Frage von marina2903, 162

Was haltet ihr von dem Pressefreiheits-Fall-Böhmermann?

Antwort
von voayager, 13

Böhmermann, der deutsche Hebdo Charlie im Taschenformat, hat eine Majestätsbeleidigung begangen, in dem er den stinker Erdogan persiflierte. Dies geschah auf eine recht geschmacklose Weise, zudem ließ er die eigentlichen Sauereien des türkischen Staatschefs außen vor. mithin ein bloßer bürgerlicher Kritiker von der dämlichen Art.

Davon mal abgesehen, ist die Bundeskanzlerin vor dem Diktator Erdogan eingeknickt, hat mehr an NATO und Flüchtlingskuhhandel gedacht, hat sich daher erpressen lassen.

Es hat sdich auch diesmal wieder auif glänzende Weise bestätigt, dass Meinunggsfreiheit und überhaupt Menschenrechte auch nur eine Handelsware sind, die die Herrschenden bei Bedarf auch schon mal beschneiden. Um dies zu kaschieren, wird ein besonderer Trommelwirbel um die Menschenrechte betrieben, damit`s nicht auffällt, dass es um oftmals gerade mal nicht geht.

Erdogan hat durch die Entscheidung Merkels einen Auftrieb erhalten, lacht sich eins ins Fäustchen, mit seiner Unverschämthweit und Durchtriebenheit durchzukommen.

Empörend ist es, dfass es hierzulande einen archaischen Mjestätsbeleidigungsparagraphen gibt, der Kritiker mundtot machen kann. Was, wenn Böhmermann durch die Justiz verurteilt wird? Das wird negative Auswirkungen haben.

Und noch was, mit dem Grünen Licht der Kanzlerin zur Freigabe eines Prozesses werden die Rechten einen weiteren Auftrieb haben. Hoffe doch sehr, die Linke schläft nicht, damit die braunen Rattenfänger möglichst nicht zum Zug kommen.

Antwort
von Lennister, 30

Pressefreiheit hat Grenzen, ebenso die Freiheit der Satire. Ob Böhermann diese Grenzen überschritten hat, muss die Justiz klären. Damit sie das klären kann, braucht es erstmal ein Ermittlungsverfahren.

Es war daher die richtige Entscheidung, dass Merkel das Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann zugelassen hat. 

Antwort
von mm78pr, 66

Hätte Böhmermann ein privates Video gedreht wo er Erdogan direkt anspricht würde ich den Fall anders sehen aber im Rahmen seiner Satire Sendung hab ich da kein Verständniss dafür das deswegen so ein Fass aufgemacht wird.
Aber leider ist Macht + Geld > Freiheit

Antwort
von 1988Ritter, 32

Ich denke Herr Böhmermann wurde hinsichtlich seiner Äußerungen durch Erdogan erst zur Kenntnis gebracht. Seine Sendung war noch nie ein Quotenkiller.

Die Wertung zu seinen Äußerungen dürften objektiv betrachtet negativ sein, da sein Wortgebrauch dem Fernsehn nicht gerecht werden kann.

Strafrechtlich könnte man dies auch unter dem Deckmäntelchen der Satire bedenklich betrachten, da es hier gezielt um Diffamierung gegangen ist.

Letztendlich muss man aber auch festhalten, es handelt sich wenn überhaupt um ein deutsches Problem, und somit um eine innere Angelegenheit. Da sollte sich auch ein Herr Erdogan raushalten.

Deutschland, bzw. die Bundeskanzlerin, hat ja auch keine Klagen eingereicht, als Merkel mit Hitlerbärtchen in Griechenland dargestellt wurde.  

Antwort
von Interesierter, 79

Presse- und Meinungsfreiheit sind ein hohes Gut, welches wir nicht leichtfertig opfern dürfen. 

Im Gegenzug hat jedoch derjenige, der sich auf diese Rechte beruft, auch eine gehörige Verantwortung. 

