Was haltet Ihr von Merkels (Flüchtlings) Politik? Was meint Ihr? Regierungswechsel oder so weitermachen und noch mehr Menschen einreisen lassen?

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16 Antworten

Ich denke nicht, dass das zwangsläufig „Frau Merkels Politik“ ist, Flüchtlinge aufzunehmen. Deutschland und das Grundgesetz finden Menschenrechte und die Genfer Konventionen ganz sinnvoll, wir haben dementsprechend auch keine Todesstrafe und schicken Flüchtlinge folglich nicht einfach in Länder zurück, in denen sie umgebracht werden. Daran sollte weder Merkel noch sonst jemand nach einem Regierungswechsel rütteln, weil es sonst ziemlich ungemütlich werden würde.

Es kann gut sein, dass die Merkel wegen und zusammen mit unserem amerikanischen „Verbündeten“ den geopolitischen Gegner Russland weiter isolieren möchte. Da Russland und Assad verbündet sind, macht es Sinn, dem Assad potentielle Soldaten wegzunehmen. Dass der Merkel die Flüchtlinge ziemlich egal sind, sieht man am Türkei-Deal, der eine humanitäre Katastrophe darstellt. Und das, obwohl dieselbe Bundesregierung den Erdogan als Diktator sieht, aber wenn es darum geht, die Menschenrechte auszuhebeln, um die Macht bei den nächsten Wahlen im eigenen Land behalten zu können, dann können Pressefreiheit und Demokratie schon mal unter die Räder kommen.

Man braucht auch nicht glauben, dass man einfach einen Regierungswechsel machen könnte, wo dann die Grenzen halt geschlossen werden, und damit wäre das Problem erledigt. Damit ist überhaupt nichts erledigt, denn die Fluchtursachen gibt es weiterhin und die Leute werden wohl kaum umdrehen. An den EU-Außengrenzen verschärft sich dann nur die Lage, bis ein EU-Land und damit eventuell sogar die EU als solche kollabiert. Alternative: es werden Abermilliarden in die betroffenen Länder gepumpt (was bei der Balkanroute ein bisschen was bringen könnte, aber doch nicht beim Mittelmeer), aber dafür wollen die Flüchtlingsgegner natürlich auch kein Geld ausgeben. Alternative: Deutschland verabschiedet sich von der EU, den universalen Menschenrechten, den Genfer Konventionen und baut einen riesigen Zaun um seine Grenzen.

Daher denke ich, dass Merkel gar keine richtige „Flüchtlingspolitik“ hat, sondern nur eine Geopolitik, die ordentlich Flüchtlinge produziert, mit der sie und ihre Regierung nun eben zwangsläufig klarkommen müssen. Ihre Geopolitik halte ich für ziemlich schlecht, weil eigentlich sollten die Ansprüche des Westens gegenüber dem Osten (absolut nach der Definition des Kalten Kriegs zu verstehen) mal zurückgeschraubt werden, denn der Putin ist seines Zeichens zwar auch kein lupenreiner Demokrat, steht aber mittlerweile dermaßen mit dem Rücken zur Wand, dass er gar nicht mehr nachgeben kann, auf seine Ost-Ansprüche also bestehen muss, notfalls im bewaffneten Konflikt. Weil „der Westen“ das nur allzu bereitwillig in Kauf nimmt, nur um ein paar kleine Gewinne einzufahren, besteht das große Risiko, dass es dafür irgendwann einmal die ganz teure Rechnung geben könnte.

Männlich, 28 Jahre alt, Software-Entwickler.

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Kommentar von Victoryice
03.12.2016, 17:09

Natürlich ist es gut das Flüchtlinge genommen wurden,aber über 800.000 nein!Wer kan den sagen wie viele Terroristen darunter sind wie ist das zu kontrollieren?

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Oh mann, als gäbe es nur die Flüchtlingspolitik. Es gibt so viele andere Politikfelder, von denen nicht wenige sehr viel relevanter für unser Land sind.

Ich lache mich kaputt, dass derzeit scheinbar viele nur nach einem einzigen Themenfeld wählen, da zeigt sich mal wieder der politisch unmündige Bürger.

