Frage von Jersey11, 61

Warum wird die Demo am Sonntag in Köln nicht verboten?

lese gerade die aktuellen artikel von heute zwecks der köln demo und ich muss sagen...ich mach mir sorgen um die polizisten. sie rechnen mit 30.000 leuten. davon eine demo erdogan anhänger. eine demo rechte von pro nrw. eine demo von linken..eine demo von den linken türken die gegen erdogan sind....bis jetzt sind 2300 polizisten und 8 wasserwerfer geplant. sorry. aber das sind da 4 verschiedene welten die da aufeinander treffen. wenn die massen anfangen auszuticken. wie sollen da 2300 polizisten gegen halten? mir tun die jetzt schon leid. egal wie es ausgeht. am ende werden die polizisten die angeschissenen sein. ich hoffe echt, das das friedlich über die bühne gehen wird. aber ich bezweifel es. vor allem wenn noch türkische politiker eingeflogen werden, wie es eventuell sein könnte oder über die großleinwand reden aus der türkei übertragen werden.

Antwort
von EinNarr, 35

In Deutschland gibt es genaue Reglungen für Demonstrationen und solange die Richtlinien eingehalten werden, spricht in erster Linie nichts gegen eine Demonstration respektive Versammlung - unabhängig davon, was man von den Demonstranten beziehungsweise deren Meinung halten mag.

Unter bestimmten Umständen, die auch beim aktuellen Fall diskutiert wurden und werden, kann solch eine Demonstration auch untersagt werden - beispielsweise wenn die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet werden kann und man einen Kontrollverlust der Exekutive befürchtet.

Nun befinde ich mich nicht in der Position, eine stichhaltige Bewertung der Situation abzugeben - jedoch sehe ich, rein vom Gefühl her, ebenfalls ein Risiko in dieser Demonstration. 

Allerdings muss nicht nur abgewägt werden welche Konsequenzen es haben kann, wenn die Demonstration stattfindet, sondern auch welche Gefahren mit einem Verbot einhergehen. 

Würde man diese Demonstration untersagen, dann besteht eine enorme Gefahr, dass es zu Tumulten kommen könnte und sich die Demonstranten in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt fühlen. Mit Blick auf die aktuelle politische Lage, insbesondere zwischen Deutschland und der Türkei, könnte ein Verbot zum einen als eine Provokation aufgefasst und eventuell als "Anti-Erdogan"-Haltung ausgelegt werden.

Die Gefahr, so meine Einschätzung als Laie, ist nicht auszuschließen und birgt dementsprechend ebenfalls ein enormes Konfliktpotential. Ein Verbot lädt ein weiter die Stimmung anzuheizen - ein kontrollierte Demonstration, sollte dies der Fall sein, ist in dem Falle eine sicherere Alternative. Eventuell hat auch dieses Abwegen zu dieser Entscheidung geführt und vergessen werden darf auch nicht, dass ein Verbot nicht "nur" aufgrund eines "flauen Gefühls in der Magengegend" ausgesprochen werden kann.

Eines ist aber sicher und das hast du bereits geschrieben:

Am Ende ist die Polizei der Sündenbock. 

Zum einen werden sie verantwortlich gemacht werden für alles mögliche was schief läuft, sind in mögliche physische Auseinandersetzungen mit eingebunden und sonderlich beliebt ist die Exekutive, bei Demonstrationen, auf keiner Seite. 

Sie tun mir ebenfalls leid und ich hoffe allein schon deswegen, dass diese Demonstration weitestgehend gesittet verlaufen wird. Allerdings gehört das Begleiten und Kontrollieren von Demonstrationen zur Aufgabe der Polizei - das ließe sich also, jegliche Empathie mal außer vor, zum Berufsrisiko. 

Kurzum - Es muss viel abgewägt werden und die Rechtslage muss genau betrachtet werden. Eventuell wäre ein Verbot sogar fataler, als die Entscheidung, die Demonstration stattfinden zu lassen. Das Risiko sehe ich allerdings auch und hoffe, dass alles gut über die Bühne geht.

Liebe Grüße.

PS: Mein letzter Stand ist, nur als Randnotiz erwähnt, dass die Großleinwand abgelehnt wurde. Sicher bin ich mir allerdings nicht.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 14

Das Demonstrationsrecht ist in Deutschland ein hohes, in unserer Verfassung, dem Grundgesetz, garantiertes Gut, das auch Ausländer, die in Deutschland ansässig sind, aufgrund nationalen und internationalen Rechts in Anspruch nehmen können. Es ist sehr schwierig, dieses Recht einzuschränken.