Wir müssen uns schon die Frage stellen, was wollen wir mit der Presse- und Meinungsfreiheit decken und wo soll sie enden? 

Meine persönliche Meinung ist, dass die Presse- und Meinungsfreiheit dort zu enden hat, wo die Persönlichkeits- und Menschenrechte eines Anderen verletzt werden. 

In Unserem Grundgesetz Art. 1 steht: "Die Würde des Menschen ist unantastbar!" Gilt dieser Satz als unbedingtes Menschenrecht nicht für jeden Menschen auf der Welt? Ich bin der Meinung, dieser Satz hat für jeden Menschen zu gelten, egal für wen, egal wo.

Kommentar von marina2903 ,

dann sllte man gleich die satire abschaffen

Kommentar von Interesierter ,

Schau dir mal Chaplins Film "Der große Diktator" an. So geht Satire. 

Satire und Beleidigungen sind schon noch zwei Paar Stiefel, die man auseinanderhalten sollte. 

Kommentar von Hyperdinosaurus ,

Erdogan selbst tritt Menschenrecht mit seine Führung gegen Oppositionelle  mit Füßen und soll gleichzeitig für eine Beleidigung die in keinem Verhältnis stehen zu seinen Mensch enrechtsverletzungen sich auf sein dieses Recht berufen können ?

Kommentar von Interesierter ,

Ja, selbst ein Massenmörder hat Menschenrechte!

Kommentar von Maxieu ,

 "Die Würde des Menschen ist unantastbar!" Gilt dieser Satz als unbedingtes Menschenrecht nicht für jeden Menschen auf der Welt?"

Nein.

Es handelt sich um einen nicht klar definierbaren Rechtsbegriff, der anti-freiheitlicher Manipulation Tür und Tor öffnet - und von dir hier wohl auch so instrumentalisiert werden soll.

Straftaten werden über das StGB erfasst. Einen solchen "Über-Wert"
mit Verfassungsrang zu konstituieren, schafft hingegen die Basis für Rechtsprechung nach subjektivem Empfinden der Recht sprechenden Organe, was an mögliche juristische Willkür grenzt.

Etwas anderes ist, dass wir alle ein Gefühl unserer eigenen "Würde" oder überhaupt für "Würde" besitzen (also eine Grenze der zumutbaren Behandlung durch andere) und uns bei deren so empfundener Verletzung empören oder gar auflehnen.
Aber um für einen Rechtstreit zu taugen, muss dieses Gefühl auf genau definierte strafrechtliche Einzeltatbestände heruntermaterialisiert werden.

Ist z. B. die "Würde" eines Christen verletzt, wenn er von Moslems als "Ungläubiger" bezeichnet wird? (Wer glaubt, eine allgemein gültige Antwort hierauf geben zu können, bitte vortreten!)

Wie steht es um die "Würde" von Gläubigen, die von Agnostikern als
"Scharlatane" oder "Selbstbetrüger" oder beides in Personalunion tituliert werden?

Gerichte haben immerhin durchgehen lassen, dass Soldaten   kollektiv "Mörder" genannt werden dürfen.

Und um einmal den Bereich der Verbalkritik zu verlassen:
Waren, als es noch die Wehrpflicht gab, die ärztlichen Musterungsuntersuchungen, bei denen man anal und genital befummelt wurde, eine Verletzung des "Menschenrechts" "Würde"?
Hätte man also womöglich allein unter Berufung darauf den Kriegsdienst verweigern oder auf Einberufung ohne vorherige medizinische Untersuchung klagen können bzw. können sollen?

Kommentar von Interesierter ,

Demnach wären die Menschenrechte frei interpretierbar und könnten einem Menschen sogar komplett abgesprochen werden.

Das jedoch würde dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit widersprechen. Würden wir diesem Drang nachgeben, wären wir auf dem besten Weg in eine Diktatur, in der der einzelne Mensch für vogelfrei erklärt wird.

Antwort
von ROSAROT2007, 64

Böhmerman hat es mit seiner Ankündigung ja wirklich schlau angestellt. Auch wenn mir die Satire manchmal zu weit geht, finde ich es gut, dass es die freie Meinungsäußerng gibt. Was ich aber immer schwieiriger finde ist die Tatsache, dass sich keiner mehr die Mühe macht, wirklich hinzuschauen - eben in den Darstellungen der "ernsten" Presse. Wenn in einer derart hochkomplexen Welt die Information über Politiker und ihre Meinungen auf Sensationsmeldungen oder 10-Sekunden-Statements reduziert wird, sehe ich darin die größte Gefährdung für die Zukunft unserer Demokratie  - viel mehr als durch jeden Menschen, der seinen Kommentar als Satire ankündigt...

Antwort
von d999j, 21

Sinn von Satire ist es auf Missstände in Politik und Gesellschaft hinzuweisen.
Auch wenn man über die Form streiten kann hat Böhmermann gezeigt, wie kindisch Erdogan sich benimmt (Als Präsident sollte man über sowas stehen) und wie sich Europa von der Türkei durch Flüchtlinge erpressen lässt.

Kommentar von OlliBjoern ,

Böhmi hat (unter anderem) von Ziegen gesprochen, wo siehst du da einen Hinweis "auf Missstände in Politik und Gesellschaft?". Heute habe ich eine Sendung gesehen, da ging es um 2 Journalisten in der Türkei, die von Erdogan sehr unter Druck gesetzt wurden. Die fanden die Causa Böhmermann nicht hilfreich.

Kommentar von NutzerinA ,

@OlliBjoern Böhmermann hat, nachdem sich Erdogan über den Extra 3-Beitrag echauffierte und am liebsten sofort die Presse- bzw. Kunstfreiheit in Deutschland (!) beschneiden wollte (der deutsche Botschafter wurde einbestellt; Türkei verlangte Löschung des Beitrages), ein Gedicht vorgetragen und vorher darauf hingewiesen, dass es sich um eine Form der Satire handelt, die in Deutschland verboten sei. IM GEGENSATZ zum Extra 3-Beitrag. Umso unverständlicher, dass die StA gegen JB ermittelt. Somit hat JB auf einen Missstand aufmerksam gemacht und eine wichtige Diskussion angestoßen. Und sei es nur darum, dass ein veralteter Paragraph aus einer alten Epoche mit anderer Regierungsform wie die heutige abgeschafft wird. Der eigentliche Skandal ist eine Bombendrohung nach einem Anne Will-Talk zum Thema und dass JB Polizeischutz benötigt. Ich hoffe nur, dass gegen diejenigen, die dafür verantwortlich sind, dass JB unter Polizeischutz steht, auch Ermittlungen eingeleitet werden!

Antwort
von marylinjackson, 35

Begriffe wie Ehre (Türkei)  und Würde (BRD) werden durch solche Art von Pressefreiheit,  wie sie sich Böhmermann nimmt, konterkariert.

Früher duellierten sich die beleidigten Kontrahenten oder es wurden Kriege angezettelt. Später gab es sogenannte öffentliche Ehrenerklärungen, in denen der Beleidiger sich beim Beleidigten entschuldigt..

Heute dagegen erfreuen sich Rechtsanwälte und Presse, wenn sie wegen der Pressefreiheit darüber palavern.

Übrigens kannte ich Böhmermann vorher nicht, so ein Schmarrn.


 Paragraph 103 StGB, auszugsweise:


" Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft...."



Erdogan hält sich doch nicht in Deutschland auf. Der türkische Botschafter wurde aber nicht beleidigt.

Kommentar von Interesierter ,

Dann lies den Paragraphen nochmals in aller Ruhe durch.

Dann wirst du erkennen, dass sich die Bedingung "im Inland aufhält" nur auf Regierungsmitglieder aber nicht auf Staatsoberhäupter bezieht.

