Frage von marzipan87, 34

Was genau ist ein "Patent"?

Hallo ihr Lieben, ich kenne eine Seite da ist eine Person die Sachen näht und weiterverkauft. es sind aber Artikeln die ich auch auf ebay, amazon oder anderen Online shops finde. Heute habe ich gesehen, das sie jetzt ein Patent angemeldet hat, Was genau lässt man denn bei so einem Fall patentieren? Ich meine, etwas was tausende verkaufen zu patentieren ist das nicht sinnlos? Will sie vllt nur Ihren Namen schützen? Ich meine ich kann auch dieselben Sachen nähen und verkaufen, mit anderen Stoffen oder so.

Antwort
von minimalisth, 8

Vermute mal, sie hat kein Patent sondern n Design (früher Geschmacksmuster) angemeldet. D.h. niemand anderes darf Sachen verkaufen, die so aussehen wie im Design beschrieben, es sei denn, er bekommt eine Lizenz vom Schutzrechtsinhaber.

Sollte es diese Sachen aber schon geben, kann dieses Design angefochten werden!

Antwort
von herakles3000, 13

Ein patent bedeute das kein andere das Verkaufen darf den dan würde der sich strafbar machen es sei den er hat einen 'Vertag mit dem  patentinhaber aber es kann auch sein das es bei diesem Beispiel umden Musterschutz geht und da darf Keiner das einfach nachmachen.

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