30/m/Master of Science/Offizier

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Spätestens jetzt dürfte jedem klar sein, dass innerhalb der Bundesregierung die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin hochgradig umstritten ist – und womöglich sogar torpediert wird. Anders lässt es sich kaum erklären, wenn das Innenministerium und der BND die Türkei, immerhin Angels Merkels wichtigster Bündnispartner bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, ohne Absprache mit dem Auswärtigen Amt als Terrorhelfer  und  >>Aktionsplattform<< des islamistischen Terrorismus einstufen. Das
alles ist aber nicht der entscheidende Punkt. Auch wenn die Regierung es immer wieder abstreitet, sie hat sich in der Flüchtlingskrise in die Hände des
türkischen Präsidenten Erdogan begeben. Das ist Fakt.

Deswegen tritt sie deutlich zahmer gegenüber Ankara auf, anders als beispielsweise die Östereicher. Vom Gelingen des Flüchtlingspakts hängt zu einem großen Teil das weitere politische Schicksal der Kanzlerin ab. Das erklärt vor allem, warum man gemeinsame Sache macht mit einem Land, das
eher den islamistischen Extremismus fördert als ihn bekämpft. So jedenfalls die Erkenntnisse des BND. Politisch gesehen mag man so eine Kooperation schlichtweg Realpolitik nennen. Moralisch gesehen ist das jedoch verwerflich.

Besagten Widerspruch haben die Veröffentlichungen der Regierungs-antworten auf die Anfrage der Linken schonungslos deutlich gemacht. Sozusagen mit Brief und Siegel, das ist das eigentlich Neue. Und sie setzen die Bundesregierung noch mehr unter Zugzwang. Klarheit zu schaffen, wie sie tatsächlich ihr Verhältnis zur Türkei sieht, welche Rolle sie dem Land und insbesondere dem autoritären Staatspräsidenten im Kampf gegen den Terrorismus zubilligt. Der Flüchtlingspakt darf nicht länger mit einem Schweigegelübde verbunden sein. Ansonsten wird die Türkeipolitik der Kanzlerin noch unglaubwürdiger, als sie ohnehin schon ist.

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Regierungswechsel wäre besser!Ihre Flüchtlingspolitik hat alles verändert und nicht gerade positiv!

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Merkels ungesteuerte Flüchtlingspolitik ist eine einzige Katastrophe für Deutschland. Was sollte man auch Positives von ihr sagen?

Dass die Kriminalität massiv zugenommen hat? Dass  Deutschland mit den Massen der Eingewanderten nicht mehr fertig wird? Dass Banditen und Terroristen wie dieser tunesische Flüchtling und Asylant, der in Berlin einen Massenmord beging, an der deutschen Grenze (wie alle anderen Flüchtlingsmassen auch) durchgewinkt worden sind, nach Merkels Anweisung? Dass Merkel alle reingelassen und nicht bedacht hat, dass die nichtanerkannten Asylbewerber nicht mehr zurückgeschickt werden können? Dass die Flüchtlinge bei der Wohnungs- und Jobzuteilung massiv bevorzugt werden? Dass die Einheimischen, die nach einer Sozialwohnung alle Finger ausstrecken, in die Röhre gucken? Dass arme Deutsche bei der Jobsuche zugucken müssen, wie exotische Flüchtlinge die Billigjobs bekommen und sie selbst bei der Bewerbung knallhart abgewiesen werden? Dass ungeheure Kosten, verursacht von Frau Merkels Flüchtlingspolitik, auf den deutschen Steuerzahler zukommen? Dass Großstädte, wie z.B. Bielefeld, von Flüchtlingen geradezu überschwemmt werden? Dass man dort kaum noch Deutsche sieht, sondern fast nur noch Schwarze, Braune und sonstige Ausländer (die übrigens alle Handys und Smartphones besitzen)? Und wenn man denkt, ah, da geht endlich mal ein Deutscher vorbei, stellt sich heraus, es war doch nur ein Ruski!

Merkel hat sich als politische Dilettantin erwiesen. Einfach die deutsche Grenze zu öffnen und zu verkünden: "Wir schaffen das!", ohne die oben genannten Folgen zu bedenken, ist der Beweis für ihren politischen Dilettantismus (übrigens der Seehofer ist von ähnlichem Kaliber: Er will jährlich 200 000 reinlassen; das wären in 5 Jahren eine weitere Million!

Die beste Lösung: Merkel lässt vom Bundespräsidenten den Bundestag auflösen (wie es 2005 Schröder tat) und lässt das Volk über ihre Flüchtlingspolitik abstimmen.

