Frage von Utopiosus, 119

Warum wurde nun CETA doch durchgebracht?

Die öffentlichen Aufschreie sind kaum zu überhören und dennoch unterzeichnen unsere "gesetzlich gewählten Vertreter" also unsere Politiker in den entsprechenden Kammern diese Abkommen. Inwiefern lässt sich das mit dem Grundgesetz § 20 Abs 2: "Alle Macht geht vom Volke aus [...]." erklären?

Das comprehensice economic and trade agreement (CETA) wurde in Brüssel unterschrieben. Warum, wenn so viele dagegen sind?

Siehe: https://www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=... Kant forderte einst das Weltbürgertum, sprich, die Verantwortung der Bürger nicht nur auf Regional-, Kommunal- und Landes- oder Bundesebene auszuweiten (was wir Deutschen bereits besitzen), sondern auch ein Mitspracherecht für trans- und internationale Entscheidungen.

Würde Kant sich nicht an den Kopf fassen und fragen warum das nun von Vertretern unterschrieben wurde, wenn die Mehrheit der Bevölkerungen in Europa dagegen sind?

In den Nachrichten hört man ausschließlich die positive Einstellung der politischen Volksvertreter, aber nicht eine Stimme derjenigen, die gegen CETA und andere sind.

Ich bitte um eine angeregte, höfliche, vor allem sachliche, ethisch und moralisch vertretbare Debatte.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von frax18, 23

Aus der Geschichte weiß ich, dass es schon viele Dinge gab, die von der Bevölkerung abgelehnt und später von selbiger  vehement verteidigt wurden, als sie merkten, dass es ja doch nicht so schlecht ist.

So ziemlich alles lässt sich schlecht reden, aber nur die wenigsten Dinge werden dadurch auch mal umgesetzt bzw. ausprobiert. Die Bedenken an CETA sind gerechtfertigt, aber solange sie niemandes Leben negativ beeinflussen, gibt es auch keinen echten Widerstand.

Deshalb erstmal abwarten und Tee trinken. Mal sehen wohin dieses Handelsabkommen führt und welche guten und schlechten Seiten es in der Umsetzung bringen wird. Wenn es wirklich so negative Folgen haben wird, dann bleibt das Abkommen nicht lange bestehen. Alles lässt sich wieder kippen mit dem entsprechenden Widerstand, vor allem wenn es gegen Menschenrechte verstößt oder die Gesundheit bzw. Existenz vieler Menschen gefährdet.

Kommentar von Utopiosus ,

Also lieber warten die Dummen vielen ab, bis die noch dümmeren ganz wenigen aufgrund ihrer bizarren "Ewiges Wachstum"-Theorie scheitern und die ersten "Totschläge" zu erklären haben?

Das passiert doch schon seit fast 100 Jahren - und die vielen kleinen Ameisen sind sich garnicht bewusst was sie mit so einer fetten Raupe alles machen könnten.

Kommentar von OlliBjoern ,

Ich verstehe diese Dramatisierung nicht wirklich. Das ist nicht das erste und nicht das letzte Handelsabkommen, welches geschlossen wurde. Kennst du die anderen?

Kanada ist kein sehr einwohnerreiches Land, für Kanada ist CETA sicher wichtiger als für Europa. Für Europa heißt es zum einen weniger Zölle auf kanadische Waren zahlen (die Gegner könnten auch mal begründen, was an Zöllen so toll sein soll). Zum anderen kann es natürlich schon auch bedeuten, Kanada ein Stückchen mehr Entgegenkommen zu zeigen (was sich z.B. auf Ausschreibungen auswirken kann).

Ich behaupte keineswegs, dass es keine Nachteile gibt. Ich bestreite aber, dass es nur Nachteile gibt (es gibt auch Vorteile, die gerne mal im Zuge der allgemeinen Empörungskultur verschwiegen werden).  

Manchmal habe ich den Eindruck, dass viele Leute richtig froh darum sind, denn dann haben sie einen Anlass, sich mal wieder richtig schön über die blöden Politiker aufregen zu dürfen. CETA ist seit Jahren in Verhandlung, hätte man wissen können (wenn man sich dafür interessiert hätte).

