Frage von drohne001, 73

Was droht meiner Schwester jetzt?

Heute wurde ich (BEIFAHRER) und meine Schwester (Fahrerin) von zivil Polizisten angehalten und kontrolliert und meiner Schwester wurde unterstellt sie soll zu schnell gefahren sein und unsere Fahrt wurde aufgezeichnet.

Meine Schwester hat diesen Verstoß allerdings NICHT zugegeben da sie glaubt nicht zu schnell gewesen zu sein und darauf sagte einer der beiden er macht eine Meldung an die Führerscheinstelle bezüglich der "Eignung zum führen von Kraftfahrzeugen".

Darf die "Eignung zum führen von Kraftfahrzeugen" so einfach überprüft werden weil sie gesagt hat "ich gebe den Verstoß NICHT zu?

Antwort
von YaffeNasenberg, 18

Nabend,

grundsätzlich muss die Polizei Meldungen an die Fahrerlaubnisbehörde erstatten, wenn die Voraussetzungen des §2 (12) StVG erfüllt sind:

(12) Die Polizei hat Informationen über Tatsachen, die auf nicht nur
vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel
hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen
schließen lassen, den Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln, soweit dies
für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der
übermittelnden Stelle erforderlich ist. Soweit die mitgeteilten
Informationen für die Beurteilung der Eignung oder Befähigung nicht
erforderlich sind, sind die Unterlagen unverzüglich zu vernichten.

Aber bei einem einfachen Geschwindigkeitsverstoß...eigentlich undenkbar. Welche Überschreitung wurde ihr denn konkret vorgeworfen?

Nur weil sie den Verstoß nicht zugibt, ist das keine Rechtfertigung für eine Meldung nach §2 (12) StVG. Grundsätzlich gilt in Straf- wie auch in Ordnungswidrigkeitenverfahren der Grundsatz "Nemo tenetur se ipse accusare". Das heißt, dass sich niemand selbst belasten braucht und auch nicht aktiv an der Straf-/Ordnungswidrigkeitenverfolgung mitwirken muss.

Deine Schwester wird so oder so noch einen Anhörungsbogen bekommen, da ich davon ausgehe, dass das Ganze sich im bußgeldbewährten Bereich befindet.

Gruß

Yaffe

Antwort
von alarm67, 15

Nein, nicht weil Sie gesagt hat, dass sie den Verstoß nicht zugibt!

Keiner muss sich in Deutschland selbst belasten! Das ist ihr Recht!

Aber es kommt auf die Gesamtumstände an, warum der Polizist das evtl. gesagt hat!

Frech sein, stur reagieren, uneinsichtig sein,.....

Ja, wenn die das gefilmt haben, können die das in der Regel sofort zeigen/abspielen, was die normalerweise auch anbieten!

Haben die euch während der Fahrt gefilmt und die haben recht, habt ihr schlechte Karten!

Nun heißt es abwarten! Irgendwann habt ihr Post!

Antwort
von brummitga, 39

Zitat: "wurde unterstellt sie soll zu schnell gefahren sein und unsere Fahrt wurde aufgezeichnet".

wurde die Fahrt wirklich aufgezeichnet; habt ihr das gesehen ?

Außerdem greift keine Unterstellung sondern der Beweis. Also ruhig bleiben.

Hab ich vergessen: waren das wirklich Polizisten in Zivil ?


Kommentar von drohne001 ,

Nein. Können die Aufzeichnungen sofort abspielen?

Kommentar von brummitga ,

bleibt doch erst mal ganz ruhig; wenn sie zu schnell gefahren ist und das kann bewiesen werden, kommt ein höfliches Briefchen.

Kommentar von drohne001 ,

Also die hatten Ausweiße gezeigt ich habe da allerdings nicht drauf geschaut. Aber wir standen nah an dem Fahrzeug und da war eine Polizeikelle ein Funkgerät und ein Blaulicht drin. Und beim Radio waren Knöpfe Gelb und Rot glaube ich.

Kommentar von drohne001 ,
Kommentar von brummitga ,

um dir das nochmal zu erklären: ich wurde von der Polizei angehalten mit dem Vorwurf, ob ich wüsste, wie schnell ich auf dieser Straße fahren darf. Meine Antwort: max. 30 km/h 

Nächste Frage : und wie schnell sind Sie gefahren? 

Meine Antwort: 30 km /h

Daraufhin die Antwort des Beamten: fahren Sie weiter.

das erklärt wohl alles.

Kommentar von beenn68 ,

sowas kann man sich kafen

Antwort
von kabatee, 6

Sie ist zu schnell gefahren und wenn sie noch in der Probezeit ist ist es normal das der Führerscheinbehörde zu melden. Hoffentlich war es nicht viel zu schnell!

Antwort
von Wippich, 38

Komische Sache.

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