Doch das tut sie nicht. Sie will unter allen Umständen an der Macht bleiben. Was erhofft sie sich im September 2016, bei der dann folgenden Bundestagswahl? Dass die Leute alle terroristischen Anschläge vergessen haben und dass die ständigen Lobessprüche über ihre Politik seitens der auf ihrer Seite stehenden Zeitungen (und das sind fast alle!), der auf ihrer Seite stehenden Fernsehsender ARD / ZDF, der auf ihrer Seite stehenden Umfrageinstutute zu ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl führen.

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Ich finde nicht, dass die "Flüchtlingsproblematik" ein Problem ist. Auf meinem morgentlichen Weg zur Arbeit sehe ich die gewohnte Zahl von "Nichtsesshaften" campieren, die nur unwesentlich durch die Zahl von Geflüchteten beeinflusst wird. Dass Flüchtlinge ein Problem sein sollen, versuchen populistische Gruppierungen für ihre Propaganda gegenüber Leichtgläubigen zu verwenden. Ein Volk von 20 Millionen kann eine Zahl von einer Million Flüchtlingen ohne weiteres verkraften. Wenn in einer Gaststätte achtzig Leute sind, fällt ein weiterer "Leut" gar nicht auf. Genauso verhält es sich hier. Die Regierungspolitik ist vorbildlich Im  Gegensatz der Politik anderer EU-Partnerländer! Wir schaffen das. Wir haben es immer geschafft! M/57/Beamter.

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Kommentar von KowloonCN
21.08.2016, 14:49

Diese pauschale Antwort greift leider viel zu kurz. Es klingt alles nach nachgeplappert, was irgendwelche Bidlungsakademiker von den Grünen und der SPD predigen, ohne sich sein eigenes differenziertes Bild zu machen.

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Seitdem die Frau im Amt ist, tut sie immer nur das, was von ihr gefordert wird. Problematisch ist nur, dass die Fordernden reich sind oder aus den USA kommen. 

Bis 2012-2013 hat sie größtenteils rechte, neoliberale Politik betrieben und bekam nur Anfeindung von links. Vermutlich hat sie sich dann plötzlich entschieden auch die linken "Feinde" mit ins Boot zu holen und aus Deutschland das Sozialamt des nahen Ostens zu machen. Die Nummer war aber auch den meisten Linken zu links bzw. zu blöd.

Spätestens jetzt sollte jeder Wähler wissen, dass diese Frau scheinbar gar kein politisches Interesse hat, sondern einfach gerne Kanzlerin ist und sich für Stimmen und Lobbyismus prostituieren lässt.

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Kommentar von Crack
21.08.2016, 13:31

Vermutlich hat sie sich dann plötzlich entschieden auch die linken "Feinde" mit ins Boot zu holen und aus Deutschland das Sozialamt des nahen Ostens zu machen. Die Nummer war aber auch den meisten Linken zu links bzw. zu blöd.

Ist es nicht sehr gewagt eine Aussage wie diese zu treffen?
Du unterstellst also einer nicht ganz ungebildeten Frau die den wichtigsten Staat Europas führt und somit eine immense Verantwortung hat das sie aus rein persönlichen Gründen mal eben ihre politische Meinung ändert?

Das man dann wenn man ein anderes Lager von sich überzeugen will bisherige "Weggefährten und Freunde" verliert hat sie dann wohl ignoriert?

Ich bitte Dich, so dumm kann doch niemand wirklich sein?

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Kommentar von SchakKlusoh
21.08.2016, 17:39

Da ist aber auch jeder Satz falsch.

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Kommentar von SchakKlusoh
22.08.2016, 12:26

Das sind Unterstellungen, Behauptungen - sonst nichts.

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Angela Merkel hat bisher in einer sehr schwierigen politischen Situation besonnen, weitsichtig und zutiefst menschlich agiert. Dafür bin ich ihr dankbar. Regierungswechsel ? Wegen der Flüchtlingsdiskussion ? Wer kauft sich schon ein neues Auto, nur weil dem Nachbarn und seinen Stammtischbrüdern die Farbe nicht gefällt.

m, 55, Dipl. Kfm.,

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Ich unterstütze den Flüchtlingskurs der Kanzlerin. Vorher hat sie zu nichts Stellung bezogen und alles irgendwie laufen lassen. Das hat keinem gepasst(mir auch nicht). Dann hat sie ihre Meinung kundgetan und menschlich auf diese Krise reagiert und dafür wurde sie wiederum angefeindet. Als Politiker muss man eben damit rechnen es nie allen Recht zu machen. 

