Frage von HappyBoay, 53

Was haben V-Männer in der NPD getan?

Ich verstehe zwar was V-Männer sind doch was haben sie innerhalb der NPD getan das wegen ihnen das Verbotsverfahren abgebrochen wurde? Haben sie in der NPD entscheidungen getroffen die Rechtswiedrig sind oder wie kann ich das verstehen?

Antwort
von Panazee, 23

Das Verbotsverfahren wurde zum Skandal, als der Verdacht aufkam, dass der nordrhein-westfälische Landesverband der NPD durch V-Leute des Verfassungsschutzes gesteuert wurde. Der Landesvorsitzende, sein Stellvertreter sowie der Chefredakteur der regionalen Parteizeitung Deutsche Zukunft wurden als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes enttarnt. Die
Verfassungswidrigkeit der NPD ist seitens der Antragsteller wesentlich
mit Zitaten von Verfassungsschutzmitarbeitern begründet worden. Auch die Anwerbung von V-Leuten in anderen Fällen geriet in die Kritik.


https://de.wikipedia.org/wiki/NPD-Verbotsverfahren_%282001%E2%80%932003%29#V-Man...

Es ist problematisch, wenn große Teile des Vorstands aus V-Leuten bestehen, die dann Äußerungen tätigen, anhand derer dann eine Verfassungswidrigkeit belegt werden soll.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 16

V-Leute waren in der Tat auch Entscheidungsträger in der NPD.

Dadurch entstand die absurde Situation, dass verbotsbegründende Aktivitäten eben auch und gerade durch V-Leute des Verfassungsschutzes hätten ausgelöst und getätigt worden sein können.

Abstrakt: Der Staat hätte dann Aktivitäten provoziert, die er als Verbotsvorwand hätte instrumentalisieren können. Daher wurde das damalige Verbotsverfahren aus formalen Gründen beendet.

Es wäre aber wohl auch wie nun vermutlich das aktuelle an einem Mangel an Tatbestandsmerkmalen gescheitert...

Antwort
von ThomasAral, 28

sie sind fürs nazi spielen bezahlt worden .... und sollten dann dem staat berichten wie's in nem nazi verein zugeht

praktisch war das dann jedoch fast umgekehrt, so dass die großen makker des vereins eben genau die V-Männer waren.  und ohne diese der verein gar nicht so krasses zeug gemacht hätte --- schuss nach hinten

die V-Männer selbst waren auch eher zwielichtige Gestalten die wohl ohne V-Mann zu sein selbst auch gerne in dem Verein waren.

Kommentar von Kuestenflieger ,

V-Personen und etliche arbeitslose Juristen sind die Anführer der zu verführenden Masse . Siehe wer die "Partei" vor dem Gericht vertritt.

Antwort
von lukas0820, 20

Die V Leute waren unter anderem in der Führungsebene Tätig und haben so auch den Kurs der Partei beeinfluust.

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