Frage von tommy40629, 49

Was ist aus der Verfassung vom 11. Juli 1948 geworden?

Hey!

Ich bin jetzt in Geschichte bei der Gründung der BRD und der DDR angekommen.

Jetzt habe ich bei der franz. Revolution, und den Deutschen Revolutionen 1848/48 und 1918/19 gelernt, dass bevor eine Verfassung ausgearbeitet werden konnte, der erste Schritt darin besteht eine Nationalversammlung zu wählen.

Die Mitglieder der Nationalversammlung haben dann die Verfassung ausgearbeitet.

Anschließend musste die Verfassung nur noch in Kraft treten.


Aber im Juli 1948 war das ganz anders:

  • Durch die Militärgouverneure in der Westzone erhielten die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Juli 1948 den Auftrag eine Verfassung auszuarbeiten.

  • Diese bestanden darauf, dass der Begriff "Verfassung" durch "Grundgesetz" ersetzt werden soll.

Der Grund dafür war:

Man wollte einer späteren gesamtdeutschen Verfassung, die auch für die Menschen im Osten (später DDR) gelten sollte, nicht vorgreifen.

Ich finde das irgendwie komisch, der ganze Prozess weicht von den Erstellungen der anderen Verfassungen ab.

Im Buch steht auch nicht, dass es später, z.B. nach der Wiedervereinigung eine Nationalversammlung und dann eine Verfassung für die "neue" BRD gab.

Kann natürlich sein, dass ich es noch nicht verstehe, weil ich mit mit Politik noch nicht so intensiv, wie mit Geschichte beschäftigt habe. Politik geht nächste Woche los.

Aber vielleicht kann es mir trotzdem jemand kurz erklären, ob man unbedingt eine Nationalversammlung braucht, um eine Verfassung auszuarbeiten, oder ob auch "Andere" eine Verfassung ausarbeiten können, die dann Grundgesetz heißt?

Antwort
von PatrickLassan, 29

Es gibt keinerlei Normen dafür, wie eine Verfassung in Kraft zu setzen ist. Das Grundgesetz wurde vom Parlamentarischen Rat erarbeitet und von allen Länderparlamenten ratifiziert.

Die DDR ist 1990 nach Artikel 23 a.F. GG der Bundesrepublik beigetreten, die DDR-Volkskammer hat damit das GG als gemeinsame deutsche Verfassung anerkannt.

Es gab kurz danach die Gemeinsame Verfassungskommission, die jedoch nur relativ geringfügige Änderungen am Grundgesetz für erforderlich hielt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Verfassungskommission

Übrigens sind Verfassung und Grundgesetz Synonyme, es gibt diverse Staaten, deren Verfassung diese Bezeichnung tragen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Grundgesetzen

Antwort
von wfwbinder, 21

Wie sich ein Land eine Verfassung gibt und wie es die Verfassung nennt, ist jedem Land/Volk doch selbst überlassen.

Der parlamentarische Rat hat 1948 doch eine große Arbeit geleistet. Das Grundgesetz dürfte eine der besten Verfassungen überhaupt sein.

Die wichtigsten Grundrechte sind in einem Bereich zusammengefasst, bei denen eine Änderung, oder Einschränkung unmöglich ist.

Natürlich könnte der Bundestag jeder Zeit die Einberufung einer Volksversammlung beschließen (vermutlich müsste 2/3 Mehrheit notwendig sein) um eine Verfassung zu beschließen, oder eine Volksabstimmung dazu ausrufen. Dazu müsste aber zuvor eine Vorlage ausgearbeitet werden.

Lassen wir es, wie es ist.

Was wir haben wissen wir, was kommen würde, wissen wir nicht.

Antwort
von Meandor, 15

Es gibt keine Regeln für die Ausarbeitung einer Verfassung, denn ein Staat benötigt zu seiner Existenz keine Verfassung.

Die Verfassung kann von einem Monarchen im Alleingang erlassen werden. Eine Verfassung kann von gewählten Vertretern oder gewählten Gremien verabschiedet werden. Ein Verfassung kann auch von einer revolutionären Gruppe verabschiedet werden, welche die aktuelle Regierung gestürzt hat.

Für einen Staat benötigen wir Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. Wer in der Lage ist, auf seinem Staatsgebiet über sein Staatsvolk die Staatsgewalt auszuüben, der kann auch eine Verfassung einsetzen.

Antwort
von voayager, 12

Was soll denn daran komisch sein, dass die Ausarbeitung der Verfassung nach dem WK II anders verlief als zuvor. Noch nie hatte es in der Geschichte einen solch totalitären Faschismus gegeben, dzu eine totlae Niederlage, abwegig dann anzunehmen, dass ein vorheriges Strickmuster noch zählen würde.

Du siehst das alles zu idealistisch im philosophischen Sinne, mußt es vielmehr materialistisch betrachten, d.h. die äußeren Umstände als trweibndes Agens ins Auge fassen.

Antwort
von xmarcix, 12

Es gibt Leute, die die Meinung vertreten, dass das Grundgesetz keine Verfassung im eigentlichen Sinne ist. Diese Ansicht ist aber zu vernachlässigen.

Ansonsten kann ich mich meinen Vorrednern anschließen.

Das Grundgesetz, das am 23.5.1949 erlassen und zum Folgetag in Kraft getreten ist, ist die Verfassung der BRD, die mit "Aufnahme"/Eingliederung (ob zwangsweise oder nicht) der DDR in die BRD von dieser angenommen wurde und damit allgemein gültig wurde bzw. blieb, weshalb keine neue Verfassung benötigt wurde. Von den "Westdeutschen" wurde dies bei Erlass tatsächlich nicht so geplant, aber hat sich nun so rausgestellt bzw. mit dem Zeitverlauf ergeben.

Antwort
von soissesPDF, 5

" Im Buch steht auch nicht, dass es später, z.B. nach der
Wiedervereinigung eine Nationalversammlung und dann eine Verfassung für
die "neue" BRD gab."

Die gab es nicht.
Der Grund dafür ist, dass es keine Wiedervereinigung gab, sondern den Beitrtitt der Fünf Neuen Länder zum Geltungsbereich des Grundgesetzes.

Der Grundsatz einer Nationalversammlung gibt es, auch in Deutschland.
Aber, das Grundgesetz verliert erst seine Gültigkeit wenn eine neue Verfassung mit der Mehrheit der Stimmen des Volkes gewählt wurde.

1948 war eine andere Veranstaltung.
Die Aliierten hatten auf der Konferenz von Potsdam beschlossen "der Staat Preußen hat aufgehört zu Existieren".
Damit war der Staat als solches, das Dritte Reich aufgelöst.
Zur Gründung eines Staates braucht es regelmäßig eine Verfassung, diese beauftragten die Aliierten West für die Bundesrepublik.
Die DDR war die SBZ (Sowjetische Besatzszone) für die eine eigene Verfassung geschaffen wurde,

Kommentar von PatrickLassan ,

Der Grundsatz einer Nationalversammlung gibt es, auch in Deutschland.

Es gibt keinen derartigen Grundsatz.

Zur Gründung eines Staates braucht es regelmäßig eine Verfassung

Nein. 1949 wurde auch kein neuer Staat gegründet, es wurde ein Teil des Deutschen Reichs neu organisiert.

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