Frage von Teichi99, 69

Was hat man bei einer Beleidigung als Strafe zu erwarten?

Hallo, ich habe eine wichtige Frage. Ein Verwandter von mir hat eine Beleidigung geäußert gegen eine andere Person. Alleidings wurde diese Beleidigung per SMS geäußert und kann damit eindeutig auch nach gewiesen werden. Mich würde Interessieren was er für eine Strafe zu erwarten hat? Er hatte heute erst einen Brief von der Polizei in der Post wo er gebeeten wird Stellung zu nehmen. Was ist jetzt Ratsam zu tun? Leider ist ihm die Beleidigung damals rausgerutscht. Ich danke euch jetzt schonmal für eure Antworten.

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von Mindermeinung, 35

Grundsätzlich ist eine Einschätzung ohne Akteneinsicht und ohne genauen Sachverhalt schwierig.

Je nachdem was geäußert wurde und je nachdem ob Dein Verwandter bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, ist es durchaus möglich, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren direkt einstellt.

Dein Verwandter ist nicht verpflichtet, sich zum Tatvorwurf zu äußern. Er ist ebenfalls nicht verpflichtet bei der Polizei zu erscheinen, falls eine "Vorladung" - besser: Einladung - kommt.

Von diesen Rechten sollte er auch Gebrauch machen. Das Risiko sich weitergehend zu belasten oder sich Verteidigungsmöglichkeiten abzuschneiden, ist zu hoch. Bei einer SMS ist ja z.B. nicht zwingend gesagt, dass er überhaupt selbst der Verfasser war.

Manche Äußerungen sind mehrdeutig (im Sinne von: auch nicht-beleidigend) und daher könnte eine etwaige erklärende Stellungnahme erfolgen, falls die Äußerung mehrdeutig ist. Diese Möglichkeit - nämlich sich zur Sache einzulassen - würde ich aber nur im Falle der Nicht-Einstellung des Strafverfahrens nutzen. Dazu würde ich, falls es mir das finanziell Wert ist, einen Verteidiger beauftragen. Wie gesagt: Falls das Verfahren nicht eingestellt wird. Dann kommt irgendwann ein Brief im gelben Umschlag mit Zustellungsdatum und Uhrzeit drauf. Dann sollte er reagieren.

Kommentar von Teichi99 ,

Vielen Dank für die Antwort. Mein Verwandter hat das Wort Hu***e geäußert wie gesagt per SMS. Strafrechtlich ist er vorher noch nie gewesen, das ist das erste Mal. Eine Vorladung oder Einladung hat er nicht bekommen, es liegen in dem Brief jedoch Unterlagen bei, die er ausfüllen soll dort wird auch gebeten das er Angaben zu seinem monatlichen Einkommen machen soll? Soll er darauf schon reagieren?

Kommentar von Mindermeinung ,

Die Frage nach dem Einkommen dient dazu, die richtige Höhe der Tagessätze festzulegen, falls er zu einer Geldstrafe verurteilt wird.

Denn die Höhe von Tagessätzen ist vom Einkommen abhängig. Auch das gehört aber zu den Angaben, zu denen man sich nicht äußern muss. Würde ich zunächst auch nicht tun - vor allem dann, wenn das Einkommen überdurchschnittlich (im Vergleich zu Personen, die den gleichen Beruf ausüben) gut ist. Das Einkommen kann geschätzt werden; Kommt ein Strafbefehl kann man aber - beschränkt auf die Höhe der Tagessätze - Rechtsmittel einlegen.

Angeben muss er aber, falls danach gefragt wird: Vor-, Familien- oder Geburtsnamen, den Ort oder Tag seiner Geburt, seinen Familienstand, seinen Beruf, seinen Wohnort, seine Wohnung oder seine Staatsangehörigkeit.

Wird danach gefragt und verweigert er diese Angaben, würde sonst  eine Ordnungswidrigkeit vorliegen, § 111 OWiG, die womöglich auch verfolgt wird.

Bei der Beleidigung kommt es auch immer auf den Kontext an. Ob das z.B. im rein privaten oder beruflichem Zusammenhang bzw. Verhältnis geäußert wurde und gegenüber wem und in welchem weiteren Kontext (es gibt ja einen "Grund" für die Beleidigung). Manchmal liegt auch eine wechselseitige Beleidigung vor.

Bei privaten Streitigkeiten zwischen zwei Personen bei denen beleidigt wird, zumal Ersttäter, hält sich die Staatsanwaltschaft in der Regel raus (stellt das Verfahren also ein) und verweist den Anzeigeerstatter auf den Privatklageweg. Den kann derjenige natürlich beschreiten, tun die meisten aber nicht.

