Was genau ist eine Petition?
CLHexe75 am 20.05.2008 um 18:32 Uhr
Habe gerade gesehen, dass man auf der Seite vom Bundestag eine Pedition unterschreiben, wegen der Mineralölsteuer usw. Sollte man das tun?
Antworten
Petitionen sind Bitten oder Beschwerden von Bürgern die er beim Bundestag einreichen kann. Dadurch können Gesetze angeregt werden. Der Ausschuss berät über die Anliegen.
Eine Petition ist eine Beschwerde, die du beim Landtag oder Bundestag einreichen kannst, wenn du dich von einer Behörde falsch behandelt fühlst. Im jeweiligen Parlament gibt es dafür extra einen Petitionsausschuß.
"Eine Petition ist die Bitte an eine zuständige Stelle (Behörde) oder Volksvertretung (Parlament), im Sinne des Antragstellers zu verfahren. Jeder hat das Recht eine Petition einzureichen. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren sind nur wenige formelle Voraussetzungen (Schriftform und Namensunterschrift) notwendig."
Quelle: http://staatsrecht.honikel.de/de/artikel-16-19-gg.htm#art17
Kdo200 am 21. Mai 2008 10:10 Nachtrag: Ob Sie eine konkrete Petition unterstützen sollten, müssen Sie selbst entscheiden. Wenn Sie das Anliegen der Petition teilen, spricht nichts gegen eine Unterschrift.
Hallo,
gerade jetzt wo die Benzinpreise in die Höhe schnellen und das Diesel schon Benzin und Super vom Preis her überholt hat finde ich es wichtig ein Zeichen zu setzen.
Die Diätenerhöhung wurde ja auch aufgrund der Öffentlichkeit erstmal verworfen.
Je mehr dort unterzeichnen, desto wirkungsvoller ist das auch. http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_signatures.asp?PetitionID=685
Wir sollten uns wehren und uns nicht so vom Staat ausnehmen lassen.
Ich sags mal mit den Worten von Blüm :"Unsere Renten sind sicher" aber was ist mit den Renten von uns???
In diesem Sinne noch ein schönes WE
(13 Stimmen)
