Frage von fragensenat, 61

Was bringt ein Verbot der NPD?

Die werden ja sowieso nicht gewählt, außerdem könnten die bei einem Verbot einfach in eine andere rechte Partei

Antwort
von MrHilfestellung, 18

Es geht eher darum, dass die NPD keine staatlichen Mittel mehr bekommt. Da beispielsweise Mecklenburg-Vorpommern beträchtliche Beträge aufgrund der Parteeinförderung an die NPD zahlen muss, da die NPD dort im Landtag sitzt.

Antwort
von MrKnowIt4ll, 28

Die finden aus Protest doch einiges an Unterstützung in letzer Zeit! Dass sie nicht gewählt werden von den Menschen stimmt so nicht...Ein Verbot wäre hauptsächlich ein Statement, mit dem die Politik sagt "Sowas tolerieren wir nicht länger"...Natürlich entstehen immer wieder neue Parteien und es wird immer Menschen geben, die das befürworten, aber so ein kompletter Zusammenbruch ist für jede Partei ein harter Schlag :)

Antwort
von sWeEtAnKa98, 1

Ich bin 18 und darf erstes Mal wählen. Rheinland-Pfalz. Ich bin dafür dass alle Nazis verboten werden nicht nur NPD. Auch die andern AlFA Pegida AFD und wahrschl. hab ich noch paar vergessen. Die haben hier in Rheinland-Pfalz so schlimme Poster!!! Das macht mir Angst!!!

Antwort
von nettermensch, 22

ich befürchte, das es gar nicht bringt. wenn es verboten wird, dann gehen sie einfach zu einen anderen verein.

Antwort
von Schnoofy, 16

Die Parteien, die an Wahlen teilnehmen, bekommen pro Stimme einen pauschalen Geldbetrag aus der Staatskasse zur Erstattung ihrer Wahlkampfkosten.

Wenn die NPD als Partei nicht mehr existieren würde, müsste der Staat die Verbreitung von rechtsradikalem Gedankengut durch die NPD nicht mehr mitfinanzieren.

Antwort
von Nageina, 3

Hey, also das Verbot bzw. die Begründung warum das Verbot vor dem Verfassungsgericht verhandelt werden soll, ist weil der Verdacht besteht, die Partei sei demokratie- und verfassungsfeindlich.

"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht. " Grundgesetz, Artikel 21, Abs. 2

1. Weiterhin würden der NPD nicht nur staatliche Mittel gestrichen werden, es soll auch das Vermögen eingezogen und sämtliche Unterorganisationen der NPD sollen auch verboten werden. Auch würden zwangsläufig die Parlamentsmandate der NPD wegfallen.

2. Wenn die NPD den Tatbestand erfüllt, dann wäre das eine Gefahr für die Demokratie. Und dann sollte der Staat auch nicht solche Organisationen unterstützen.

Aber hier stellt sich die Frage, ob es durch diese Aktion nicht zu einer Radikalisierung am rechten Rand kommen würde. Auch eine rechte Meinung muss in einer starken Demokratie stand gehalten werden. Außerdem gibt es nicht nur die NPD als rechte Partei. Verbote führen nur dazu dass solche Parteien sich andere Kanäle suchen, um sich in die Politik einzumischen und das wirkliche Probleme (Schüren von Ängsten in der Gesellschaft etc.) übergangen werden.

Antwort
von FragaAntworta, 33

Bringt nichts, braucht man auch nicht, und funkioniert nicht. Eine Demokratie muss auch solchen Strömungen standhalten.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 27

Eine ahnungslose und daher unangemessene Frage. Du musst dich aber nicht grämen. Deine Ahnungslosigkeit wird von der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung und auch der politischen Parteien und Organisationen geteilt. :-)

Parteienverbote sid in der Bundesrepublik mit Bedacht dem POLITISCHEN Entscheidungsprozess weitestgehend entzogen, damit auch jedweder Opportunitätserwägung!

Es interessiert im Rahmen eines VERFASSUGSGERICHTLICHEN Verbotsverfahrens kein einziges Aas, was ein solches Verbot bringen würde.

Vielehr geht es alleine darum, dass unabhängige Verfassungsrichter beurteilen müssen, ob die Tatbestandsmerkmale eines Parteienverbots erfüllt snd oder nicht.

Kommentar von fragensenat ,

ahnungslos und deswegen unangemessen? Was für ein Schwachsinn. Und insgesamt besteht deine Antwort nur aus Müll. Hast du die Frage überhaupt gerafft?

Kommentar von atzef ,

Ja. Natürlich habe ich "die Frage gerafft". Du leider gar nichts, was du scheinbar mit Pöbelei überspielen möchtest. :-)

Antwort
von Nijori, 32

Nichts vllt sogar mehr Rechte die deswegen radikal werden, wem man den Mund verbietet, der versucht sich in der Regel anders bemerkbar zu machen.


Antwort
von Lillielane, 7

die werden ja sowieso nicht gewählt

Das kann man so leider nicht sagen..

Leider gibt es immer noch menschen, die solche Ansichten vertreten. Und gerade jetzt während der Flüchtlingskrise sieht man doch, dass manche Menschen nicht sonderlich reflektiert denken.

Sollte die NPD verboten werden, dann wird das wohl nichts bringen, denn es würde in kürzester Zeit wieder neue rechte Parteien geben.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten