Frage von OrangeBanana, 50

Was änderte man beim Grundgesetz hinsichtlich des Bundespräsidenten und warum?

(Mir reichen Stichpunkte) :)

Antwort
von leoll, 36

Bezüglich des BP wurden seit der Erstfassung des GG nur Art. 59a und 60 geändert.

Der 59a fiel weg, Beim 60 änderte sich der Wortlaut des 1. Absatzes.

59a (weggefallen): 1Artikel 59a. (1) [1] Die Feststellung, daß der Verteidigungsfall eingetreten ist, trifft der Bundestag. [2] Sein Beschluß wird vom Bundespräsidenten verkündet.
(2) [1] Stehen dem Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen, so kann bei Gefahr im Verzug der Bundespräsident mit Gegenzeichnung des Bundeskanzlers diese Feststellung treffen und verkünden. [2] Der Bundespräsident soll zuvor die Präsidenten des Bundestages und des Bundesrates hören.
(3) Der Bundespräsident darf völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Verteidigungsfalles erst nach Verkündung abgeben.
(4) Über den Friedensschluß wird durch Bundesgesetz entschieden.

Art. 60: (1) Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter und die Bundesbeamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist

Danach (ab 1956): Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter, die Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Kommentar von OrangeBanana ,

Vielen Dank

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