Ob es morgen Ausschreitungen geben wird, kann heute noch niemand sagen. Vielleicht bleibt ja alles friedlich, vielleicht auch nicht. Das wird man sehen und auch bei künftigen Großdemonstrationen als Entscheidungsgrund für eine Genehmigung oder ein Verbot berücksichtigen können.

Dass allerdings auch türkische, in Deutschland nicht ansässige Politiker beanspruchen, zur Teilnahme an der Demonstration anzureisen oder zumindest auf einer Großleinwand innertürkische Politik nach Deutschland zu tragen, halte ich für eine höchst zweifelhafte Anmaßung, die ihnen meiner Meinung nach nicht zusteht. Deutschland darf nicht der Schauplatz sein für Konflikte, die die türkische Gesellschaft spalten und auch den Frieden in unserer Gesellschaft bedrohen können. Wenn man die vielen Pöbel- und Hasskommentare von Türken z. B. auf Facebook liest, die sie gegen Kritik und Kritiker aus Deutschland am derzeitigen türkischen Regime richten, dann erkennt man, welche Folgen es zeitigen kann, wenn man türkischen Politikern erlaubt, diese negativen Emotionen auch gegen Deutschland weiter aufzuheizen. Unsere Regierung müsste effektive Maßnahmen ergreifen, um solche Attacken zu unterbinden und vorallem Propagandaaktionen türkischer Politiker für ein erdogansches Unrechtsregime konsequent zu verbieten! Es ist schlimm genug, dass den Vorgängen in der Türkei von der deutschen Politik mit solchem äußerlichen Gleichmut zugeschaut wird, aber in Deutschland brauchen wir keine weiteren, auch noch türkisch(stämmig)e Gesellschafts- und Staatsfeinde! Wie haben genug eigene Extremisten!

MfG

Arnold




Antwort
von Grautvornix16, 8

Hi,- ganz einfach: weil Deutschland nicht "Erdolf-Land" ist. :-)) - Wenn man besser sein möchte muß man auch besser handeln.

Und dann gibts da noch einen nützlichen Nebeneffekt: Man kann beobachten, analysieren und aufgrund konkreten Verhaltens und Redens konkrete Fragen an den "AKP-Fanclub" stellen.

Z.B.:

1) Warum habt ihr nicht mit der gleichen Vehemenz für mehr Integrationschancen und Chancengleichheit demonstriert wenn euch diese verweigert oder erschwert worden ist?!

2) Und was hat den Unterschied zu den anderen der 3 - 4 Milionen Türken in Deutschland ausgemacht, die sehr wohl integriert sind, sich hier wohl fühlen und sich von euch nur unangenehm berührt und in Miskredit gebracht fühlen?

3) Und welchen Sinn macht es, das Demonstrationsrecht eines Rechtsstaates zu nutzen, um einem sultanischen Anti-Demokraten begeistert zu feiern?

Ich finde es rechtsstaatlich gesehen viel wichtiger, daß die immer unverhohlener grassierende Einschüchterung "der anderen Türken" nicht länger ohne straffe Konsequenzen bleibt und ein AKP-Proll-Mob nicht einfach Scheiben und Türen von Vereinen und Jugendclubs dieser "anderen Türken" eintreten kann, ohne nicht sofort in Handschellen dahin gebracht zu werden wo sie hingehören und gerne auch mit Fußfessel und 1000 Sozialstunden im Begleitbrief, nach 1 Jahr Knast wieder entlassen würden. Da ist der Rechtsstaat mit den damaligen Blockierern der Friedensbewegung und den Wackersdorf- / Brockdorfdemonstraten bis hin zu "Stuttgart 21" doch deutlich "selbstbewußter" umgegangen.

Kurzum: jetzt ginge es um den Schutz derjenigen Türken unserer "Deutschland-Community", die heute nicht in Köln sind.

Das wäre mal eine rechtsstaatliche und gesellschaftspolitische Klarstellung!

Antwort
von atzef, 19

Der Einsatz einer Videowand wurde ja schon untersagt.

Speziell anreisende türkische Politiker könnte man analog zu den Bundestagsabgeordneten, die Incirlik besuchen wollten, auch wieder schnurstracks nach Hause schicken und ihnen die Einreise verweigern.

Ansonsten sehe ich keine Rechtfertigung, um in das Demonstrations- und Versammlungsrecht staatlicherseits einzugreifen. Der Staat hat dieses vielmehr zu gewährleisten und zu garantieren und kann die 4 Demos problemlos räumlich voneinander trennen.

