Frage von Infomercial, 33

Warum wird Einwanderung immer mit Asyl gleichgesetzt - oder eben andersrum?

Warum reden alle - nicht nur die Politik, auch Vereine, Bürger, NGOs usw. - immer nur von Flüchtlingen und Asylbewerben? Formaljuristisch und oft auch "alltagssachlich" (sodenn es dieses Wort gibt), sind die allermeisten Asylbewerber keine Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes.

Zudem: Ein Asylbewerber kann nur sein, wer berechtigterweise einen Asylantrag stellt und stellen darf.

Weiter: Im Zuge von Asyl wird immer von Integration gesprochen. Warum? Asyl soll vorübergehenden Schutz und anschließende Rückführung, sobald es die Umstände zulassen, ermöglichen.

Wie kommt man darauf, selbst aus einem bewilligten Asylantrag das Recht auf dauerhafte Einwanderung abzuleiten?

Mir geht´s hier wirklich um die rechtlichen Hintergründe und Grundlagen bzw. Zusammenhänge und ausdrücklich nicht um die Wertung der Flüchtlingspolitik als solcher.

Antwort
von teafferman, 9

Belegst Du bitte diese Behauptung durch Fakten?



 Formaljuristisch und oft auch "alltagssachlich" (sodenn es dieses Wort gibt), sind die allermeisten Asylbewerber keine Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes.


Denn tatsächlich wurde ich vor rund 20 Jahren auf das Thema dank eines Beitrags im stern aufmerksam. Er berichtete über die Abschiebung eines hier geborenen und aufgewachsenen Menschen, der nun als Volljähriger in eine lebensumwürdige Gegend abgeschoben werden sollte. Nicht er selbst protestierte dagegen, sondern seine deutschen Freunde, Schulkameraden, Vereinsmitglieder, Nachbarschaft.....  . Diese Praxis besteht bis heute fort. Dafür haben wir viel Steuergeld übrig. Wenn es aber um Verurteilte geht mit Duldungsrecht, dann können wir diesen Aufwand nicht leisten. Warum nicht? Sind da die Asylsuchenden dran schuld?



 Ein Asylbewerber kann nur sein, wer berechtigterweise einen Asylantrag stellt und stellen darf.

Jede ausländische Person hat zunächst mal das Recht, in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag zu stellen. Das gebietet unser Grundgesetz und das Rechtsstaatsprinzip. Wem bitte willst Du diesen Verfassungsgrundsatz vorenthalten? 



 Im Zuge von Asyl wird immer von Integration gesprochen. Warum? Asyl soll vorübergehenden Schutz und anschließende Rückführung, sobald es die Umstände zulassen, ermöglichen.

Das ist korrekt. Da aber hier

einerseits alle Menschen angegriffen werden mit sogenannten ausländischen Wurzeln, also auch per Staatsverträgen seit den frühen 1950-iger Jahren ins Land geholte Gastarbeiter bzw. deren Kinder, Kindeskinder und Urenkel, wird hier schon mal nicht unterschieden.

Auf der anderen Seite hat sich sowohl das Bundeskriminalamt als auch die Bundesstaatsanwaltschaft bzw. ihre Landeskollegen schon vor fast 40 Jahren geweigert, dem Ersuchen der Italienischen Kollegen nachzukommen, gegen italienische Mafia, Ndrangora vorzugehen. 

Ebenso wurde von unseren Steuergeldern die Russenmafia eingekauft. Sie zu bekämpfen regte bereits vor Jahren ein Stuttgarter Tatort eindrücklich an. Darauf kam es zu massiven Personalkürzungen bei den entsprechenden Stellen. 

Andererseits müsste dazu zunächst mal die Politik bereit sein, die Ursache von Flucht zu bekämpfen. Ist sie nachweislich nicht. Aktuell haben wir eine höhere Fluchtbewegung als während der Nazi-Zeit auf der Welt. Von Politik aktiv gewollt und zu verantworten. Unserer Politik. 

Aus letztem Absatz folgt: 

Asylsuchende bleiben länger als wenige Jahre in diesem Staat, da sich die Situation im eigenen Staat dank deutscher Politik - lebend im Mastdarm der USA - nicht in den Sinn kommt, die Ursache zu bekämpfen. 

Daraus folgt die logische Forderung, das Thema Integration auf die Tagesordnung zu bringen. 