Ihre Einstellung zur Flüchtlingskrise hat sie allerdings verändert. Jetzt gilt es den hier lebenden Flüchtlingen bei der Integration zu helfen und nicht noch größere Massen kommen zu lassen. Deswegen der sehr umstrittene Deal mit der Türkei, den ich nicht unterstütze. Frau Merkel hat vieles falsch gemacht aber für ihre Entscheidungen bei der Flüchtlingskrise ziehe ich meinen Hut.

männlich, 17 Jahre alt, Schüler

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Die Frage hört sich hochwissenschaftlich an.

so richtig akadämlich.... !!!

Frau Merkel ist kein Reisebüro, und es gibt bekanntlich

 ebenfalls sinnbefreite "Umfragen" bei SAT 1 TED.....

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Wenn Du diskutieren und politisieren  willst, geh´damit in´s Forum!

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Kommentar von sporty894
21.08.2016, 11:25

Welches Forum?

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Kommentar von sporty894
21.08.2016, 14:43

Achso. Sorry wusste das nicht. Danke für deinen Hinweis :-)

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Wir schaffen das 

Ich lach mich tot .

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Kommentar von SchakKlusoh
21.08.2016, 11:26

Das schaffst Du nicht.

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Ich finde es im allgemeinen interessant, daß gerne diejenigen am lautesten gegen Merkel brüllen, die selber wohl nicht einmal bis zur Mittagspause durchhalten würden, wenn sie Merkels Job machen müssten.

Jeder, der Kinder hat, weiß, wie schwer es ist, alle Interessen des "Volkes" unter einen Hut zu kriegen. Es spielt dabei keine Rolle, wieviele Mitglieder es in der Familie (oder in größerem Rahmen eben dem Volk) gibt.

Ich als Christ sehe nicht einmal einen Grund, einen Menschen vom anderen "Ende" der Erdkugel als Ausländer zu betrachten.

Wir leben alle auf Gottes Erde. Die Grenzen, die es heute gibt, sind menschengemacht. Genau, wie das Elend innerhalb derer...

Ginge es den Leuten in ihrer Heimat gut, wären sie wohl nicht auf die Idee gekommen, in unserer heimisch werden zu wollen. Das darf man bei all dem fremdenfeindlichen Gerede nicht vergessen.

Es wird auch einmal bei uns soweit sein, daß wir Zuflucht woanders suchen müssen.

Wäre doch toll, wenn es dann noch Menschen gäbe, die nicht nur an sich selber denken.

warehouse14

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Kommentar von skreutzer
22.08.2016, 11:09

Merkel macht ihren Job allerdings so, dass sie versucht, alles aussitzen zu wollen (ist sozusagen ihr Markenzeichen, ihr Stil). Von daher kann man das locker bis weit über die Mittagspause hinaus durchhalten. Um die Zukunft von Deutschland und Europa macht sie sich bei der Politik (z.B. Finanzkrise) offenbar kaum Gedanken. Gerade als Christ schäme ich mich in Grund und Boden, dass die CDU das „C“ im Namen hat.

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Kommentar von SchakKlusoh
22.08.2016, 12:27

Die Nichts-Hinkrieger jammern am Lautesten. Das ist immer so.

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Ein Regierungswechsel aber wie das wenn Wähler nur SPD und CDU wählen?Das stärkt doch Merkel!

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Sind das die einzigen beiden Optionen? Da unterstellst du unserer Bundeskanzlerin eine Menge Unbeweglichkeit.

Klar, du willst uns überhaupt nicht in Schubladen stecken. Deswegen brauchst du auch Alter, Geschlecht und Beruf.

Am besten noch Parteizugehörigkeit, Nationalität und sexuelle Vorlieben?

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Kommentar von sporty894
21.08.2016, 11:25

Es geht einzig und allein um die Ermittlung der Stimmung. Es muss ja niemand antworten der nicht möchte.

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Die meisten Menschen scheinen gar nicht gemerkt zu haben, dass Merkel ihre Politik inzwischen verändert hat. Auch bei ihr gilt jetzt die Parole, die Zahlen um jeden Preis zu senken. Eine erneute Grenzöffnung wie 2015 kommt für sie nicht mehr in Frage.

Insofern: so wie sie 2015 regiert hat, glaube ich, dass sie gegen eine Wand fahren würde. So wie sie jetzt regiert, bin ich aber deutlich zuversichtlicher.

18, m, Student


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Kommentar von Daria700
03.09.2016, 18:48

Verändert hat?Ist das Fakt?Sie hält doch noch immer an wir schaffen das fest!

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