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Warum war die Vertrauensfrage von Schröder damals unecht?

gefragt von XxSamuraiGirLxXXxSamuraiGirLxX am 28.11.2007 um 18:06 Uhr
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Politik x 5.900 Deutschland x 3.694

anonym
beantwortet von Sumpfantilope am 28. November 2007 18:41
2x
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Ja, denn er hat die Vertrauensfrage absichtlich verloren. Deshalb wurde auch das Verfassungsgericht eingeschaltet, die V-Frage wurde aber für rechtens befunden. Laut GG ist sie nur zu gebrauchen, wenn keine stabile Mehrheit im Bundestag vorhanden ist, die die Regierung stützt. Schröder argumentierte dagegen, der von der Opposition dominierte Bundesrat würde die Gesetze blockieren und deshalb sei die Regierungsfähigkeit nicht mehr gewährleistet. Das Ergebnis kennen wir: Neuwahlen und Große Koalition...


anonym
beantwortet von mutzzie am 28. November 2007 18:57
1x
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Da der seltsamen Deutschen Situation nur noch

Einsicht mit Paradigmenwechsel helfen kann,

und die war damals bereits nicht gegeben.

Das heist, zwischenzeitlich gilt dies für ganz Europa !

Denn er konnte schon nicht mehr viel ändern.

Es blieb nur Gestaltung im Negativen, da

kein "Haben" mehr da ist.

Ganz Deutschland lebt von der Substanz -

und niemand stösst sich daran ???

Da wir heute in der Weichenstellung von vor

15 - 25 Jahren leben, und da wurde trotz

Erkennen, vorsätzlich viel Mist gebaut !

Der Gipfel in Lissabon 2000 war dann noch der

Jubel - Betrug, als man für 2010 Europa als

den " Weltmarkt Führer Europa 2010 " hoch

gejubelt hat ???

Bei der EU wird jetzt in 2007 schon

geschrieben:

"...nach wie vor ist die

Verbesserung unserer Innovationsprozesse eine

der wichtigsten Herausforderungen, wenn wir im

Jahr 2010 auch nur annähernd die in Lissabon

formulierten Ziele erreichen wollen."

Dem ist bei unserer verschlafenen Gesellschaft

nichts mehr hinzu zu fügen !

Das dürfte Gerhard Schröder hilflos und mit

Kraft- und Willen losen Parteien auch so

erkannt haben !



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