Frage von mcelik, 66

Warum werden Rechtspopulisten im europäischen Parlament überhaupt geduldet und kann es eine wehrhaft (wehrhafte Demokratie) auf EU-Ebene geben?

Wie kann es sein das Rechtspopulisten (Bsp. Front National) dessen größter Feind die Europäische Union ist im europäischen Parlament zugelassen werden obwohl sie die EU entmachten und dominieren wollen? Jetzt frage ich mich wieso es auch auf EU Ebene keine "wehrhafte Demokratie" gibt wie in Deutschland, da man die Ziele dieser rechtspopulistischen Parteien doch klar kennt.

Antwort
von Interesierter, 20

Es wäre mit dem Grundgedanken der Demokratie nicht vereinbar, wenn man Gruppen, die unliebsame Meinungen vertreten, einfach verbieten und verdammen könnte. 

Mal einfach ausgedrückt: Warum verbieten wir die Linkspopulisten nicht? Warum verbieten wir nicht einfach die AFD, die Grünen, die FDP, die SPD oder die CDU. 

Ich persönlich bin der Meinung, unsere Demokratie lebt gerade von der Meinungsvielfalt. Treten unliebsame Meinungen ins Rampenlicht, muss man sich mit diesen auseinandersetzen. Verbote sind der falsche Weg. 

Der Front National oder die NPD sind ja im Grund nichts Anderes als das Abbild von Menschen, die so denken. Willst du den Menschen verbieten, so zu denken. Das wird nicht funktionieren. Du kannst die Meinung von Menschen nur ändern, wenn du mit ihnen redest und dich mit ihnen auseinandersetzt. Mit Verboten kannst du das nicht erreichen.

Antwort
von NameInUse, 31

Also die EU würde ich nicht als demokratisch (der Demokratiewert ist erschreckend gering auf der Skala) bezeichnen und nur weil man nicht für die EU oder bessergesagt für ihre derzeitige Ausgestaltung ist, ist man nicht automatisch ein Rechtspopulist. FN und andere ähnlich gelagerten Parteien sind zugelassene Parteien, die hinter den jeweiligen Staatsverfassungen stehen. Stell Dir mal vor, man könnte alles, was einem nicht passt einfach verbieten - dann wären wir wieder ganz schnell in einer Diktatur. Dein Denken ist sehr gefährlich und scheint mir unreflektiert. Ja, man mag bestimmte Meinungen nicht teilen, aber da sollte man es doch auch mit Evelyn Beatrice Hall halten: „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“

Antwort
von jonas461, 22

Nun zuerst mal kann man in einer Demokratie in der meinungsfreiheit herrscht schlecht die meinung verbieten. Des weiteren ist der verbot einer partei eine heikle angelegenheit, um dies zu erreichen muss man nachweisen können das die partei verfassingswiedrig gehandelt hat. 2008 wurde der npd zB vorgeworfen in den mord mit einem polizeichef verwickelt zu sein. Hier hätte man ein verfahren aufnehmen können. Der verbot einer ob liegt allerdimgs allein dem bundesverfassungsgericht und sollte die partei für nicht schuldig befunden werden( in unserem beispiel waren kaum anhalyspunkte die gegen die npd sprachen) könnnte die partei dann mit rufmord und weiteren juristischen schritten drohen und durchführen, da so ein mord natürkich wähler abschreckt;).
Wie auch immer es ist schwer eine partei zu verbieten und das ist auch gut so ( vllt aber nicht im fall npd:))

Antwort
von Modem1, 11

Da stellt sich mir die Frage: Warum werden Rechtspopulisten gewählt?Es ist doch eine Strömung im Volke hier ist es Frankreich welche sicherlich Probleme mit der Intregation von Menschen mit vor allen afrikanischen Wurzeln haben.Natürlich kann man solche Parteien verbieten.Nur sind die Rechtspopulisten trotzdem nicht hokus pokus weg.Dann wird im Untergrund weiter agiert dafür gibt es genug Mittel und Wege.

Antwort
von yilmazburak, 23

Hinterfrage dich mal ob die demokratie überhaupt gut und gerecht ist...

Antwort
von annrose66, 22

Demokratie......  google das mal


und natürlich meinungsfreiheit


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