.

Du willst Leute also ohne Beweise einsperren, achja und ohne Prozess auch noch.

Deine Position läuft hingegen darauf hinaus, die unbehelligt gewähren zu lassen und sich dann im Zweifel achselzuckend hinstellen zu müssen, wenn aus dieser Gruppe ein Terroranschlag verübt. 

Ja. Das ist eben die Problematik in einem Rechtsstaat. Man kann nicht einfach jeden einsperren, den ma für potentiell gefährlich hält. Wir sperren ja auch nicht einfach jeden Pädophilen ein.

Ich hingegen will die wegschließen. Dafür muss man einen tauglichen Rechtsrahmen schaffen. Dabei bin ich offen für jeden konstruktiven Vorschlag.

Den gibt es eben nicht, wenn man einen freiheitlichen Rechtsstaat erhalten will.

Einem Kriegsgegner gestehe ich rein gar nichts zu. :-)

Das ist eben das grundsätzliche Problem an deinem Vorschlag. Du definierst einfach irgendetwas als Böse und möchtest dann ein spezielles "Gesetz Böse" schaffen, welches sämtliche Prinzipien nationalen und internationalen Rechts ignoriert. Das ist genau das Verfahren, welches die US-Amerikaner in Afghanistan mit der Definition unliebsamer Menschen als "Illegal Combattants" und deren verschleppung nach Guantanamo angewandt haben. Solche Verhältnisse will ich nicht.

Kommentar von atzef ,

Ich möchte niemanden "ohne Beweise" wegsperren. Ich habe doch schon wiederholt verwiesen auf den kriterienkanon, nach dem die Sicherheitsbehörden aktuell Menschen als Gefährder einstufen. An diesem Kriterienkanon kann man gerne im Detail arbeiten.

Ohne Prozess wäre das Wegsperren eben möglich mittels Kriegsrecht. Aber wie schon erwähnt könnte ich mir auch eine Anpassung des Strafrechts vorstellen.

Ich möchte nicht jeden potentiell Gefährlichen wegsperren (auch keine Pädophilen, die meisten von denen tun ja nichts). Ich möchte Gefährder nach den aktuellen Kriterien der Sicherheitsbehörden aus dem Verkehr gezogen bekommen.

Deine haltung läuft auf fatalistische Duldsamkeit gegenüber terrorismus hinaus und betrachtet den rechtsstaat als einen wehrunfähigen Nachtwächterstaat, der sich gegenüber konkreten Gefährdungslagen nicht wehren darf, weil anstraktistische Prinzipien über die konkrete Bedrohungssituation gestellt werden. Damit wirst du lediglich zum Steigbügelhalter extremistischer "Lösungs"strategien.

Ich möchte auch keine Guantanamo-Verhältnisse aber tatsächlich die Handhabe, entsprechend der faktischen Problemlage, "illegale Kombattanten" zum Schutz der Bevölkerung wirkungsvoll bekämpfen und aus dem Verkehr ziehen zu können.

Das die Amis es mit "Guantanamo" übertrieben haben, diskreditiert nicht die Idee an sich - nur die Übertreibung. :-)

Kommentar von AalFred2 ,

Ich habe doch schon wiederholt verwiesen auf den kriterienkanon,

Wo finde ich den? Du scheinst ja den Inhalt zu kennen, also muss er ja irgendwo vorliegen.

anstraktistische

Was bitte?

Aber die ganze Diskussion ist sinnfrei, so lange du zwar behauptest, es gäbe Kriterien für Gefährder, die handlungs- und nicht gesinnungsbezogen sind, aber nicht ein Beispiel hierfür bringen kannst. Ein solches Kriterium existiert nicht. Damit forderst du eben ein Gesinnungsstrafrecht.

Kommentar von atzef ,

Nö. Ich fordere ja gerade keine Strafrechtsänderunng. Vielmehr den Status eines "illegalen Kombattanten" in Anlehung an den Kriegsgefangenenstatus. (Danke für das hilfreichende, weil präzisierende Stichwort).

Allerdings würde ich auch mit einer Aufnahme des "Gefährders" ins Strafrecht zufriedengeben. Ich bin da ganz pargmatisch und im Kern eben am sicheren Wegschluss dieser Gefährdergrußße interessiert.

Ich kenne die Beurteilugskriterien, die der Einschätzung als "Gefährder" zugrundeliegen, wirklich nicht. Aber es muss sie ja geben! Die Sicherheitsbehörden operieren ja mit ihnen. Offensichtlich auch nicht wahllos und willkürlich, sondern mit Bedacht. Auf diese kriterien würde ich mich stützen. :-)

Mich schockt ehrlich auch nicht wirklich der Vorwurf des Gesinnungsstrafrechts. Mit dem operieren Rechtsextremisten auch im Hinblick auf 89a oder 130 StGB.