Erdogan ist aber Staatsoberhaupt und nicht nur Regierungsmitglied. 

Kommentar von marylinjackson ,

Auslegungssache, wie bei

"Fragen Sie ihren Arzt oder Apotheker..."

Kommentar von Lennister ,

Auslegungssache

Nein. Das ist eindeutig, jeder Jurist wird dir das bestätigen. 

Kommentar von Lennister ,

Erdogan hält sich doch nicht in Deutschland auf. Der türkische Botschafter wurde aber nicht beleidigt.

Muss er auch gar nicht. Das bezieht sich nämlich nur auf Mitglieder ausländischer Regierungen. Erdogan ist aber kein Mitglied der türkischen Regierung, sondern ein Staatsoberhaupt. Bei so einem reicht die bloße Beleidigung, was auch klar aus dem Wortlaut des Gesetzes hervorgeht.

Denn falls es dir nicht aufgefallen ist: Die einzelnen Fälle- Staatsoberhaupt, Regierungsmitglied im Inland, Botschaft- sind durch das Wörtchen "oder" voneinander getrennt.

Das bedeutet, dass nur einer dieser drei Fälle eingetreten sein muss, damit der Paragraf greift. 

Antwort
von TPS94, 3

Erdogan zeigt dass er Einfluss auf Europa nehmen kann, will seinem Volk Macht demonstrieren.

Merkel zeigt den Deutschen dass die Türkei angeblich ein wichtiger Partner ist, stimmt ihr Volk drauf ein mit der Türkei zusammen zu arbeiten, wobei man diese eigentlich garnicht braucht.

Böhmermann war relativ unbekannt und ist nun A-Promi vom feinsten.

War also ganz klar abgekartet die ganze Sache.

Antwort
von Neutralis, 52

Ich finde es unglaublich, dass Merkel den Prozess zugelassen hat. Ich hätte mir jemanden gewünscht, der eine Live Tv-Sendung hält und erklärt : "Dieser Prozess wird nicht akzeptiert und Deutschland wird das Gesetz umändern um seine Bürger zu schützen. Es ist eine unglaubliche Beleidigung für Deutschland, dass der Präsident eines anderen Landes, sich in unsere Demokratie einmischt und wir werden so etwas nicht mehr akzeptieren. Böhmermann wird so geschützt, wie es für jeden anderen Bürger Deutschlands der Fall sein würde, denn es sind unsere Bürger und nicht die, der Türkei. Hiermit wird der Prozess offiziell abgelehnt und ich hoffe, dass die Beziehung zu der Türkei dadurch nicht langfristig beeinträchtigt wird." 
Das hätte ich mir gewünscht, und all diejenigen die sagen, dass man ja durch den Prozess viel besser zeigen könnte, wie demokratisch Deutschland ist- NEIN. einfach nein.

Kommentar von Neutralis ,

Zumal Merkel sich die Wahlen damit komplett versaut hat. Ich verstehe nicht wie man politisch so unklug handeln kann, oder vielleicht ja auch einfach nur selbstlos, da sie damit den Flüchtlings-Deal gerettet hat. Aber hin oder her, bis jetzt war ich jemand, der gesagt hat "Merkel ist gar nicht so schlimm, wie die Leute es immer sagen." Das hat sich aber damit geändert, ich will jemanden, der zeigt, dass wir ein starkes Land sind. In Notfall erledige ich das selber. ;) 

Kommentar von Interesierter ,

Das wäre aber rechtsstaatlich nicht in Ordnung. 

Durch eine Ablehnung der Kanzlerin würde die Legislative in die Aufgaben der Judikative eingreifen. 

Für mich ist die Sache einfach. Die Gerichte haben nun zu entscheiden, ob hier eine strafbare Handlung vorliegt oder nicht. Hat er sich strafbar gemacht, ist er zu verurteilen. Hat er sich nicht strafbar gemacht, ist er freizusprechen. 