TTIP ist ein ganz anderes Kaliber als CETA.

Übrigens: mal angenommen, die Politiker wären gegen CETA gewesen, und die Presse hätte geschrieben "Skandal! Politiker tun nix gegen Zölle, sondern verschleudern unser Geld!".

Wollen wir wetten, dass es dann genauso gekommen wäre? D.h. die Bürger wären wieder gegen die Politiker (die sie selber gewählt haben, das nur mal am Rande). In diesem Falle aber zufällig für CETA.

Antwort
von dermitdemball, 54

Jean-Claude Juncker - (Präsident der Europäischen Kommission) hat mit diesem Zitat (unten) klar ausgedrückt, wie leicht man es mit der EU-Bevölkerung hat! 

Die meisten haben kein Interesse und kümmern sich nicht, was da für Ungeheuerlichkeiten beschlossen werden, oder sie regen sich erst nachher sinnlos auf, wenn es kein ZURÜCK mehr gibt!

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. 

Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

und 

"Wenn es ernst wird, muss man lügen."   (Jean-Claude Juncker)

Kommentar von Utopiosus ,

Ich war mir bei deiner Antwort unsicher ob ich auf "Danke" drücken sollte, da es sich aber um einen klar erkennbaren Bezug handelt, habe ich das mal kameradschaftlich geregelt.

Das ist ja ziemlich ekelhaft was Du da beschreibst. 

Aber inwiefern erklärt man den "demonstrationslethargischen Menschen" in Europa, den Effekt der "politischen Mitsprache via Demonstration", wenn jeder von uns durch Arbeitsverträge und grundsätzliche Dinge, zeitlich so gehemmt ist, sich nicht selber interessieren und bilden zu können, für so einen bekämpfungswürdigen Missstand?

Kommentar von dermitdemball ,

Es steckt ganz klar System dahinter! 

Lange hörte man von CETA fast überhaupt nichts!

Immer wurde nur über TTIP berichtet und weil es da sehr viel Widerstand gab (Geheimniskrämerei) erklärte am 28.8.2016

SIGMAR GABRIEL: TTIP IST TOT – ES LEBE CETA!^^

Quelle:  http://npr.news.eulu.info/2016/08/28/sigmar-gabriel-ttip-ist-tot-es-lebe-ceta/

Kommentar von dermitdemball ,

Zur "politischen Mitsprache via Demonstration" bräuchte man gar nicht "greifen", weil wir doch "Volksvertreter" haben! (oder sind es doch nur Volksverräter?)

Aber auch die vielen in den "Farben rot und grün" vertreten ihre Wählerschaft nicht mehr richtig! Nein, sie sind eher für die "Globalisierungsgewinner", Großkonzerne und Banken!

Früher wäre es undenkbar gewesen, dass ein SPD-Mann Wirtschaftsminister ist - wie jetzt Sigmar Gabriel!

Das ist fast so, wie wenn ein "Wehrdienstverweigerer" - ein Zivildiener Verteidigungsminister wird!  -  Upps, bei den Ösis gab es das ja wirklich schon mal!^^

Quelle: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/429707/Norbert-Darabos\_Ein-Zivil...


Antwort
von tommy40629, 41

Ich hatte das mal überschlagen:

In Deutschland und auch in der EU waren keine, ACHTUNG 0,5%

0,5% der Menschen GEGEN CETA.

Das zeigt einfach nur, wie dumm und ignorant die Menschen sind.

Das gute ist aber, dass uns die übergreifende Privatisierung alle treffen wird von dem Problem bezüglich der Wasserversorgung will ich gar nicht reden.

Das die Wallonier einknickten, ich denke hier sind große Summen geflossen o. ä. .

Klar ist es gut, wenn Zölle abgeschafft werden, aber darum geht es im Grunde gar nicht.

Aber irgendwie muss der Bundesrat noch zustimmen und vielleicht passiert dort ja was. Die Hoffnung stirbt ja als letztes.

Kommentar von Utopiosus ,

Ich denke auch nicht, dass herkömmliche Änderungen, das Zollgesetz betreffend jemals hinter verschlossenen Türen statt gefunden haben. 

