Frage von Simsi2013, 65

Was bedeutet "Rechtssicherheit"?

Antwort
von Kreidler51, 48

In einem bestimmten Fall kann nur so entschieden werden da sind sich alle Richter einig.

Kommentar von Grinzz ,

Nein :-D

Ich glaube auch nicht, dass sich in einer Rechtsfrage ALLE Richter und Juristen einig sind... ;-)

Kommentar von Kreidler51 ,

Doch !

Kommentar von Kreidler51 ,

Zur Rechtssicherheit gehört auch die Klärung von umstrittenen
Rechtsfragen oder -verhältnissen in angemessener Zeit und die
Herstellung von Rechtsfrieden.

Kommentar von Grinzz ,

Zur Rechtssicherheit gehört auch die Klärung von umstrittenen
Rechtsfragen oder -verhältnissen in angemessener Zeit und die
Herstellung von Rechtsfrieden.

Das wiederum ist korrekt. Aber die Rechtssicherheit tritt nicht dadurch ein, dass sich alle Richter in einer Frage einig sind. Selbst Entscheidungen des BGH/BVerfG werden in der Praxis umgänglich, wenn die entschiedenen Ausgangsfälle nur minimal anders sind.

Rechtssicherheit ist vielmehr die Sicherheit des Bürgers, dass eine getroffene und rechtskräftige Entscheidung auch so bleibt - anders als in einigen Staaten, in denen Urteile wild auch noch nach Jahren abgeändert werden können, wenn es denn grade mal so passt.

Zudem sei anzumerken: Nur weil irgendwann mal eine Meinung von vielen Richtern vertreten worden ist, heißt dies nicht, dass die Meinung für alle Ewigkeit unumstößlich ist. Auch der BGH hat sich in seinen Entscheidungen bereits selbst aufgehoben - wordurch alte Urteile aber ihre Gültigkeit nicht verloren haben (genau das ist Rechtssicherheit!!).
Es ist also nicht so, dass Rechtssicherheit immer zwingend für alle Ewigkeit in einer Frage gilt. Vielmehr ist Rechtssicherheit für jeden Einzelfall gesondert zu sehen.

Der oben zitierte Passus (der übrigens aus Wikipedia stammt, oder?) bezieht sich ebenfalls auf eine Einzellfallprüfung ;-)

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