Frage von VersBerater,

Warum will die AOK Beiträge von einem Rentner ab Rentenantragstellung

Hallo Community, mein Bekannter (Grieche) wohnt seit einem Jahr wieder in D und bezieht seit einiger Zeit seine Rente aus Griechenland. Nun stellt er im November 2010 einen Antrag auf Regelaltersrente in D mit Beginn Februa 2011. Noch im Dezember 2010 fordert ihn die AOK auf, einen Beitrag zur KK und Pflegevers. ab dem Zeitpunkt der Rentenantragstellung zu zahlen. Das Schreiben beinhaltet weder eine rechtliche Begründung gem. § x SGB ???, noch ist es ein Bescheid, gegen den man Widerspruch einlegen könnte. Kann es rechtens sein, dass hier Beiträge erhoben werden obwohl noch keine Rechtsgrundlage (=Rentenbezug) gegeben ist? Aus dem Schreiben geht auch nicht hervor, ob es sich um eine Freiwillige oder Pflichtmitgliedschaft handelt. Für eine qualifizierte Hilfestellung vorab schon vielen herzlichen Dank.

Hilfreichste Antwort von RHWWW,

Hallo,

nach § 189 SGB V entsteht auch für Personen, die eine Rente aus der dt. Rentenversicherung beantragen, eine eigene Mitgliedschaft. Wenn später ggf. rückwirkend eine Rente bewilligt wird, wird diese Rentenantragsteller-Mitgliedschaft in eine Rentenbezieher-Mitgliedschaft (§ 5 Absatz 1 Nr. 11 SGB V) umgewandelt.

Zunächst ist aber zu prüfen, welche Art der Versicherung vor dem Rentenantrag bestanden hat (evtl. spätere Änderungen?). Ggf. spielen Ausschlussgründe (z.B. hauptberufliche Selbständigkeit) oder das Alter (über 55 Jahre?) eine Rolle. Ggf. ist auch das EU-Recht von Bedeutung (Versicherung bei griech. Krankenkasse).

Gruß

RHW

Kommentar von RHWWW,

Danke für den Stern!

Antwort von Lux52,

Gem. § 5 Nr 11 SGB V sind ab Rentenantragstellung angehende Rentner krankenkassenversicherungspflichtig und müssen zunächst Beiträge zahlen. Wenn über die Rente entschieden wird, wird im Nachhinein über die Zahlweise abgerechnet (Griechenland usw.) Näheres bei der KK.

Antwort von luggy333,

Wenn die Rente genehmigt wird, dann wird die Rente ab dem Datum der Antragstellung gezahlt und somit ist auch der KK-Beitrag fällig ab Antragstellung

Kommentar von ichhierundda,

Stimmt NICHT: Wenn die Voraussetzungen für die Rente erst ab Febraur 2011 vorliegen, kann er ein halbes Jahr vorher den Antrag stellen, die Rente gibt es trotzdem erst ab dem Zeitpunkt, wo die Voraussetzungen erfüllt sind, sprich ab Februar 2011.

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