Das was uns Angst macht ist Unsicherheit. Und das Öl für dieses Feuer hat Demaiziere mit seinem "Wenn ich das sagen würde, wären einige Leute nicht zufrieden" noch weiter angefacht.

Ich frage mich auch wenn BVG, Bundesrat oder sonst wer noch zustimmen muss, dass um Himmels Willen noch eine letzte ethisch, ökologische Restkonstante dafür sorgt, dass "wir" ds Hirn VOR dem Knall anschalten.

Gegenbeispiel:

Suchanfragen von Engländern zum Brexit NACH dem Vote zum Ausstieg.

Kommentar von tommy40629 ,

Finde Dich einfach damit ab, dass die, die nachdenken nur sehr wenige sind und nichts ändern werden. Wie gesagt ca. 99,5% waren für ceta.

Wir könnten mit 10 Leuten so ein armes Licht nicht davon überzeugen, dass ceta & co ethisch und moralisch nicht gut sind.

Eines steht fest und das war schon immer so:

Jeder bekommt seine Strafe!

Und wenn es die Diagnose XY beim Arzt ist, was ja gerade durch ceta passieren wird.

Kommentar von dermitdemball ,

BVG, Bundesrat sind "Regierungstreu"!

Kommentar von voayager ,

Bei einer Volksbefragung wären weitaus mehr als 0,5% herausgekommen.

Kommentar von dermitdemball ,

Die (EU)-Politik entfernt sich immer weiter von der Bevölkerung! 

Warum kann man so ein wichtiges - tiefgreifendes Abkommen (reicht bis ins Sozial- und Arbeitsrecht) nicht ganz klar, transparent und offen darlegen - es den Menschen plausibel erklären und dann wie in der Schweiz darüber abstimmen lassen?

Antwort
von wfwbinder, 53

Die öffentlichen Aufschreie sind kaum zu überhören

Stimmt, die Gegner hatten für den Prozess vor dem BVG 340.000 Unterschriften gesammelt. Aber wir haben in Deutschland 40 Mio. Wahlberechtigte. Wo ist da die öffentliche Ablehnung der Bevölkerung?

Ausserdem wird ja das BVG noch die Hauptsache  des Verfahrens verhandeln, also abwarten zu welcher Entscheidung die dann kommen.

Kommentar von Utopiosus ,

Das sind fast 10% der Gesamtbevölkerung die es neben Arbeit, Alltag und Beschäftigung geschafft hat raus zu gehen. 

Und diese Zahl sind "nur" diejenigen, die auf die Straße gegangen sind und die in den großen Städten gezählt worden sind.

All' diejenigen, die keine Ahnung haben, keine Zeit hatten raus zu gehen haben endlose Petitionen unterschreiben können, bei denen noch eine Dezimalstelle dazu gekommen ist, und das schon vor mehre als 12 Monaten.

Also bitte; Für mich sind diese Verhältnisse definitiv mehr als "nur" 340.000 Unterschriften, die keine Unterschriften waren, sondern Demonstranten.

Auszug: 

"[...] 320.000 auf den Straßen - das war unfassbar

Nein, es ist nicht zu dick aufgetragen, wenn wir sagen: Dieser Demo-Tag geht in die Geschichte ein. 70.000 Menschen in Berlin, 65.000 in Hamburg, 55.000 in Köln, 50.000 in Frankfurt, 40.000 in Stuttgart, 15.000 in Leipzig und in München trotz Dauerregens 25.000. Alles zusammen: 320.000 Menschen – unfassbar! Größer und bedeutender war Protest selten. Die Entschlossenheit, die Sprechchöre, die Gänsehautmomente… diese Protestbewegung hat Kraft! "

Quelle Campact



Antwort
von voayager, 31

Nun, das Wohl der Konzerne geht über alles, schließlich ist die EU eine ausgesprochene Allianz der Monopole. Was interessiert da schon das Wohl der Völker, deren Belange und Bedürfnisse. All das wird von den EU-Regierungen ignoriert, gleiches gilt von der EU-Führungsspitze. Also mit bloßen Demos kann man diese wildentschlossenen Staatsfiguren jedenfalls nicht stoppen.

