Frage von Likelihood2, 156

Was hat die Politik davon eine Partei wie die NPD zu verbieten?

Mal ehrlich, die NPD ist doch keine Gefahr. Niemals wird die NPD regieren, dafür ist ihr Ruf seit viel zu langer Zeit weit unter der Erde. Wird die NPD verboten kommen sie eben unter neuem Namen wieder & bisdahin teilen sich die Stimmen ihrer Wähler auf andere Parteien auf die vielleicht unbekannter sind aber genau so eine Einstellung haben.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von waldfrosch64, 64

Die Politik  erhält damit die Illusion aufrecht, dass der Staat ein Interesse an den Menschenrechten hätte ,worüber er sich täglich hinwegsetzt .

Jede Opposition ist eine gesteuerte Opposition, die dir den Anschein geben  soll, dass sich vielleicht irgendwann ,nämlich dann wenn die richtige Partei ans Ruder käme, sich dann endlich etwas zu Gunsten des Menschen sich  ändern könnte .

Der Halunke Zypras , in Griechenland hat uns gerade bewiesen was wir schon lange wissen  ,wir können immer nur wählen zwischen Pest oder Cholera..vielleicht noch Hepatitis ..am Ende sind wir immer Krank egal wer regiert .

Deshalb ist jeder der noch irgendwas, und zwar was  auch immer, noch wählen geht, auch der jenige der dem System die Legitimation genau dafür gibt.

Der Fehler liegt im System das müssen wir alle endlich begriffen sonst wird das niemals besser in der Welt.

Die NPD wird niemals verboten werden .und niemals an die Macht kommen ..die NPD ist eine Macht erhaltungs Tool .

Genau so wie der "rechte Terror" .

Hat man nicht  gerade die RAF noch reanimiert ?

...wirklich selten so gelacht wie als ich noch  das gehört habe..

Kommentar von whabifan ,

Und du denkst dass ein einfacherer Systemwechsel die Welt viel besser macht? Dass es reicht das System zu wechseln damit gesellschaftliche Probleme wie Armut, Arbeitslosigkeit usw quasi verschwinden? 

Kommentar von waldfrosch64 ,

So lange hier alle im Wachkoma verharren möchten... kann von "Einfach"... wohl keine Rede sein .

Zuerst muss mal das Eigentliche Problem erkannt werden .

Ich kann noch so vieles Blutdruckmedikamente  schlucken wenn ich einen Vitamin D 3 Mangel als Grundpoblem habe ......gesunden werden ich daran niemals . Ganz im Gegenteil !

Antwort
von whabifan, 44

Man darf so etwas nicht als politischen Schachzug verstehen. Nicht alles was ein Politiker macht ist ein fieser, gemeiner Schachzug. Dass die NPD zumindest auf Bundesebene nie die 5% Hürde packen wird ist klar. Es geht hier vielmehr darum die Verfassung zu schützen, die vorsieht dass solche Parteien verboten werden können. Die genauen Bedingungen findest du in der Verfassung. Die NPD wurde ja schlussendlich nicht verboten, da sie offenbar nicht radikal genug ist. 

Ich denke es geht eher darum dass die Politik ein Interesse daran hat, dass sich besonders Jugendliche nicht radikalisieren. Die rechte Randgruppen fungieren viel als Auffangbecken für unzufriedene Jugendliche die dort dann stark radikalisiert werden und zu Vollblutnazis geformt werden, wenn du mir den Ausdruck erlaubst. Die NPD ist ein Teil davon. 

Antwort
von DerKleineRacker, 25

Verbieten wollte man sie ja auf der Basis, dass sie verfassungsfeindlich sind. Ob sie das denn wirklich sind, sei erstmal dahingestellt. Aber sobald eine verfassungsfeindliche Partei z.B. in den Bundestag einzieht, erhält sie auch öffentliche Gelder zur Finanzierung. 

Das heißt also, jeder Bürger müsste mit seinem erarbeiteten Geld über die Steuern eine verfassungsfeindliche Partei finanzieren und ihnen dabei helfen Werbung bei weiteren Wählern zu machen etc. Das hätten viele warscheinlich nicht so gern.

Antwort
von voayager, 34

Weisst du eigentlich, dss zugelassene Parteien Wahlkampfgelder erhaltenß Davon mal abgesehen, ist nicht einzusehen, dass Brunnenvergifter zugelassen sind. Kommt hinzu dass, die KPD verboten ist, nicht hingegen die NPD, das ist bezeichend für diese Republik.

Kommentar von Likelihood2 ,

Viel unverständlicher ist es für mich warum man die Grünen nicht verbietet.

Kommentar von voayager ,

hätt ich nix dagegen, doch was gäbe das für einen Aufschrei im akademisch-liberalen Lager, samt mainstream Presse

Antwort
von IchVanessa, 74

Aber gerade in der heutigen Zeit finden sie immer mehr Anhänger und wenn z.B. morgen Wahlen wären dann würden sie mit Sicherheit von vielen gewählt werden. So kann man zumindest verhindern, dass sie z.B. Sitze im Parlament oder so bekommen.

Kommentar von Likelihood2 ,

Doch nicht die NPD. Zurzeit ist man auf der Suche nach einer Partei die die Mitte darstellt. Egal wie die Medien dagegen wettern wollen. Die NPD ist aber nicht die Mitte und bekommt daher auch keinen Zuwachs.

Antwort
von HanfPflanze, 11

Niemals wird die NPD regieren, dafür ist ihr Ruf seit viel zu langer Zeit weit unter der Erde.

Für ein NPD Verbot gibt es vor allem zwei Gründe: Der Staat darf nicht neutral sein, wenn eine Partei das Lebensrecht anderer bestreitet, nationalsozialistisches Gedankengut wiederbelebt und die Demokratie abschaffen will. Und es ist nicht zu akzeptieren, dass eine rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Partei von der gesetzlich vorgesehenen Parteifinanzierung profitiert.

Natürlich ist ein Verbotsverfahren keine Ersatzhandlung für die politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Neofaschismus, Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Mit einem NPD-Verbot wären sie nicht aus der Welt. Entscheidend ist daher, dass die staatlichen Mittel zur Förderung der gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus deutlich erhöht und vor allem verstetigt werden. 

Antwort
von telesphorus, 14

Sehe ich genauso. Die NPD hat bekanntlich ein immerwährendes Image Problem - warum wohl...das rechtslastige Gedankengut wird nicht durch ein verbot verschwinden. Aber ob die NDP nun wirklich Verfassungsfeindlich ist überlasse ich der Aussage des Bundesverfassungsgerichts. 

http://www.liberale.de/content/verbot-raeumt-rechtsextremes-gedankengut-nicht-au...

Antwort
von stirbsatan, 81

mehr Macht in den eigenen Reihen wenn Störer beseitigt werden.

Halte zwar nix von der NPD aber finde es trotzdem lächerlich

Antwort
von Papassohnnemann, 59

Die Partei wird nicht von der Politik verboten sondern sie ist nicht Verfassungs konform.

Kommentar von waldfrosch64 ,

Das ist doch die BRD auch nicht ... : )

Kommentar von whabifan ,

Inwiefern ist die Bundesrepublik Deutschland nicht verfassungskonform? Ich wäre da echt auf eine Antwort gespannt...

Kommentar von waldfrosch64 ,

Na ich glaube das würde hier den Rahmen sprengen .

Du hast doch Internet ..und kannst also selbst recherchieren .

Stichwort: Menschenrechte .

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