Frage von Rarrr, 112

Was bedeutet folgende Formulierung im Arbeitsvertrag?

Hi,

ich hab ne kleine Frage - In meinem alten Arbeitsvertrag als Pizzafahrer steht folgende formulierung:

Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, nach seinem Ausscheiden nicht aktiv um Kunden des Arbeitgebers zu werben.

Was bedeutet diese Formulierung?

Lg Johannes

Antwort
von Othetaler, 60

Das ist ein Wettbewerbsverbot. Für Pizzafahrer ist das allerdings etwas albern.

So was ist bei anderen Tätigkeiten aber schon wichtig. Es geht darum, dass du dich nicht selbständig machen darfst und dann einfach deine Kunden des bisherigen Arbeitgebers mitnehmen kannst und sie ihm abwirbst.

Kommentar von Rarrr ,

Heißt das, ich kann zwar bei einem anderen Lieferdienst anfangen, aber eben nur wenn ich nicht versuche die Kunden des alten Arbeitgebers abzuwerben?

Kommentar von Othetaler ,

Mal ehrlich, wie willst du als Fahrer Kunden abwerben? Die bestellen ihre Pizzen ja nicht bei dir.

Kommentar von Rarrr ,

Da bei mir in der Umgebung nur kleine Pizzadienste zu finden sind übernimmt man auch mal die Bestellannahme.

Kommentar von Othetaler ,

Am Telefon zu sitzen dürfte auch egal sein. Ich kann dir natürlich keine juristische Auskunft erteilen, aber solange du deinen alten Arbeitgeber nicht schlecht machst oder alle alten Kunden abklapperst und für den neuen Pizzalieferanten begeisterst, sehe ich da keine Handhabe für den alten Chef.

Antwort
von Fossegrimmen, 38

Das ist einfach ein Wettbewerbsverbot. Also solltest du woanders Pizza ausliefern, dann darfst du z.B. nicht zu den Leuten hingehen die du immer beliefert hast und sagen du arbeitest jetzt woanders bestellt bitte dort. Oder, dass es besser ist oder so. 

Was das jetzt bei einer Pizzeria soll keine Ahnung. Wahrscheinlich ein kleines Unternehmen mit Mustervertrag...

Kommentar von Rarrr ,

Heißt das, ich kann zwar bei einem anderen Lieferdienst anfangen, aber eben nur wenn ich nicht versuche die Kunden des alten Arbeitgebers abzuwerben?

Antwort
von DerSchopenhauer, 33

Die Konkurrenzschutzklausel (gem § 110 Gewerbeordnung grundsätzlich möglich) im Vertrag ist gem. § 74 Abs. 2 HGB (Handelsgesetzbuch) unwirksam, da die Zahlung einer Karenzentschädigung nicht vereinbart wurde.

Die entsprechenden Vorschriften des HGB sind auch auf Arbeitnehmer anzuwenden.

Du kannst das ignorieren...

Antwort
von Wummel1975, 38

Naja, wenn Du zu einem anderen Lieferdienst wechselst, solltest Du das potentiellen Alt/Stammkunden nicht in der Form mitteilen, dass Du sie zu dem neuen "holst". Also quasi als Kunden abwerben.

Gleiches gilt, solltest Du einen eigenen Pizzalieferdienst eröffnen.

Kommentar von Rarrr ,

Heißt das, ich kann zwar bei einem anderen Lieferdienst anfangen, aber eben nur wenn ich nicht versuche die Kunden des alten Arbeitgebers abzuwerben?

Kommentar von Wummel1975 ,

Yepp. Oder zumindest solltest Du DIch nicht erwischen lassen. ;-)

Kommentar von Nightstick ,

@Rarrr, so ist es - mache Dir da mal keine weiteren Gedanken!

Die Vertragsklausel wäre im Streitfall sowieso schon deshalb unwirksam, weil sie keine zeitliche Begrenzung enthält.

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