Kommentar von tommy40629 ,

Und genau aus diesem Grunde spaltet man die Bevölkerung immer schön weiter. Arm gegen Reich uns so weiter uns so fort.

Kommentar von Utopiosus ,

Es gab früher mal eine Formulierung die ich gnaz lustig fand: 

"Drei Worte: Wie-der-lich!"

Kommentar von dermitdemball ,

Aber gerade ein SPD-Mann wie Sigmar Gabriel sollte doch für die Arbeiter und Angestellten eintreten und sich gegen das "Diktat" der Konzerne stellen!

Und wenn er es mit CETA tut, dann muss er den Menschen die vielen Vorteile des Abkommens erklären und ihnen dadurch ihre Ängste nehmen!

Kommentar von voayager ,

immer die Frage gestellt, Vorteile für Wen!

Antwort
von Askomat, 41

Also warum die Belgier jetzt doch zugestimmt haben ist auch mir ein Rätsel. Ich hab sie geheiligt Anfang der Woche und jetzt nenn ich sie die Verräter. Warum generell die anderen zugestimmt haben erkläre ich mir so: deren Karrieren hängen daran und deshalb verkaufen die uns. Entweder wissen sie nicht was sie tun oder es ist ihnen egal und sie springen für Geld, Karriere und ähnliches über ihren Schatten. Man kann nicht dafür sein wenn man sich damit ordentlich beschäftigt.

Kommentar von Utopiosus ,

Bildquelle deren Message ich feiere.. und trotzdem bin ich genau so enttäuscht und traurig wie auch Du, Askomat. :(

https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/t31.0-8/14890571_1223232984402434_7978134...

Antwort
von FBIfANno1, 43

durch diesen Schlamassel, der ""wunderbaren politiker"", wird die krebsrate in der eu weiter ansteigen, freut euch schonmal drauf, weil nur die kohle zählt und auf die gesungheit der jenigen wird geschissen, dank gen veränderten kram. war schon immer so und wird auch sich nicht ändern, es sei denn es gibt mal ein aufstand, aber naja. so das war noch alles nett ausgedrückt.

Kommentar von PatrickLassan ,

durch diesen Schlamassel, der ""wunderbaren politiker"", wird die krebsrate in der eu weiter ansteigen,

Durch ein Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada?

Kommentar von FBIfANno1 ,

stecken doch alle mit drinnen, das wird doch bloß nicht kunt getan, damit alle ihren mund halten

Kommentar von tommy40629 ,

Es geht auch um eine sehr umfassende Privatisierung.

TISA oder wie es heißt ist auch mit dabei und hier geht es um das WASSER.

Kommentar von FBIfANno1 ,

tisa genau, das ist auch sowas, da weißt du ja was uns erwartet.

Antwort
von SOClALlSTrussia, 27

Weil die Leute zu spät angefangen haben das m@ul aufzureissen 

Und es peinlich wäre wenn das jz noch scheitert, also peinlich für die Politiker 

Man kann also sagen, nicht nur weil es der EU zsm mit den Konzernen egal ist sondern auch weil,, wir" zu spät angefangen haben was zu tun 

Kommentar von Utopiosus ,

Wie soll man als Otto-Normal-Arbeitnehmer von geheimen Verhandlungen wissen?

Das ist ja auch nur dank den wenigen Journalisten und freiwillig fleißigen Menschen zu verdanken, dass wir so viel .. oder wenig davon wissen.

Kommentar von SOClALlSTrussia ,

Da hast du recht 

Dennoch würde ich sagen man hat leider lange beharrlich geschwiegen 

Antwort
von janmann101, 35

Ich denke der Druck der Europa- und Bundespolitiker auf die Wallonier war zu groß. Nach sieben Jahren Verhandlung wäre das auch mega peinlich gewesen, wenn in der letzten Sekunde das Abkommen wegen eines kleinen quasi "Bundeslandes" platzt.

Kommentar von Utopiosus ,

Kann ich nachvollziehen, aber warum nicht als Volk zusammenhalten. Ich meine damit nicht Wallonien oder Deutschland, sondern als europäisches Volk.