Warten wir es einfach mal ab, wenn aus der Gruppe der gefährder in Deutschland weitere Anschläge produziert werden sollten...:-) Dann wird unsere aktuell sehr theoretische Diskussion flugs ganz praktisch werden...:-)

Kommentar von AalFred2 ,

Ich kenne die Beurteilugskriterien, die der Einschätzung als "Gefährder" zugrundeliegen, wirklich nicht. Aber es muss sie ja geben! Die Sicherheitsbehörden operieren ja mit ihnen.

Jetzt sind wir am Punkt. Du kennst sie nicht, behauptest aber es wäre auf jeden Fall etwas anderes als die Gesinnung. Wie kommst du dazu?

Mich schockt ehrlich auch nicht wirklich der Vorwurf des Gesinnungsstrafrechts. Mit dem operieren Rechtsextremisten auch im Hinblick auf 89a oder 130 StGB.

Nur bei denen ist er falsch. Du willst aber wirklich rein die Gesinnung beurteilen. Warte ab, bis deine nicht mehr konform ist.

Was heisst jetzt ?

anstraktistische

Kommentar von atzef ,

In Darstellungen über Gefährder wird eben auch immer wieder auf Rückkehrer verwiesen. Die müssen also in Syrien beim IS gewesen sein. Ohne das man denen die "terroristische Vereinigung" nachweisen kann. Sie betreiben im Internet Propaganda zugunsten des IS. Sie unterstützen andere dabei, zum IS zu gelangen oder arbeiten selber daran...

Und wenn die Profikriterien wirklich nur auf die Gesinnung abzielten - egal. Dann trotzdem Wegschluss als illegaler Kombattant. :-)

Die Sicherheit der Bevölkerung geht vor, die "Sicherheit" potentieller Terroristen muss sich da hinten anstellen

ABstraktistisch, Tippfehler. :-)

Kommentar von AalFred2 ,

Alles Straftaten. Insofern brauchst du kein neues Recht.

Wie gesagt, Gesinnungsstrafrecht findest du genau so lange toll, bis deine Gesinnung dran ist.

Das Ende des Rechtsstaats.

Was sollen denn bitte abstraktistische Prinzipien sein?

Kommentar von atzef ,

Das ist ja das auch mich Verblüffende. "Rückkehrer" werden automatisch aus dem Verkehr gezogen aufgrund der "terroristischen Vereinigug". Das dachte ich auch lange zeit. Das scheint aber eben nicht der Fall zu sein.

Ich hätte im Weiteren keinerlei Besorgnis, als "Gefährder" weggeschlossen zu werden, wie ich auch keine habe, dass mir das wg. HC-Leugnung drohte. :-)

Abstraktistische Prinzipien sind solche, die sich über die Realität erheben und diese ohne Ausnahme nach ihrer Maxime regulieren wollen.

"Du sollst nicht töten" wird dann abstraktistisch, wenn man es meinem Handeln in einer lebesbedrohlichen Notwehrsituation entgegenhält und mir zumutet, ich solle mich lieber selber töten lassen, um das Prinzip nicht zu verletzen.

Ebenso hantierst du mit deinem Vorwurf des "Gesinnungsstrafrechts". Dies dürfe es nicht geben. (Dabei haben wir das in überschaubaren Zusammenhängen durchaus, weil eben auch eine Gesinnug Starftatbestände verwirklichen kann; HC-Leugnung, Verwendung verbotener Kennzeichen, Volksverhetzung). In dem man Prinzipien absolut setzt, löst man sie von der ihnen eigentlich zugrundeliegenden Idee ab, konkrete Probleme zu lösen und macht sie damit abstraktistisch. :-)

Es geht um das Problem, wie man terroristische Gefahren und Bedrohungen minimieren kann. Nach meinem Dafürhalten geht das eben auch mit der Möglichkeit, Gefährder wegzuschließen, die aufgrund eines Kriteriekanons eben die Gefahr verkörpern, Anschläge zu begehen oder logistisch zu unterstützen. Konkret würde ich, wie mehrfach ausgeführt, einfach auf jeen zurückgreifen, den die Sicherheitsbehörden aktuell verwenden, um Gefährder als solche zu qualifizieren.

Kommentar von AalFred2 ,

Komisch, die Leute sind immer genau so lange für ein Gesinnungsstrafrecht, wie es nicht die eigene Gesinnung trifft. Ich bin eben grundsätzlich dagegen. Die Gedanken sind frei. Zudem untergräbt deine Vorgehensweise des präventiven Einsperrens natürlich jedes rechtsstaatliche Prinzip.

Aber offensichtlich sehen wir das eben unterschiedlich und werden nicht da nicht mehr zusammen kommen. Bis zum nächsten Mal.

