Frage von sada2712, 72

Was bedeutet der Satz "die Vergütung wird nachträglich am ende des dem leistungszeitraums folgenden Monats gezahlt"?

Antwort
von DerSchopenhauer, 65

Das würde bedeuten, daß z. B. das Dezembergehalt am 31.01.2016 gezahlt werden würde.

§ 614 BGB gibt vor:

"Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten."

D. h. bei Löhnen und Gehältern am 01. des Folgemonats (Tarifverträge sehen meist den letzten Arbeitstag im laufenden Monat vor).

Die Regelung des § 614 BGB ist allerdings dispositiv und daher nur anzuwenden, wenn kein abweichender Fälligkeitstermin im Arbeitsvertrag oder durch Tarifvertrag/Betriebsvereinbarungen vorgesehen ist.

Eine so wie dargestellte vorformulierte Vertragsklausel in Formulararbeitsverträgen ist jedoch gemäß § 308 Nr. 1 Ts.1 BGB unwirksam, weil der ArbG sich damit eine unangemessen lange Frist für die Erbringung seiner Leistung vorbehält - die Gerichte setzen als Grenze den 15. des Folgemonats.

Aber Achtung: sollte es sich um eine Individualvereinbarung handeln, dann wäre sie wirksam.

Antwort
von Aliha, 72

Wenn du im Januar gearbeitet hast, bekommst du das Geld Ende Februar.

Kommentar von sada2712 ,

D.h wenn ich jetzt den November gearbeitet habe, bekomme ich meinen Gehalt erst ende Dezember oder wie?

Kommentar von Aliha ,

Genau

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