Aber dies ist nicht der einzige Grund:

Die Deutsche Wirtschaft hat vor über 30 Jahren öffentlich begonnen, deutsche Eltern anzubetteln, anzuflehen, ihre Kinder so zu erziehen, dass sie ausbildungsreif auf den Arbeitsmarkt kommen. Ungehört bis heute. Aktuell stehen zehntausende Lehrstellen aus diesem Grund frei. Großkonzerne verlagern entscheidende Produktionsstätten ins Ausland, vergeben das Thema an ausländische Firmen.

Beispiel: Manager von VW, BMW, Benz haben mir persönlich schon Anfang der 1980-iger Jahre erklärt, Konstruktionspläne für Elektroautos und Spritautos mit einem Durchschnittsverbrauch von 5. lägen im Archiv. Nutze youtube zum Thema indem Du nach 

ard doku elektroauto

schaust. Sei Dir die Zeit wert, nicht nur diese Dokumentation ganz anzusehen. 

Wir brauchen also zum Wohlstandserhalt und zur Sicherung unserer Renten arbeitswillige junge Leute. Die hat Merkel vor einem Jahr zu uns aus dem Nahen Osten und Nordafrika eingeladen. 

Denn von der Leyens Maßnahme, mittels deutscher Steuergelder junge Menschen aus dem europäischen Ausland zur Ausbildung ins Land zu holen, reicht bis heute absolut nicht aus, um alle offenen Stellen besetzen zu können. Und Ausbildung alleine reicht auch nicht. 

Deutsche Universitäten verlangen schon seit vielen Jahren von Erstsemestern fachbezogen verpflichtend Deutsch-Grundkurse und Rechen-Grundkurse. Von deutschen Abiturienten. Da darf doch mal drüber nachgedacht werden. 

ard doku hat auch eine Doku über das BAMS. Schaue sie Dir mal an. 

Die Wertung Deutscher Flüchtlingspolitk als solcher seit 1955 lässt sich mit einem Wort darstellen:

Ungenügend

Mein Bezug dazu? Spiegel-Archiv. Der hatte damals noch eine andere Qualität als heute. Bisher wurde ich über die Suchabfrage Franz Josef Strauss fündig. 




Kommentar von teafferman ,

Mag sein, dass ich nicht jedes Zitat gekennzeichnet habe. Bitte um Verständnis, aber so lange eine Formatierungsmöglichkeit des Textes nur oberhalb einer Antwort möglich ist tue ich mich schwer damit. 

Ich habe längst nicht alle Fakten versucht kurz anzudeuten. Unter dem Strich mögen sie eine große Unwissenheit in der Bevölkerung über das Thema darstellen. Um mich vorsichtig auszudrücken. 

Denn tatsächlich handelt es sich hier um UNSER Land, UNSEREN Staat. WIR sind laut Grundgesetz der Souverän. Politiker vertreten uns nach unserer Wahl nur zeitweise. Unser Wille hat für sie laut Grundgesetz bindenden Charakter. 

Voraussetzung, um als Souverän überhaupt auftreten zu können, ist aber politische Bildung. Diese wird mehrheitlich in deutschen Schulen nicht vermittelt. Zuständig sind hier die Länder. 

Wir werden bald erfahren, ob 125.000 Deutsche reichen, um einen für Politiker verbindlichen Willen zum Ausdruck zu bringen. Die Klage gegen CETA wurde heute dem Bundesverfassungsgericht übergeben. 

Ja. Ist nicht Asylrecht. Ist aber ein Anfang von lebendiger Demokratie. Das Hohe Gericht wird uns mitteilen, ob das Engagement ausreicht. 

Asylrecht wurde von Politik viel komplizierter gemacht als die Frage bezüglich CETA ist. Sich hierzu einen zu Verständnis führenden Überblick zu verschaffen benötigt mehr Einsatz. 

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Wir haben einen Krieg verloren und seitdem keinen Krieg mehr in unserem Staatsgebiet. 

Wir haben seit 67 Jahren ein Grundgesetz. 

Beide Tatsachen lassen nicht automatisch die Schlussfolgerung zu, dass die Mehrheit gelernt hat, welche Rechte und Pflichten es in diesem Staat tatsächlich gibt. Schon gar nicht auf dem Hintergrund der Tatsache, dass wir

seit langer Zeit vermittelt bekommen, Parteien würden bestimmen, wer uns vertreten darf. Das ist eine Lüge. 

seit langer Zeit, Wahlkampf vor Beachtung des Grundgesetzes auch und vor allen Dingen in den Medien, jener mal gewesenen Vierten Gewalt im Staat, ist. 

