Was ist bei Gericht eine Billigkeitsentscheidung?
Heute wurde bei mir eine Gerichtsentscheidung getroffen, ohne Gesetzeshintergrund, einfach von der Richterin entschieden, angeblich ein Billigkeitsverfahren. Ich habe schon gegoogelt und gefunden, dass dieses Verfahren von Mediatoren angewendet wird und juristisch keinerlei Bedeutung hat. Sämtliche Urteile und §§ die mein Anwalt belegt hatte, wurden einfach ignoriert. Da bei mir noch so einige Verfahren anstehen (Ehescheidung) bin ich jetzt sehr verunsichert und frage mich, ob es überhaupt ein Recht gibt und ob Anwälte überhaupt was bewirken können bei Gericht. Anscheinend ist den Richtern jede Macht gegeben, einfach wie sie Laune haben. Hoffe hier auf Gleichgesinnte zu treffen, die ähnliche Probleme haben. Kasiopeia
Antworten
Eine Billigkeitsentscheidung ist sehr wohl von juristischer Bedeutung.
Billigkeit ergänzt das geschriebene Recht, um Härten zu vermeiden bzw. sie zu mildern. Man könnte sagen, es handelt sich um eine Einzelfallentscheidung (hier nähert sich die Rechtsnorm in ihrer Struktur u. U. Dingen wie dem Verwaltungsakt an) bzw. Situationsrecht (vergleichbar mit Situationsethik). Billigkeit ist also die feinjustierte und deshalb zielgenauere Gerechtigkeit.
siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Billigkeitsentscheidung
Also wenn Du - wie Du schreibst - auf Anraten des Anwaltes die Klage zurückgenommen hast, dann muss wohl auch Deinem Anwalt klar gewesen sein, dass da nichts zu holen ist; m.E. hätte er das aber gleich bei Klageeinreichung abwägen sollen und Dich auf das mögliche Scheitern der Klage hinweisen müssen.
Ja, das empfinde ich auch so. Die Klage wurde aber auf Anraten der Richterin zurückgenommen, da man so die Kosten angeblich senkt. Das Ganze ist eine Schweinerei, von allen drei Seiten und ich weiss nicht, wie es weiter gehen soll. Die Klagen gehen doch nie von mir aus, sondern immer von der anderen Seite, ich muss mich doch immer nur wehren, fühle mich als Opfer und wollte von diesem Mann nie was anderes zurückhaben, wie das ihm geliehene Geld. Und selbst da bin ich schon vor eine Wand gelaufen. Bin wirklich sehr verzweifelt. Kasiopeia
Wenn die Klagen immer von den anderen ausgingen, könntest du sie nicht zurück ziehen. Zumindest diese Klage muss also von dir ausgegangen sein. Wenn man jemandem Geld leiht, und er zahlt es nicht zurück, ist es im Regelfall leicht, eine Zahlungsklage zu gewinnen - schließlich gibt es einen Beleg über die Leihe. Hat man keinen Beleg und drückt jemandem einfach ein Bündel Geldscheine in die Hand, so sollte man die Unvernunft eigentlich eher bei sich selbst suchen. Erst recht sollte man sich Gedanken machen, wieso man offenbar häufiger in irgend welche Klageverfahren verwickelt ist, wie ich deinen Worten entnehme.
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Das habe ich schon verstanden, wenn sie nicht von juristischer Bedeutung wäre, würde sie ja wohl auch kaum angewendet werden dürfen. Ich fühle mich ungerecht behandelt und mein Anwalt auch, da unsere Fakten gar nicht zur Sprache gekommen sind. Man muss doch auch mal den Ursprung einer Sache überprüfen. Ich bin der Meinung, mit so eine Billigkeitsentscheidung machen es sich die Richter leicht, da man dann leicht ein Urteil umgehen kann. Mir wurde nahegelegt aus Kostengründen die Klage zurückzuzeiehn, dann würde es billiger werden. Habe ich auf anraten meines Anwalts auch getan, jetzt braucht z.B. die Richterin kein Urteil zu schreiben und wir wissen nicht, was wir falsch gemacht haben. Kasiopeia
Wahrscheinlich ist dein Fehler früher zu suchen: Bei der Hochzeit!
Das kann schon sein. Aber das ist ja nicht zu ändern. Deshalb darf man mich trotzdem nicht hoffnungslos abzocken. Die Gerichtsentscheidung ist keine Entscheidung sondern eine einzige Ungerechtigkeit.