Die Sache liegt nun ganz genau da, wo sie hingehört. Bei einem ordentlichen Gericht.

Kommentar von Neutralis ,

Richtig, aber es war ein politischer Selbstmord, aber wer weiß. Vielleicht biegt sie das ja nochmal gerade. 

Antwort
von themagicmedic, 3

Ich finde eigentlich seine Beiträge als Freund der gepflegten Satire unterhaltsam ,aber das Gedicht war einfach nur eine Beleidigung und hatte nichts mit Satire zu tun. Auch wenn Erdogan ein kleiner Giftzwerg und Diktator ist, sollte man sich nicht auf sein Niveau und das seiner Anhänger herablassen.

Antwort
von NutzerinA, 18

Pressefreiheit sowie Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit sind in Deutschland gesetzlich geschützt.

Antwort
von Realito, 23

Das ist Satire (mit Vorankündigung) was in einer Demokratie erlaubt ist!  Man kann sich darüber natürlich wie immer streiten aber, Verbieten wird man soetwas nicht können!

Antwort
von MARLBOROpink, 59

Naja...klar ists schon ein kleeeeeiiin wenig "übertrieben"

Aber für mich ist jeder der Erdogan beschützt, nunja. blöd.

Es wäre das Gleiche als würde man nen Terroristen beschützen, welcher grad 500000 Menschen in die Luft gejagt hat. Als hätte dieser verdient, Menschenrechte zu haben, obwohl er Menschenrechte verletzt.

Das geht weit über Presse/Meinungsfreiheit hinaus.

Kommentar von Interesierter ,

Jedem Menschen stehen die Menschenrechte zu. Da gibt es keine Ausnahmen!

Oder fangen wir jetzt an, Menschen, die einem nicht passen, die Menschenrechte abzusprechen? 

Kommentar von MARLBOROpink ,

Ok, ich töte jetzt einfach mal...deine ganze Famile. (werde ich natürlich NICHT tun...!) Einfach so, weil ich grad Lust dazu hab.

Habe ich dann noch ein Recht auf Menschenrecht?

Kommentar von Interesierter ,

Ja, das hast du. Art. 1 Grundgesetz "Die Würde des Menschen ist unantastbar"

Beispiel gefällig? "Anders Behring Breivik"

https://de.wikipedia.org/wiki/Anders_Behring_Breivik

Kommentar von marylinjackson ,

Interessierter, zur Wahrung der Menschenrechte haben wir die Justiz, die sogar Todesurteile vollstrecken darf.

Kommentar von marina2903 ,

dasist jetzt aber kikifax was du da schreibst,was hat das den mit lust zu tun,es ist böhmernanns beruf

Kommentar von MARLBOROpink ,

Es geht in der Sache ja nicht nur um den Beruf von Böhmermann. Das "Pressefreiheit"-Thema macht nun ne riesen Welle.

Ich hab nur geschrieben, was ich dazu denke.

und @interesierter

Ich sehe, du bist ein sehr optimistischer Mensch.

Ein paar Menschen haben aber keine Würde mehr.

Kommentar von Interesierter ,

Wenn jemand in einem satirischen Beitrag sein Fett weg kriegt, dann habe ich damit kein Problem. Im Gegenteil. Ich finde es gut, wenn der Spiegel der Satire regelmäßig vorgehalten wird. 

Nur muss man mit der Presse- und Meinungsfreiheit vorsichtig umgehen. Ich hatte es an anderer Stelle schon geschrieben. Der Maßstab für Satire ist für mich nach wie vor Chaplins "Der Große Diktator". 

Hier wird Hitler, ein Massenmörder ohne Gleichen von vorne bis hinten durch den Kakao gezogen. Trotzdem wird der Film an keiner Stelle beleidigend. Ganz großes Kino. Das ist Satire.

Kommentar von OlliBjoern ,

Und Merkel hat auch einen Beruf. Und der Richter auch. Überrascht?

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