Bis hierhin habe ich nur grob angedeutet. Ich höre jetzt einfach mal mit meiner Antwort auf. 

Abschließend meine Empfehlungen

youtube 

arte doku

ard doku

Deutschlandfunk hören oder zumindest regelmäßig das Archiv beachten, informative Sendungen auf ein digitales Gerät als Podcast laden und unterwegs oder beim Sport.... hören

das  Europäische Transparenzgebot nutzen. Dieses schreibt vor, dass sehr viele Informationen online zur Verfügung zu stehen haben. - Voltext lässt sich ja online auch auf Deutsch nachlesen. 

Kommentar von Infomercial ,

Ok, erstma Danke für die Mühe einer so langen Antwort. Wahrscheinlich werde ich dir nicht eben so ausführlich antworten und den Grund dafür möchte ich dir zuvor mitteilen, auch wenn du danach  wohl sehr schnell ein (Vor)Urteil über mich fällen wirst.

Ich erkenne in der Art und Weise wie du die Dinge siehst bzw. diese darstellst und deine Argumentation dazu aufbaust, daß du - ich will nicht sagen überwiegend - aber maßgeblich durch die sogenannte Mainstreampresse, die Mainstreammeinung und vorallem durch moralische Wertvorstellungen bei deiner Beurteilung der Thematik geprägt bist.

Ich finde, daß ist keine Basis für eine möglichst neutrale und am geltenden Recht orientierte Herangehensweise.

Zur Sache:

1. Nach den Dublin-Abkommen, Schengen-Abkommen und dem Art. 16a Grundgesetz hält sich jeder - auch ein theoretisch tatsächlich berechtigter - Asylbewerbe illegal in Deutschland auf bzw. ist illegal eingereist, soweit er nicht auf dem Seeweg oder Luftweg hierhergekommen ist. Das braucht nicht diskutiert zu werden, sondern das geht explizit aus Art 16a Absatz 2 GG hervor und weitere Gesetzestexte sind zur Klarstellung nicht nötig.

2. So schlimm diese Dinge auch sind, im Gesetz ist ausdrücklich geregelt, daß nur individuelle politische Verfolgung ein Asylgrund ist und dies auch stichhaltig nachgewiesen werden muß. Ebenso ausdrücklich sind als Asylgrund bspw. ausgeschlosssen: Krieg, Bürgerkrieg, Folgen von Krieg, Not, wirtschaftliches Elend....

Auch wenn dir persönlich das Herz dabei brennt - dies in Frage zu stellen, bedeutet die zunächst die Mißachtung geltenden Rechts. Und wo fangen wir dann an und wo hören wir auf, wenn wir die Gültigkeit von Recht vom individuellen Morelempfinden abhängig machen.

3. Das "Demographie-Problem". Kurz: So wie es dargestellt wird, geht es an der Realität vorbei und kommt einer Lüge gleich. Alles in allem haben wir rund 8 - 10 Mio Menschen, die arbeitslos sind, oder nicht von ihrer Arbeit leben können und "aufstocken". Ein Mangel an Arbeitskräften herrscht nicht.

Das immer weiter errodierte Bildungsniveau ist einzig Staatsversagen - man könnte sogar Vorsatz unterstellen.

Einwanderung ist nicht nötig. Weder zahlenmäßig noch von Seiten der Qualifikation. Abgesehen von der Sprach- und Kulturbarriere haben weniger als 10% der Flüchtlinge eine brauchbare Qualifikation. Das geht mittlerweile aus Statistiken, Aussagen von Konzernchefs und schlicht dem Technologieniveauunterschied zu den Herkunftsländern hervor.

Desweiteren würde eine Arbeitsaufnahme geringqualifitzierter Asylbewerber einen extremen Druck aufs Lohnniveau im Niedriglohnsektor und auf die unteren Lohnschichten allgemein zur Folge haben. Ergo: Unsere Arbeitslosen und Geringverdiener ständen noch schlechter da. Willst du das?

