Frage von EinNachtfuchs, 68

Was genau bedeutet Rüge im Bundestag und welche Konsequenzen hat sie?

Antwort
von jerkfun, 59

Dem Vorsitzenden oder Vorsitzendenstellvertreter obliegt die Sitzungsleitung.Die Geschäftsordnung regelt den Ablauf,u.a.auch Ermahnungen,Rügen oder Ausschlüssen .Wenn eine Ermahnung nicht befolgt wird,oder es zu mehrfachen Ermahnungen führt,z.B.zum Ende der Rede zu kommen,oder das Pult zu verlassen nicht befolgt wird,so wird ein Ordnungsruf bzw.eine Rüge erteilt.Der Grund und der Abgeordnete werden im Protokoll vermerkt.Der eine lebt nach dem Motto: Juckt es eine Deutsche Eiche,wenn sich eine Sau dran reibt? ^^ Dem anderen wird es unangenehm sein.Er hat dann die Möglichkeit sein Verhalten zu ändern.Wirkliche Konsequenzen hat eine Rüge im Bundestag für niemanden.Papier ist natürlich geduldig.^^ LG

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