Antwort
von soissesPDF, 35

U..a gilt die Versammlungsfreiheit.
Die öffentliche Sicherheit zu gewährlleisten ist die Aufgabe der Polizei und des Staatsschutzes.

Natürlich kann es zu Ausschreitungen kommen, das läßt sich nicht im vorhinein sagen oder ausschließen, ist jedoch kein Grund Freiheiten einzuschränken.

Dass innertürkische Konflikte nicht auf Deutschlands Straßen gehören, ist ein politischer Standpunkt.


Antwort
von ThommyHilfiger, 56

Auch wenn ich dagegen bin, daß interne Dinge eines anderen Staates auf deutschem Hoheitsgebiet ausgefochten werden und daß ein fremder Staatschef Einfluss auf deutsche Behörden nehmen will (Kontrolle unliebsamer türkischer Schulen in D)

ist Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht durch das GG garantiert.

Kommentar von marylinjackson ,

Was alles schon im Nachhinein an unseren Gesetzen verändert oder eingeschränkt wurde...

Es muss erst was passieren, eine Eskalation wird erwartet, die Wasserwerfer stehen bereit.

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Nicht ohne Grund ist es ganz schwer das Grundgesetz zu ändern. Was passiert wenn man locker Gesetze nach seinem Gütdünken ändern oder per Dekret außer Kraft setzen kann, sieht man ja gerade in der Türkei.

Kommentar von suziesext08 ,

die Versammlungsfreiheit ist kein Menschenrecht, sondern ein Deutschenrecht. Art. 8 GG lautet:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Der deutsche Staat ist nicht verpflichtet, Ausländern politische Aufmärsche zu gestatten.

Kommentar von vitus64 ,

Doch ist er nach aktueller Rechtslage. Die Tatsache dass Ausländer sich nicht auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen können, bedeutet nicht, dass sie nicht demonstrieren dürfen.

Sie können sich immer noch auf das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit berufen.

Dieses GR (Art. 2 Abs. 1 GG) hat einen sehr weiten Schutzbereich, der mit Sicherheit Versammlungen von Ausländern erfasst. 

Die allgemeine Handlungsfreiheit kann zwar durch Gesetz eingeschränkt werden, aber ein solches Gesetz, dass im vorliegenden Fall die Versammlung verbietet, gibt es nicht.

Kommentar von vitus64 ,

Nachtrag: Es gibt ja auch kein Spezial-Grundrecht, das das Rauchen auf offener Straße schützt. 

Dies ist im Umkehrschluss nicht verboten, d. h. der Umkehrschluss ist unzulässig. Es gibt einfach kein Gesetz dagegen.

Kommentar von marylinjackson ,

Die Verdächtigungen der Türkei gegen die Gülen-Bewegung, die angeblich hinter dem Putsch stecken soll, werden auch in Deutschland  (Bad-. Württemberg!)  thematisiert. Bei der Versammlung morgen in Köln wird mit Sicherheit das von Erdogan-Anhängern so artikuliert.

 Hier kann der Gesetzgeber durchaus Einhalt gebieten.

Denn:

Grundsätzlich schließt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit  das Recht ein, falsche Tatsachen zu behaupten. Jedoch kann der Gesetzgeber das Recht auf die Behauptung falscher Tatsachen durch Gesetze einschränken, zum Beispiel bei den Delikten Verleumdung, üble Nachrede und Betrug.

Kommentar von atzef ,

Nö. Das Grundrecht der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit steht nach herrschender Meinung und eben auch Praxis auch Ausländern zu und ist kein "Deutschenrecht".

Ausländer fallen zwar nicht in den persönlichen Schutzbereich des Art. 8 GG, ihnen wird aber das Versammlungsrecht durch § 1 VersG gleichwohl gewährt; dies ist im Hinblick auf Art. 11der für die Bundesrepublik als enfaches Gesetzesrecht verbindlichen Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)auch unvermeidlich, da dort die Versammlungsfreiheitjedermann gewährt wird.

Antwort
von Eselspur, 8

Es gilt Demonstrationsfreiheit.
Ein Verbot wäre ein fürchterliches Signal an die in Deutschland (zumeist friedlich lebenden) Türken.

Antwort
von lupoklick, 4

Es ist eine Art REIFEPRÜFUNG für die Deutschen mit türkischem Hintergrund. Sie sind hier allgemein sehr beliebt - wollen sie das auf´s Spiel setzen.... ?

und leider auch die Möglichkeit reisender Radikaler aus aller Welt, rot oder braun,  sich endgültig aus dem Kreise der Zivilisierten zu verabschieden....