4. Die Verweildauer. Je länger sie hierbleiben, desto schlechter für alle Beteiligten. Für Deutschland wird es nur teuer - ohne irgendeinen Gewinn. Weder wirtschaftlich, noch soziologisch und schon garnicht kulturell. Gegenteilige Behauptungen sind Wunschdenken und entbehren jeder sachlichen, wissenschaftlichen und schlicht logischen Grundlage.

Asyl heißt vorübergehender Schutz - nicht Einwanderung auf Dauer. Die Gastarbeiterthematik ist damit nicht vergleichbar. Weder aus ihren Gründen und Ursachen, noch zahlenmäßig, nicht in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und vorallem waren die Herkunftsländer entweder europäisch-christlich oder - wie Mosambik, Kuba oder Vietnam - kommunistisch-atheistisch.

5. Es ging mir speziell um diese Behandlung im öffentlichen Diskurs. Auch wenn sicher interessant - Mafia, Technologiezurückhalten und Bildungssystem sind andere Baustellen. Da lag auf lange vor der aktuellen Einwanderungskatastrophe viel im Argen.

p.s. Es heißt Ndrangheta, nicht Ndrangora

Kommentar von soprahin ,

Das "Demographie-Problem". Kurz: So wie es dargestellt wird, geht es an
der Realität vorbei und kommt einer Lüge gleich. Alles in allem haben
wir rund 8 - 10 Mio Menschen, die arbeitslos sind, oder nicht von ihrer
Arbeit leben können und "aufstocken". Ein Mangel an Arbeitskräften
herrscht nicht.

Das Demographie Problem heißt im allgemeinen, dass es zu viel Alte und zuwenig Nachwuchs gibt. Stimmt so aber auch nicht, denn vor einigen Jahren hat es einen enormen Kitaplatzmangel gegeben und es wurden sehr viele als Erzieher ausgebildet. Warum, wenn es doch keine Kinder gibt?

Kommentar von teafferman ,

@informercial:

Zu  1. Die Sprechblasen bildenden Hündchen des unsere Politik bestimmenden Wechselbalgs haben erklärend zu den sinnfreien Äußerungen Honneckers Mädchen, dass sie hier Bezug auf Artikel 1 Grundgesetz genommen bzw. daran gedacht hat. 

Es hat gedauert, bis solche Sprechblasen denn veröffentlicht wurden. Nun ja. Ich fürchte, die Juristen im Kanzlerbüro haben tagtäglich eine Menge zu tun. Und hatten in dem Fall noch viel mehr damit zu tun, Proteste zahlreicher Verfassungsrechtler aus vielen europäischen Staaten zu bedienen, bevor sie den Hündchen zu Hilfe eilen konnten. 

Ich zitiere mal den Beginn von Artikel 1 Grundgesetz:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Aufgabe aller staatlichen Gewalt. 

Wir können jetzt anfangen, uns in irgendwelchen Wortkreisen zu bewegen. Fest steht allerdings, in diesen zwei Sätzen ist nun mal von ALLEN Menschen die Schreibe. Aus geschichtlichen Gründen. 

Du magst mir jetzt hier irgendwelche Mainstreamworte vorwerfen. Ich persönlich richte mich in solchen Fällen nach Verfassungsrechtlern. Sie haben sich dazu im Deutschlandfunk geäußert. 

Zu 2. Auch, wenn es Dir nicht in den Kram passt: 

Artikel 1 steht nun mal nach allgemeiner Rechtsauffassung über allen anderen Grundgesetzartikeln. Im Archiv des Bundesverfassungsgerichts wirst Du dazu begründend fündig und die Ringvorlesung zu 60 Jahre Grundgesetz, welche Du auf youtube aufrufen kannst, erklärt dazu auch. Jeweils in verständlichen Worten. 

Zu 3. Da wirfst Du einen Haufen Halbwahrheiten in den Raum. Nur, um Dir einen kleinen Einblick in eine dieser Halbwahrheiten verschaffen zu können, lege ich Dir ans Herz, morgen ab 9:10 Uhr Deutschlandfunk zu hören. 

Persönlich werfe ich Kohls Mädchen Volksverhetzung als politisches Mittel zur Durchsetzung verfassungswidriger internationaler Verträge vor. 

