Frage von Saskia12345abc, 50

Was bedeutet Klausel im Arbeitsvertrag?

Halllo an alle. Habe in meinem Arbeitsvertrag folgenden Passus:

"Die Firma ist berechtigt, bei dringenden betrieblichen Erordernissen eine Änderung der wöchentlichen Arbeitszeit oder der Arbeitszeit Einteilung vorzunehmen."

Darunter steht dann noch das Übliche zum Thema Überstunden. Bekomme Festgehalt.

Heißt das, dass der Arbeitgeber die wöchentliche Arbeitszeit verlängern kann ohne einen finanziellen Ausgleich? Sprich Überstunden sind mit dem Festgehalt abgegolten?

Weil anders macht doch der extra Absatz mit Arbeitgeber kann Überstunden anordnen keinen Sinn.

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeit & Arbeitsrecht, 15

Was ist denn das "Übliche" zu Überstunden? Bitte mal den genauen Wortlaut.

Was steht denn zur Arbeitszeit im Arbeitsvertrag? Sind hier bestimmte Wochentage vereinbart? Wie viele Stunden pro Woche?

Von dem was ich bisher "herauslesen" kann, habe ich den Eindruck dass es hier zu wenig Transparenz für den AN gibt und dieser Arbeitsvertrag einer Inhaltskontrolle nicht standhalten würde.

Außerdem wäre ein Passus in dem steht dass Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind unwirksam. Der AG müsste schon eine bestimmte Anzahl (z.B. 10 Ü-Std./Monat) festlegen, damit diese "Vereinbarung" greift und rechtens wäre.

Wie aber schon geschrieben, mir sind die Infos zu wenig. Ich würde diesen Arbeitsvertrag auf alle Fälle prüfen lassen. Ich halte das was Du bisher geschrieben hast für "Wunschdenken" des AG.

Antwort
von PeterSchu, 34

Ich kann dir grad keinen juristischen Beleg liefern, aber ich halte das für eine unzumutbare Einschränkung zu Lasten des Arbeitnehmers.

Man kann darunter eine Erhöhung der Arbeitszeit ohne Anpassung des Entgelts befürchten oder der Betrieb könnte bei "Auftragsmangel" die Arbeitszeit und Entlohnung verringern, so dass dein Lebensunterhalt gefährdet ist.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine derart schwammige Formulierung zulässig ist.

Kommentar von Saskia12345abc ,

Danke. Ich frage auch mal in einem Kuraforum nach. Vielleicht hat da noch jemand eine Idee. Aber schon mal danke!!!

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