Antwort
von hummel3, 46

Mit dir zusammen möchte ich am liebsten die Demonstrationen am Sonntag in Köln verbieten. Leider sprechen jedoch unsere Gesetze dagegen, sodass auch "scheinbar friedliche" Demos, deren anderer Verlauf man aber fast schon vorausahnen kann, nicht ohne besonderen Grund untersagt werden dürfen.

Auch mir tun die Polizisten leid, welche dafür ihren Rücken hinhalten müssen.

Fast möchte man sich daher in dieser Situation Verhältnisse wünschen, wie weiland in der Türkei. Ich meine damit nicht die AKP-Fähnchenschwenker - die haben wir ja zu erwarten, sondern den rigorosen Durchgriff der Staatsmacht gegen alles was ihr nicht behagt. Der Preis wäre aber wohl zu hoch.

Sollen diese ewig Fremden sich ihre "Köpfe" doch in ihren Herkunftsländern blutig schlagen und nicht auf Kosten und zu Lasten unseres friedlichen Landes.

Antwort
von warehouse14, 14

Ich vermute mal ins Blaue:

Wenn es ernsthaften Ärger gibt, ist die Bundeswehr als Notpolizei zur Stelle.

Ich bin mir ziemlich sicher, daß es in der Umgebung Kölns so manche tatsächlich noch besetzte Kaserne in Bereitschaft gibt.

Die "armen" Polizisten stehen also nicht lange allein im Kreuzfeuer. ;)

Abgesehen davon, daß die Polizisten ja für sowas ausgebildet sind und sicherlich besser bewaffnet sind als die hirnlosen Schreihälse.

Und in erster Linie bekämpfen sich ja die gegnerischen Lager. Die Polizei ist da eher "außenstehend" und damit in Sicherheit. o.O

Aber nur mal so am Rande: beten können wir alle ja mal darum, daß nix schief geht. ;)

Und uns alle von solchen Veranstaltungen fernhalten.

warehouse14

Antwort
von voayager, 33

Man kann diese Demo nicht einfach verbieten, man verstöße sonst gegen das GG!

Antwort
von marylinjackson, 35

Ich schätze, es kommt zum Verbot bei den ersten Gewaltausbrüchen.

Kommentar von hummel3 ,

Dein Wort in den Ohren der Verantwortlichen. Seit Köln habe ich bei unseren Karnevalisten dabei manchmal Bedenken, obwohl sie inzwischen aufgewacht sein müssten.

Antwort
von CAPTAlN, 61

Das ist der Preis, den wir für Meinungs- und Redefreiheit zahlen

Kommentar von marylinjackson ,

Volksverhetzung schränkt die Meinungsfreiheit ein.

Was für einen Preis meinst Du?

Antwort
von wolfruediger, 35

Demokratie und Grundrechte...

Die Grundrechte der freien Meinungsäußerung werden erst bewusst in solchen Situationen, aber sie sind wichtig und zwingend notwendig. Wenn es sie nicht mehr gibt, ist der Weg zu Diktatur, Kalifat oder anderen nicht demokratischen Systemen nicht mehr weit.

Es hat übrigens auch niemand behauptet dass Demokratie einfach ist.

ist sie mit Nichten aber sie ist die Einzige Regierungsform, die eine solche Breite zulässt wie wir sie haben und das ist gut so.

Antwort
von Kurpfalz67, 27

Einfach toll! 

Erdogan und seine Anhänger sind offensichtlich keine Demokraten!

Aber wenn sie hier demonstrieren wollen, dann berufen sie sich ganz flott auf unser demokratisches Grundrecht, welches ihnen erlaubt zu demonstrieren.

Ein völlig verlogenes Pack, welches man dorthin schicken sollte, wo sie all das "genießen" können, wofür sie hier auf die Straße gehen.

Wenn es doch so toll läuft unter Erdogan, was wollen sie dann hier noch?

Kommentar von hummel3 ,

Deutliche Worte für einen "Kurpfälzer". - Alla gut!

Kommentar von Kurpfalz67 ,

So simmer ;-) Immer grad raus! :-D

Wir haben die Problematik schließlich seit Jahrzehnten vor Ort.


Antwort
von Biance, 21

Nun hätte auch nichts gegen ein Verbot,meine es ist doch eigentlich eine Angelegenheit von der Türkei oder?

Gehört die an nicht in die Türkei?Erdogan Anhänger hier in Deutschland leben doch hier wieso verehren die dan Erdogan?Stellen die dan nicht über unsere Regierung hier in Deutschland??Im TV haben einige Anhänger doch schon geäussert zu wem die stehen.Das macht mir Angst.Können die sich jetzt gegen Deutschland wenden?Terror Krieg???Gewalt???

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