Mit welchem Grund unterschreibt man ein Abkommen, bei dem die Vertreiberländer, die Verkaufsländer aufgrund Produkt-/Dienstleistungsablehnung des Volkes verklagen kann?

Kommentar von janmann101 ,

Verstehen kann ich das selbst nicht, ich persönlich bin auch dagegen. Ein Grund war sicher auch das mitwirken von den verschiedenen Interessenvertretern der Industrie. Ein großer Arbeitgeber kann einen ziemlichen Druck auf Politiker ausüben. Wenn sie jedoch eher an die Interessen der Mehrheit des Volkes gedacht hätten, hätten sie das Abkommen jedoch vermutlich nicht unterzeichnet.

Kommentar von tommy40629 ,

Schaut doch mal, was "das Volk" jeden Tag macht. Die rennen wir Untote mit dem Smartphone vor dem Nischel durch die Gegend.

Klar, schauen die sich nur die neusten politischen Meldungen an oder bilden sich gerade weiter...

Was will man von solchen Menschen erwarten?

Weniger als Nichts....

Kommentar von Utopiosus ,

Wen kontrollieren denn die wenigen Großen? Nur unter Vorbehalt kontrollieren diese z.B. das "Kommunikationsnetzwerk von Bauern" z.B. ... warum bilden diese oder andere getretene Gruppen nicht eine eigene?

Damit entgeht man doch auch den gerne nach unten korrigierten €/Kg <Produkt> -Preis.

Aber bei aller Enttäuschung wird es dazu auch schon verzweifelte Berichte gegeben haben, was sich die "großen" hierzu ausgedacht haben.

Antwort
von AalFred2, 1

Wie viele von deiner angeblichen Mehrheit wissen denn, wovon sie reden.

Was konkret hast du an CETA zu kritisieren?

Antwort
von dermitdemball, 14

"...wenn die Mehrheit der Bevölkerungen in Europa dagegen sind?"


Auch in den Medien (NTV, N24, Euronews usw.) wurde immer wieder berichtet - Nur die Wallonen (ca. 3,5 Millionen) sind dagegen!

Die Stimmung bei den Arbeitskollegen und an den "Stammtischen", die ich so mitbekomme  -  "Protest beim Wählen  -  RECHTSRUCK!"


Kommentar von Utopiosus ,

Einerseits gut - aber muss man sich dann auf so themenfremde politische radikale Seiten manövrieren.

Ich habe überhaupt nichts gegen Links und Rechts, ich verurteile nur Radikalität - in jeder Form, Art, Glauben,.. was auch immer.

Aber hey, immerhin schonmal Jemand der einen Stammtisch hat! :)

Kommentar von dermitdemball ,

Ich verurteile Radikalität nicht nur, sie macht mir große Angst! 

Aber leider nimmt der Volkszorn so wie ich es mitbekommen ständig zu! Und man kommt auch kaum mit Argumenten dagegen an! 

Antwort
von archibaldesel, 19

Tja, nur sind die, die am lautesten schreien, nicht immer die Mehrheit. 

Kommentar von Utopiosus ,

Ich bin nahe bei dir mit deiner Aussage, nur tut das gerade so weh, sich darauf etwas als Kommentar ausdenken zu wollen, dass ich nicht weiß ob das gut oder schlecht ist.

Sicherlich ist es sinnvoll bei einer größeren Mehrheit von Individuen bestimmte Beschlüsse "zum Wohle der Allgemeinheit" (welche ja die ausgewählte Mehrheit ist) zu treffen.

Nur frage ich mich, welchen Preis sind die Sanktionen gegen uns Bürger aus CETA TTIP usw. wert, dass DAS alles nun passiert?

Antwort
von Skeeve1, 30

Nimm die Anführungszeichen von "gesetzlich gewählten Vertreter" weg und du weißt warum. Schon die Frage ist lächerlich.

So funktioniert Demokratie nun mal. Es gilt nicht was der Mob auf der Straße brüllt, sondern was gewählte Volksvertreter aushandeln, zum Guten oder zum Schlechten. Alles andere wäre Chaos. Wenn dir nicht paßt, was die Politiker machen, wähl nächstens anders oder geh nach Somalia oder so, dort herrscht Anarchie.