Was die Arbeitslosen angeht: 

Da lebte Rudolph Augstein noch, da hatten wir im Westen tatsächlich die Möglichkeit, die Zahl erheblich zu senken. Auf Dauer. Damals waren Politik und Gewerkschaften dabei, die bis dahin allgemein anerkannte Üblichkeit, ein Vater versorgt alleine von seinem angemessenen Lohn die Familie und die Mutter widmet sich den Erziehungs- und Fürsorgepflichten von Eltern, abzuschaffen. Rudolph Augstein hat damals in seiner besonderen Manier mahnende Worte gefunden. 

Die von dieser Möchtegern-Doktorin Eingeladenen sind nicht dafür verantwortlich, dass wir Wechselbalge als unsere politische Vertretung auswählen und bezahlen. Sie sind auch nicht für die von Dir dargestellten Mängel in diesem Staat verantwortlich. Morgen wirst Du von einigen erfahren. 

Wir haben so gut wie keine niedrigen Lohnschichten mehr in diesem Staat. Wurde alles ausgelagert, umgelagert. Von unseren Steuergeldern bezahlt. Bejubelt von einer hirnfreien Masse. 

Minderjähige sind nun mal noch nicht qualifiziert. 

Und die Eingereisten sind nicht für die mindestens seit 1955 zur Thematik bestehenden Mängel in diesem Staat verantwortlich. - Kannst Du im Spiegel-Archiv recherchieren. 

Einwanderung ist nicht nötig? 1 + 1 kannst Du nicht zusammen zählen? Die Durchschnittsvermehrung liegt bei 1,43 Kindern pro kinderwilliger Frau. In dieser Statistik ist nicht berücksichtigt, wie viele Frauen keine Kinder haben wollen. Würden sie berücksichtigt, würde die Zahl noch weiter sinken. 

Du hättest Dich, natürlich, bereits über das von von der Leyen aufgelegte Programm zur Einladung von der Deutschen Wirtschaft ausgewählten europäischen Jugendlichen aufregen dürfen. Da gingen über Jahre Steuergelder drauf. Unsere. Läuft, wenn ich recht erinnere, in diesem Jahr aus. 

Zu 4. Das ist nachgewiesener Unsinn. Je länger sie bleiben, je höher unser gesellschaftlicher Gewinn. Lässt sich nachrechnen. Denn jene Menschen, die ihre Heimat verlassen und zu uns flüchten, sind oft genug bedeutend höher motiviert als Deutsche. 

Im Focus war mal ein Nachweis ausgerechnet worden von einem Fachmenschen zum Thema. Müsste so im Januar dort erschienen sein. Demnach erwirtschaftet ein anerkannter Asylbewerber nach 20 Jahren ein Plus. Hier wurden alle staatlichen Hindernisse mit berücksichtigt, die einem arbeitswilligen Eingereisten in den Weg gelegt werden. Und ab dem 20 Jahr hier bleibt dieses Plus als jährlicher geldwerter Vorteil. 

Blende ruhig aus, dass der Westen nur dank der Mithilfe unserer Gastarbeiter so schnell zu unserem heutigen Wohlstand kommen konnte. 

Ach, Du hattest Was von technologischem Rückstand? Welchem Bären sitzt Du da denn auf? Digital sind wir ein Entwicklungsland. Erneuerbare Energien haben wir uns vor der Weltöffentichkeit absolut lächerlich gemacht, indem wir uns als Vordenker hierzu haben abhängen lassen. Mancher Nordafrikaner kann einem einheimischen Ingenieur womöglich da Nachhilfe geben. Schaue mal bei facebook nach Futuremag. 

Unter dem Strich sitzt Du einem rechtsradikalen bzw. volksverhetzenden Mainstream auf. Es sei Dir zu wünschen, dass Du es in Zukunft vorzieht, Fakten zu erforschen. 

Antwort
von soprahin, 14

Finde ich schade, dass du bisher noch keine Antwort auf deine interessante Frage bekommen hast. Denn es ist auch sehr verwirrend. Aber das ist entweder so gewollt, dass es verwirren soll oder aber wie es auch weiterhin ausschaut soll da nicht getrennt und unterschieden werden.

Selbst ein Wirtschaftsflüchtling, ist ja kein Flüchtling und berechtigt Asyl zu beantragen, die sich aber ohne Zweifel auch auf den Weg gemacht haben. Selbst die aus Österreich oder aus Ungarn eingereist sind es nicht.

Aber es wird weiterhin alles in einer Büchse mit der Beschriftung "Flüchtling" geworfen.

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