Antwort
von dirksowieso, 11

Es ist immer besser sich dem zu stellen ich war auich schon wegen verschiedener Ding dreimal einbetsellt worden und konnt emeien Sicht der Dinge darlegen.

Wenn dein VErwandter dies quasi im Affekt gemachjt hatte und seitdem nichts mehr unternommen hat kommt ohnehin nicht viel dabei herum.

Die Polizei muss dem aber nachgehen da sie die Adresse usw. deines Verwandten haben. Ohne wäre es eine Anzeige gegen unbekannt.

Geht er nicht hin und äußert sich gar nicht dazu ist es quasi ein Schuldeingeständnis. Da kann die Srafe zwar auch nicht extrem hoch ausgfallen aber es ist latent immer eine Art Vorstrafe da - besser ist es ja wenn man ein Schriftstück in der Hand halten kann wo z. B. steht das Verfahren gegen sie wurde eingestellt oder so ähnlich.

Ich bin wie gesagt schon drei mal einbestellt worden und da ich mir nichts habe zu schulden kommen lassen war ich auch immer zugegen um mich zu äußern.

Dein Verwandter kann notfalls sagen das der Typ dem die SMS galt auch heftige Nachrichten verschickte und er lediglich auf diese am Ende ín einer Art Affekt so reagiert hatte aber diese Nachrichten inzwischen leider längst gelöscht hatte um es beweisen zu können (so steht erstmal Aussage gegen Aussage).

Und zu guter Letzt sagen das ihn das alles plus ein paar persönliche Erlebnisse mit dieser Person (die davor waren) zu dieser Handlung hinreißen liess.

Polizisten sind ja nicht doof und kennen das teilweise ja auch selbst wobei sie sich nicht dazu hinreißen lassen dürfen.

Solange alles plausibel klingt wird dein Verwandter nix zu berfürchten haben.

Es gibt danach maximal eine kleine Strafe solange er geständig UND einsichtig ist und beteuert das er dass nicht wieder tun wird.

Kommentar von Mindermeinung ,

Geht er nicht hin und äußert sich gar nicht dazu ist es quasi ein Schuldeingeständnis.

Nein. Das ist nicht so. Du irrst Dich.

Dein Verwandter kann notfalls sagen das der Typ dem die SMS galt auch heftige Nachrichten verschickte und er lediglich auf diese am Ende ín einer Art Affekt so reagiert hatte aber diese Nachrichten inzwischen leider längst gelöscht hatte um es beweisen zu können (so steht erstmal Aussage gegen Aussage).

Fantastische Idee! Was ist denn, wenn der Anzeigeerstatter dem Polizeibeamten den kompletten SMS-Verlauf gezeigt hat? ;-)

Ich bin wie gesagt schon drei mal einbestellt worden

Eingeladen worden!

Es gibt danach maximal eine kleine Strafe solange er geständig UND einsichtig ist und beteuert das er dass nicht wieder tun wird.

Es ist nicht von Vorteil, bei der Polizei als Beschuldigter auszusagen. Schon gar nicht, wenn man keine Akteneinsicht hatte.

Aber bevor ich Dir nun lang und breit schriftlich erkläre, warum, verlinke ich lieber auf einen schönen und unterhaltsamen Erklärfilm:

https://www.youtube.com/watch?v=amCSEldzKIU

;-)

Kommentar von dirksowieso ,

Kauf dir mal ne Tüte Merk mal was.

Kommst daher wie ein Oberlehrer - ich bin nicht der
Fragesteller also musst du mir auch nicht erklären was sie wie verhält und wenn ich sage mach das so oder so, stützt sich das ganze auf meine Erfahrungen dazu, denn ich sauge mir das nicht aus den Fingern und komme nicht mit Texten a la
Verschwörungstheorien das man dafür locker 20 Jahre Knast bekommen könnte.

Er hat eine Dummheit begangen und kann sich jetzt dazu
äußern - macht er das nicht ist er wirklich dumm, weil er den Spielball aus der Hand gibt und man ihn einfach Anhand der Sachlage bestraft.

Ich hab mich immer zu jeglichen Vorwürfen geäußert und bin
damit bestens gefahren und deshalb rate ich das auch anderen.

Lade also deine Weisheiten woanders ab - beim Fragesteller oder
in einem entsprechenden Forum, denn was du da vom Stapel gelassen hast basiert wie es scheint auf reiner Theorie und darin Gesetzestexte nachzuplappern aber nicht auf eigene Praxis.