Kommentar von Utopiosus ,

Wenn der "Mob" die mehrheitlich definierte Menge von Menschen beschreibt, die sich um die kritischen Punkte in solch einem Vertrag ansprechen, finde ich die Bezeichnung verfehlt.

Gerade wegen den ersten und offensichtlichen Punkten, bei denen es uns graust; Sanktionen, Mrd.-Klagen wg. Nichteinhaltung irgendwelcher Verkaufsnormen.. dafür braucht man keinen Mob, sondern über eine Drittel Millionen Bundesbürger die genau dafür auf die Straße gehen.

Vor diesen Leuten ziehe ich meinen Hut. 

Würden wir nicht in so einer Zwangsgesellschaft leben, mit Individualverherrlichung und der Eigenschaft Zynismus als Antwort auf eine Frage vorzuziehen und etlichem schlechten mehr, wären das noch mehr Menschen gewesen. ...

Es ist freilich kein großes Unterfangen, sich mit den kritischen und auch abstrusen Punkten dieses Vertrages auseinander zusetzen, nur vermisse ich bei deiner Antwort einen Bezug auf meine Frage... quasi eine Antwort mit Fragebezug. 

Es geht nämlich einen feuchten Kehricht lang um Somalia und Chaos, ... es geht um Europa, uns, Moral und ethisch verträgliche Nähe zur Natur. 

Kommentar von tommy40629 ,

@ Utopi....

Willkommen bei den Menschen, die noch denken.

Im Gegensatz zu den Menschen, denen alles pups egal ist sollten die Denkenden jetzt lieber ihr Schäflein ins Trockene bringen, denn wenn der große Ausverkauf wegen ceta und .... losgeht, dann sollte man auf sicheren Standbeinen stehen.

Mit einer Wand kann man besser reden, als mit Menschen, denen alles egal ist außer ihr Konsum, ihr smartphone und anderer "Mist".

Kommentar von Utopiosus ,

Auch dem kann ich nur Zustimmen. Nicht in Gänze, aber zu einer gefühlt sehr großen Teil.. ich brauch ja nur durch die Stadt zu laufen... Menschen halt.

Kommentar von OlliBjoern ,

Ja, ist ja schön, wenn 300 000 Bundesbürger auf die Straße gehen. Aber es gibt dennoch über 80 Mio. Bundesbürger insgesamt, und es ist ja auch so, dass CETA schon seit Jahren in der Bearbeitung ist. Das öffentliche Interesse kam erst in der Schlussphase.

Übrigens ist es das erste Handelsabkommen (abgesehen von TTIP), das so stark diskutiert wurde. Was war mit den anderen? Waren die weniger schlimm, oder waren die nur nicht so in der Presse?

Ich habe mal nach Umfragen geschaut, eine sagte, dass 38% das Projekt nicht unterstützen, d.h. 62% sind entweder dafür oder sich nicht so ganz sicher. Also so überwältigend finde ich diese Ablehnung nun auch nicht. Aus diesen Daten kann ich keine dezidierte Ablehnung der Bundesbevölkerung ablesen.

 

Antwort
von pabloescobargd, 31

Weil Wallonien den "Änderungen" zugestimmt hat. Und nun ganz Belgien und Europa zugestimmt hat. Ich kann dir diese Änderungen gerade nicht nennen.

Kommentar von Utopiosus ,

Du meinst es ging um spezielle Änderungen die nicht den Kern der kritischen Aspekte vom Vertrag angesprochen haben, sondern.. Kinkerlitzchen? Welche waren das?

Kommentar von tommy40629 ,

Die wollten ihre Kleinbauern vor den "Industriebauern" aus den USA und Kanada schützen.

Aber weil es auf einmal so extrem schnell ging denke ich, dass ihr Geld im Spiel war.

Kommentar von Utopiosus ,

Ich widme dieses Lied denjenigen Figuren die vll irgendwann einmal unser aller Untergang zu verantworten haben und Tausche "Deutschland" gegen "Oligarchen" aus:

https://www.youtube.com/watch?v=RrlpZD25eEY

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