Kommentar von atzef ,

Einstweilen bleibt das offenbar eh nur theoretisch. Das aktuelle Maßnahmepaket sieht in der Richtung nichts vor. Hoffen wir mal, dass es so schnell keine weiteren und "erfolgreichen" Terroranschläge gibt.

Kommentar von AalFred2 ,

Da sind wir uns einig.

Expertenantwort
von Unsinkable2, Community-Experte für Politik, 51

Was ist das Effektivste gegen Terror?

Selbstreflexion. Das Nachdenken über die eigenen Fehler, die eigene Doppelmoral, den eigenen Herrenmenschen-Anspruch, die eigene Bigotterie. 

"Terrorismus" entsteht nicht, weil ein paar Leute Langeweile haben und sich deshalb "mal eben in die Luft sprengen" wollen. Er hat immer einen Grund und ein Ziel.

Ich mache es mal am Beispiel des IS fest. Im Grunde gilt es aber für jede terroristische Gruppe; wobei entscheidend ist: Wenn sie mit dem Terror beginnen, dann haben bereits alle versagt. Die Terroristen ebenso, wie die anderen Verhandlungspartner in dem betreffenden Streit. (Meist ist das ja der Westen.)

Und die Verlierer sind IMMER ALLE Parteien. Die Gegner der Terroristen, die damit leben lernen müssen, dass auch sie zu Opfern werden können, genauso, wie die Terroristen, die ihre Ziele auf diesem Weg nicht erfüllen können.

----------------------------------

Der IS möchte beispielsweise einen eigenen Staat haben. Also ein Land, in dem er nach seinem Geschmack glücklich werden kann. 

Er hat angefragt. Wir haben ihn ignoriert. Er hat gebrüllt. Wir haben ihn ignoriert. Er hat sich bewaffnet. Wir haben ihn ignoriert. Er hat angefangen, sich selbst das Land, das er haben will, verschaffen zu wollen; zunächst durch rabiate, aber relativ friedliche "Landnahme". Wir haben auf ihn schießen lassen. Er hat sich gewehrt. Wir haben immer größere Waffen ausgepackt. Er wehrt sich immer heftiger. Wir schießen mit noch größeren Waffen auf ihn.

Nur reden ... nein, reden wollen wir nicht mit diesen Leuten. 

-------------------------------

Nun könnte man natürlich sagen: "Terroristen-Schweinen mit solchen hinterwäldlerischen Weltanschauungen geben wir keinen Staat. Basta!"

Doch das wäre gleich in mehrfacher Hinsicht scheinheilig und verlogen:

1) Sie wollen ihren eigenen Staat? Warum gibt man ihn ihnen dann nicht? Wenn sie Leute finden, die ihre Religionsauslegung toll finden und in den Staat ziehen wollen: Halleluja! Dann sollen sie, in YHWEs, Gottes und Allahs Namen. Solange niemand dazu gezwungen wird, Bürger in diesem Staat werden zu müssen und sich alle freiwillig dafür oder dagegen entscheiden können, ist doch alles schick.

Warum wir es trotzdem nicht machen? Weil WIR dadurch EINFLUSS VERLIEREN. Denn dieser Staat wäre weniger bestechlich und käuflich, weil er die westliche Konsumgesellschaft und fast alle unsere hochgelobten Werte - von McDonalds bis Porno, von Korruption bis Zuhälterei - ablehnt. 

Dabei ist der Gedanke an einen eigenen "Islamischen Staat" gar nicht soooo abwegig, wie manche vielleicht glauben:

2) Denn tatsächlich gibt es bereits einen ähnlichen "Islamischen Staat": Saudi-Arabien. In diesem Land herrscht die gleiche Religionsauslegung, wie beim IS. Es IST faktisch ein "IS", also ein "islamischer Staat", wie der IS ihn auch haben will.

Und mit diesem Land treibt Deutschland regen Handel, ohne dass wir uns auch nur im geringsten daran stören, dass dort Menschen ausgepeitscht, ihnen Hände abgehackt oder sie gesteinigt werden.

Was also macht den IS zu Terroristen, die man um jeden Preis wegbomben muss, während die die "Religions-Brüder" des IS, namentlich Saudi-Arabien, in Deutschland gern gesehene Handelspartner sind?

Die Antwort auf diese Frage kann einen großen Teil des Terrorismus in der Welt beenden helfen.   

Kommentar von Shedopen ,

Wie soll man sich denn einfach ein eigenes IS Land gründen, wenn alle Gebiete schon mit Staaten voll sind? Man kann nicht einfach ein Land aus dem Nichts gründen, nur erobern können sie's!

