Frage von melissasanchez, 60

Was bedeutet die Obergrenze für Österreich?

Was genau bedeutet die Obergrenze für Österreich zur Eindämmung der Flüchtlinge?

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/oesterreich-einigt-sich-auf...

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von juristendeutsch, 12

Das Handelsblatt hat hierzu einen schönen Leitartikel geschrieben:

Österreich will die Aufnahme von Flüchtlingen deckeln und in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylwerber aufnehmen. Bis Mitte 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein. Darauf hat sich die Regierungskoalition am Mittwoch in Wien geeinigt

Was geschehen soll, wenn die Obergrenze überschritten wird, ist noch offen. Dazu sollten zwei Rechtsgutachten in Auftrag gegeben werden, kündigte die Regierungsspitze an. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezeichnete diese Vorgehensweise als „Notlösung“ und „Plan B“, der auch ein „Aufrütteln“ der EU bezwecke.

„Die große Anzahl an Flüchtlingen überfordert unser System“, sagte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Daher werde man auch im „Grenzmanagement“ auf Kontrollen und Registrierungen setzen. Es würden möglicherweise auch Flüchtlinge zurückgewiesen.

Die Obergrenze soll 2017 bei nur noch 35.000 Asylbewerbern liegen, 2018 bei 30.000 und bei 25.000 im ersten Halbjahr 2019. Österreichische Soldaten unterstützen seit Mittwoch die Polizei am wichtigsten Grenzübergang nach Slowenien, um einreisende Flüchtlinge strenger zu kontrollieren. Am Übergang Spielfeld im Süden des Landes wird derzeit auch an einem etwa 3,7 Kilometer langen Grenzzaun gebaut – eigentlich gehören Österreich und Slowenien beide zum grenzfreien Schengen-Raum. Langfristig soll Spielfeld der einzige Grenzübergang werden, über den aus Slowenien kommende Flüchtlinge nach Österreich einreisen können.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/fluechtlingskrise-oesterreich-...

-juristendeutsch-

Antwort
von Wissensdurst84, 12

Guten Tag,

einer der bisher wichtigsten Verbündeten der Bundesrepublik Deutschland ist nun abgesprungen und kehrt nun in der Flüchtlingsfrage Deutschland den Rücken. Österreich macht nun die Grenzen dicht und schützt zum einen sein eigenes Land und macht zum anderen deutlich das es eine Gesamtangelegenheit der EU ist und nicht nur von vereinzelten Ländern. Auch wir sollten unserer Meinung nach alle Grenzen dicht machen und unser Land schützen. Denn über eine Million Zuwandrer pro Jahr ohne einen konkreten Plan wo diese unterkommen sollen, verkraftet auch ein wirtschaftsstarkes Land wie Deutschland nicht.

Ich hoffe ich konnte dir helfen und meine Antwort war hilfreich für dich. 

Wissensdurst84

Antwort
von 1988Ritter, 11

Das bedeutet eine große Freude für viele Bürger der BRD.

Österreich macht die Grenzen dicht.

Die Österreicher haben damit nichts anderes ausgedrückt, dass das Flüchtlingsproblem kein nationales Problem sein kann, sondern ein europäisches Problem. Damit rüttelt Österreich zum Wachwerden an vielen europäischen Türen.

Der Schritt mag zwar bedenklich sein, und ob es juristisch einwandfrei ist, steht dann auch noch auf einem anderen Blatt, aber das Zeichen wurde gesetzt.

Antwort
von stirbsatan, 32

soll andere europäische Mitgliedsländer aufrütteln,

dass Flüchtlinge gleichmäßig verteilt werden unter den Ländern.

Österreich nimmt nur noch Anzahl x,

danach müssen andere Länder sich kümmern theoretisch.

Antwort
von gerti77hotchick, 15

StirbSatans Antwort ist richtig, jedoch muss ich hinzufügen, dass das theoretisch groß geschrieben werden sollte.. In der Praxis sieht es wohl dann anders aus.

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