Vor allem was rätst du ihm demnächst, wenn er Probleme mit
dem Jobcenter hätte und er sich zu irgendwelchen Vorwürfen äußern sollte. Auch so was wie: Sie haben das Recht zu schweigen?! um dann Sanktionen in Kauf zu nehmen - super Idee...

Antwort
von Filou200214, 35

Kommt drauf an was er gesagt hat, der Betrag ist je nach der Beleidigung anders.

Kommentar von Teichi99 ,

Er benutzte das Wort "Hu**e" nicht gerade freundlich aber in der Wut ist es leider heraus gerutscht...

Antwort
von froeschlein2000, 17

Bußgeldkatalog Beleidigung (basierend auf Urteilen):

BeschreibungStrafe

"Du Mädchen!" (zu einem Polizisten)200€*

"Du**e Kuh"300€*

"Du blö**s Sch***n!"475€*

Scheibenwischer-Geste1000€*

Stinkefinger zeigen4000€*

"Du Wi***er"1000€*

"Id**t"1500€*

"Am liebsten würde ich jetzt Ar****och zu dir sagen!"1600€*

"Sch***pe"1900€*

"Alte S**"2500€*

* Diese Strafen stammen aus diversen Gerichtsurteilen. Sie können
nach individuellem Fall abweichen und richten sich nach dem Verdienst
des Betroffenen.

Das nurmal so als Anschauungsmaterial. sucht euch nen guten anwalt und viel Glück ...
Sagt die Wahrheit

mfg. Froeschlein2000
Kommentar von Mindermeinung ,

Geldstrafen sind kein Bußgeld - und da es ja immer auf den Kontext in dem die Äußerung gefallen ist, ankommt, ist die Reduzierung auf die bloße Beleidigung ohne weiteren Sachverhalt nicht Zielführend. ;)

Kommentar von froeschlein2000 ,

Stimmt .... tut mir leid wollte helfen (nur als richtilinie) danke für den hinweis

Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Recht, 8

Sorry aber solche Fragen sind hohl. Beleidigung wird gem. § 185 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Mehr Auskunft kann man Dir ohne weitere Infos nicht erteilen.

Die Strafe hängt von der Art der Beleidigung, von der Art der Äußerung, von den Umständen der Äußerung, vom Gesamtverhalten des Täters, von den Vorstrafen des Täters, vom körperlichen und seelischen Zustand des Täters, von seinen wirtschaftlichen Verhältnissen und und und ab...

Es ist daher unmöglich auch nur eine grobe Schätzung über die Strafe abzugeben, solang man nicht irgendwelche Anhaltspunkte hat.

Antwort
von AnglerAut, 36

200€ - 3000€, je nach Beleidigung und Einkommen als Strafe, eventuell noch ein paar hundert Euro Schmerzensgeld für den Beleidigten.

Kommentar von SLS197 ,

Schmerzensgeld nur, wenn die Person im Zuge der Beleidigung verletzt wurde oder? Wegen reinem Beleidigen gibts nach meinem Wissen kein Schmerzensgeld zu zahlen (laut Fragesteller wurde ja per SMS beleidigt) 

Kommentar von AnglerAut ,

Bei den stärkeren Beleidigungen gab es auch dafür schon Schmerzensgeld für den Beleidigten. 500€ für "blöder A....f....r" oder mal 800€ für "W.....r, A....l..h".

Kommentar von Bitterkraut ,

Schmerzensgeld gibt es nicht im Strafverfahren. Das ist ne zivilrechliche Sache.

Kommentar von AnglerAut ,

Und was spricht dagegen, dass es ein strafrechtliches und ein zivilrechtliches Verfahren gibt ?

Kommentar von Teichi99 ,

Also die Beleidigung fand per SMS statt und er benutzte das Wort Hu***e.

Kommentar von AnglerAut ,

Das ist eine ungünstige Beleidigung, eher auf der teuren Seite ...

Kommentar von Bitterkraut ,

Scmerzensgeld kommt bei Strafsachen nicht vor. Da wird kein Schmerzensgeld zugesprochen. Schmerzensgeld muß man vor einem Zivilgericht einklagen.

Kommentar von AnglerAut ,

Das ist mir schon klar, aber nach einer strafrechtlichen Verurteilung stehen die Chancen darauf nicht so schlecht, daher besteht die Chance, dass dieser Betrag noch oben drauf kommt.

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