Kommentar von Unsinkable2 ,

Was glaubst du denn, wie die Staaten im Nahen Osten entstanden sind, Shedopen? Glaubst du wirklich, das haben die Staaten dort einander gegenseitig weg-erobert? 

Und selbst wenn: Was würde es die Länder kosten, ein Stück abzugeben, wenn die Einwohner der betreffenden Gebiete einverstanden sind?

... du glaubst, das wären sie nicht? Da bist du im Irrtum. Die meisten Gebiete, die der IS "erobert" hat, konnte er so schnell und leicht erobern, weil die Leute - wie einst in Österreich - am Straßenrand standen und Beifall geklatscht haben, als der IS sie "heim ins Reich" holte: SIE WOLLTEN ES. Jedenfalls die meisten. 

Alles, was noch fehlte, war eine neue Grenzlinie auf unserem politischen Globus. Und der Krieg - samt seines Terrors - wäre überflüssig gewesen...

-------------------------------------

BIS HEUTE glauben 74% der Syrer, dass nicht der IS, sondern die Einmischung des Westens ihr größtes Problem auf dem Weg zum Ende des Bürgerkrieges im Land wäre. Der IS ist gerade einmal für 32% der Syrer eine Gefahr...

Kommentar von AalFred2 ,

Die meisten Gebiete, die der IS "erobert" hat, konnte er so schnell und leicht erobern, weil die Leute - wie einst in Österreich - am Straßenrand standen und Beifall geklatscht haben, als der IS sie "heim ins Reich" holte: SIE WOLLTEN ES.

Hast du einen Beleg für diese gewagte Behauptung? Ich bezweifle, dass in den Siedlungsgebieten der Jesiden oder in schiitischen Hochburgen die Menschenmassen an der Strasse satnde und schrien: Bitte massakriert uns.

BIS HEUTE glauben 74% der Syrer, dass nicht der IS, sondern die Einmischung des Westens ihr größtes Problem auf dem Weg zum Ende des Bürgerkrieges im Land wäre. Der IS ist gerade einmal für 32% der Syrer eine Gefahr...

Bis heute glauben 83% der Weltbevölkerung, dass 79% der zitierten Statistiken erfunden sind.

Antwort
von ToastBrotBaum, 80

Aufklärung und militärische Gewalt. Man muss den Menschen deutlich machen, das sie keine Jungfrauen bekommen oder ähnliches.

Antwort
von Anonbrother, 57

Krieg und Gewalt ist nie ne Lösung denn denk mal nach:
(Story of a life)

Die USA-Armee kommt in dein Land, verspricht die Schutz, Versorgung, Lebensmittel im Austausch gegen ÖL, Arbeit und Rohstoffe,

Als Endeffekt haben die die ÖL bzw Rohstoffkontrolle ganz, und statt Schutz, Versorgung, Sicherheit gibt es Vergewaltigung, mord, Armut...

Du bist agro auf die wie viele andere Leute auch und wehrst dich, dabei wirst du erschossen. Jetzt ist deine Familie und deine Frunde angefressen, jetzt wehren die sich und so weiter und so fort, bis irgendwann Leute dasind, die der Welt auf eine grausige Art sgen wollen: wir sind hier hallo helft uns.. Ausdrücken tun sie es wegen ihrem Zorn mit attentate, Hinrichtungen und Drohungen....

Dann kommt ein Politiker und nennt euch Terroristen, und Terroristen gehören getötet und schickt euch eine weiter Armee und so weiter...

Lg
Anon

P.S.: ich heiße auf gar keinen Fall gut was die machen, aber auch nicht was Länder wie. Die USA machen.

Kommentar von AalFred2 ,

Die USA-Armee kommt in dein Land, verspricht die Schutz, Versorgung, Lebensmittel im Austausch gegen ÖL, Arbeit und Rohstoffe,

Als Endeffekt haben die die ÖL bzw Rohstoffkontrolle ganz, und statt Schutz, Versorgung, Sicherheit gibt es Vergewaltigung, mord, Armut...

Wovon konkret sprichst du hier?

Antwort
von Seelin00, 49

Erstmal muss man den Müll was die ganzen Medien berichten zur Seite schaffen. Natürlich sind darunter auch wichtige Infos aber auch viele Übertreibungen. Dann muss man den IS mit seinen eigenen Waffen schlagen. Die Welt beschäftigt sich mit so vielen unnötigen Sachen und der IS rückt immer weiter vor. Man hätte schon längst richtig agieren müssen aber die ganzen Politiker bekommen es nicht gebacken. Was ist das für eine Welt in der Menschen angst haben sich frei zu bewegen ?! In unserem ach so sicheren Deutschland. Ich fühle mich zwar sicher aber ein paar mulmige Gefühle sind immer da.

Kommentar von AalFred2 ,

Wie agiert man denn konkret richtig?

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community