Frage von Nierika, 53

Was genau ist versicherungspflichtig?

Hallo,Ich hatte ein Vertrag fur 3 Tage mit eine Firma und in diese Vertrag es ist geschriebene dass er versicherungspflichtig ist. Ich habe 30 Stunden gearbeitete, bezahlt pro Stunde. Es war kein minijob.Aber, der Richter in die Sozialgericht hat entscheidet dass das job ist kein versicherungspflichtige job (weil es ist nur 3 Tage), und ich verstehe nicht warum, wenn es in mein Vertrag steht.

Antwort
von asdundab, 9

Wer hat auf was vor Gericht geklagt?

Zitiere bitte die Klausel aus dem Arbeitsvertrag, in der es um die Versicherungspflicht geht, wörtlich.

Es kann durchaus sein, dass eine Klausel in einem Vertrag nichtig ist, ist dies der Fall ist sie einfach nicht anzuwenden.

Antwort
von Apolon, 37

Ich vermute mal, dass es hier um eine Krankenversicherung geht.

Jeder der in Deutschland mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, ist verpflichtet eine Krankenversicherung abzuschließen.

Man muss nun unterscheiden, ob bei dem Arbeitnehmer eine GKV-Pflichtige Tätigkeit vorliegt (mtl. Einkommen von über 450 €) dann ist er Pflichtversichert und der Arbeitgeber beteiligt sich an den Krankenversicherungsbeiträgen.

Hat der Arbeitnehmer ein Einkommen das max. 450 € beträgt, muss er sich bei einer Krankenkasse freiwillig versichern und die Beiträge komplett selbst entrichten.  (Ausnahme: seine Ehefrau ist GKV-Versichert - dann hat er die Möglichkeit sich über die Familienversicherung der Ehefrau zu versichern.

Kommentar von Nierika ,

Hallo, vielen Dank!

Es ist nicht nur die Krankenversicherung, aber auch die Arbeitslosengeld versicherung und die Renteversicherung.

In mein Vertrag und auch in die Arbeitsbescheinigung es steht das ich habe kein Wahl und das job ist Versicherungspflichtig, i.e. ich muss alle die Versicherungen bezahlen. Das ist gut, weil ich finde es ein bisschen komisch versicherungsfrei zu arbeiten.

Aber der Richter von die Sozialgericht jetzt sagt das mein Vertrag musste nicht vollversichert sein weil es so kurz war und ich verstehe nicht diese grund.

Kann ein vollversicherte Vertrag geringfugig sein???

Kommentar von Apolon ,

Bei einer Arbeitnehmertätigkeit versteht man eine dauerhafte Tätigkeit.

Aus welchem Grund wurde die Tätigkeit, bereits schon nach 30 Std. beendet?

Kommentar von Nierika ,

Das Vertrag war nur fur 30 Stunden - 3 Tage. Ich verstehe nicht warum die Dauer hat etwas zu tun mit die Versicherungen (schon bezahlt).

Kommentar von Apolon ,

In diesem Fall, handelt es sich tatsächlich nicht um eine GKV-pflichtige Tätigkeit.

Kommentar von Nierika ,

Vielen Dank fur die Antwort, aber ich verstehe nicht wie es ist moglich. Ich hatte kein Wahl die Versicherungen zu bezahlen oder nicht, es steht der Vertrag ist versicherungspflichtig und am ende er ist nicht...? Dann welche Dauer wurde eine GKV-pflichtige Tätigkeit? Heisst dass das mein Vertrag war illegal?

Kommentar von Apolon ,

Lies dir doch einfach die Entscheidung des Richters durch.

Kommentar von Nierika ,

Keine legale Entscheidung des Richters...nur eine empfehlung eine Rucknahme der Klage auf die Grund dass 3 Tage Vertrag ist nicht versicherungspflichtig. 

Vielen dank fur die Atworten!

Kommentar von Apolon ,

Diese Antwort des Richters deckt sich doch auch mit meinem Hinweis:

der Grund:

  3 Tage Vertrag ist nicht versicherungspflichtig. 

Mit anderen Worten, du musst dich freiwillig krankenversichern.

Alternativ, wenn du verheiratet bist und deine Ehefrau gesetzlich krankenversichert, kannst du dich bei ihr beitragsfrei mitversichern.

Kommentar von Apolon ,

Ergänzung:  ich würde dir empfehlen einen Deutsch-Kurs zu besuchen, damit du in der Lage bist dich auch richtig ausdrücken zu können.

Denn so ist es sehr schwer  herauszufinden was du überhaupt wissen willst.

Antwort
von DarthMario72, 37

Der Vertrag war nicht "versicherungspflichtig", sondern "sozialversicherungspflichtig". Das bedeutet, dass der Arbeitgeber dafür Sozialversicherungs-Beiträge an die Krankenkasse abführen muss.

Wenn es allerdings nur drei Tage sind, hat das Gericht das als so genannte "kurzfristige Beschäftigung" eingestuft - ein Art von Minijob. Die Gründe erfährst du aus der Urteilsbegründung.

Kommentar von Nierika ,

Danke!

Aber es steht 3 mal "versicherungspflichtig" und sie haben alle die versicherungen bezahlt, nicht nur die Sozialversicherungs-Beiträge an die Krankenkasse :)

Kommentar von DarthMario72 ,

Aber es steht 3 mal "versicherungspflichtig"

Dan zitiere bitte mal die Klauseln wörtlich.

Sozialversicherungs-Beiträge sind Beiträge zur Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung und Rentenversicherung.

War der Vertrag eigentlich von vornherein nur auf 3 Tage bzw. 30 Stunden ausgelegt oder wurde er gekündigt?

Kommentar von Nierika ,

Vielen Dank fur die Antworten! Alle die Versicherungen waren bezahlt, aber das Vertrag war nur fur 3 Tage - i.e. befristet.

Antwort
von eulig, 6

Beschäftigungen die von vorneherein auf einen kurzen Zeitraum befristet sind, nennen sich "Kurzfristige Beschäftigung" und sind nicht versicherungspflichtig, sondern versicherungsfrei.

https://www.minijob-zentrale.de/DE/0_Home/01_mj_im_gewerblichen_bereich/06_kurzf...

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