Frage von SozialistJugend, 414

Warum verbietet man AFD einfach nicht?

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/30/afd-parteitag-polizei-nimm...

Vor dem Beginn des AfD-Parteitags ist es am Samstag in Stuttgart zu gewaltsamen Protesten gekommen. Am frühen Morgen versuchten Demonstranten, die Zufahrt zum Messegelände sowie zum nahegelegenen Flughafen zu blockieren, wie ein Sprecher der zuständigen Polizei Reutlingen sagte. Dabei seien Reifen in Brand gesetzt sowie Feuerwerkskörper auf Polizisten und Journalisten geworfen worden.

Diese Rechtsextremisten wollen alles einfach stören und bekommen noch eine finanzielle Unterstützung aus Russland. Dabei erkennt man dass Putin die innere Ordnung in EU zerstören will. Warum verbieten wir einfach die Radikalen nicht?

Antwort
von Kurpfalz67, 29

Weil man nicht einfach mal so eine Partei verbieten kann, die den aktuell Regierenden und teilen der Bevölkerung nicht passt.

Wenn das so wäre, gäbe es auch keine Grünen. Schau´dir mal an, wie die Grünen kurz nach ihrer Gründung beurteilt wurden.

Ebenso gäbe es wohl keine Linken, da sie ja noch immer als "Nachfolger" der SED gelten und einigen ein Dorn im Auge sind.

Für ein Parteienverbot muss es schwerwiegende, sachliche Gründe geben!

Es genügt nicht, dass einigen Bürgern und Politikern die Aussagen und Ziele nicht passen, das ist selten objektiv!

Antwort
von 1988Ritter, 165

:-)))......Du bringst da was durcheinander.....

Die die da festgenommen wurden waren keine AfD-Anhänger, es waren AfD-Gegner.

Die AfD stellt sich dem Volk mit demokratischen Mitteln zur Wahl. Wenn das Volk, bzw. Teile des Volkes die AfD wählt, dann ist dies demokratisch korrekt.

Deshalb wird man die AfD auch nicht verbieten.

Kommentar von Huckebein ,

Unser Troll hat mal wieder "Bahnhof" verstanden, wie immer.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Naja, auch die NSDAP wurde mal demokratisch in die Regierung gewählt. Die Idioten in Polen gerade ebenfalls. Das kann also nicht das Argument für Qualität oder rechtsstaatliche Güte sein.

Kommentar von Sowjetunion208 ,

Ändert aber nichts daran das aktuell kein Grund für ein Verbot besteht 

Antwort
von Pudelcolada, 149

Die AfD ist eine legale, eingetragene Partei und beruft sich auf die Verfassung der BRD.
Formaljuristisch genügt sie damit den Ansprüchen. 

Ich finde das auch völlig richtig so, die Auseinandersetzung sollte inhaltlich und auf der Gesprächsebene erfolgen, mit dem Austausch von Argumenten.

Ob sich für diese Art der Auseinandersetzung viele der AfD-Anhänger hergeben oder nicht viel lieber nur herumpöbeln, ist eine ganz andere Frage. 

Solange aber nicht von dieser Partei selbst zu Gewalt und verbotenen Handlungen aufgerufen wird, ist sie nicht verantwortlich dafür, wenn manche ihrer Mitglieder außerhalb ihrer Veranstaltungen gewalttätig werden.

Auch wenn es die Nerven schwer strapaziert, so funktionieren Demokratie, freie Meinungsäußerung und Rechtsstaatlichkeit nun mal.

Antwort
von Biance, 10

Warum den?Wer die nicht wählen möchte gut,verbietet man die Grünen usw.???Nein.

Nur mal so als Beispiel glaube jeder ärgert sich mal über einige Pateien soll man die dan sofort verbieten?Was bleibt dan noch zum Ankreuzen????

Antwort
von Apfelkind86, 40

Du siehst doch, wie schwer es ist, die NPD zu verbieten, die klar verfassungsfeindlich ist und das auch schon oft offen zugegeben hat.

Und (noch) ist die Partei nicht rechtsextremistisch.

Warum allerdings Leute wie Höcke nicht längst wegen Volksverhetzung verurteilt sind, erschließt sich mir wirklich nicht.

Antwort
von Shiranam, 168

Randaliert haben hier doch nicht die Parteimitglieder der AfD. Im Gegenteil, es waren Leute, die gegen die AfD sind.

Irgendwie kann ich deinen Gedankenweg nicht nachvollziehen. Eine Partei (egal welche) verbieten, weil deren Gegner randalieren?

Les den Artikel nochmals genau durch!

Kommentar von kath3695 ,

Das ist falsch. Da ich dort war, kann ich genau sagen, dass auch Leute der AfD durch die Demonstration gelaufen sind und angefangen haben, andere zu schubsen und zu schlagen.

Kommentar von Shiranam ,

Ich war nicht dort. Ich beziehe mich auf den verlinkten Artikel.

Randalierer, egal welche, sollten bestraft werden. ALLE!

Kommentar von Huckebein ,

Seine Gedankengänge sind nie nachvollziehbar.

Antwort
von Biance, 9

Wieso den weil die Wähler jetzt mal den grossen Pateien wie CDU SPD Grüne Linke mal sagen können so nicht weiter??

Scheint ja die einzigste Möglichkeit zu sein.

Mit wir schaffen das kamen Anschläge und Angst.Enorm hohe Flüchtlingszahlen .

Die AFD würde vieleicht wieder DEutschland zu einen sicheren Land machen wer wünscht sich das nicht???

Ebenso kan man sagen warum verbietet man SPD Grüne Linke CDU nicht?Sind auch nicht immer ohne!!!

Antwort
von sevastopol, 63

Trolli, da möchte ich eine Quelle haben, dass Putin die AfD finanziell unterstützt!

Kommentar von Huckebein ,

Die gibt es nicht. Er lügt. Auch unter den von ihm geposteten Links ist nichts Derartiges zu finden.

Kommentar von Huckebein ,

Уже послали ...:)

Kommentar von sevastopol ,

;-)

Antwort
von Szwab, 182

Eine Partei kann nur durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. Durch niemanden sonst. Ein Verbot ist an hohe Anforderungen gebunden. Ausschreitungen der Anhänger reicht dazu nicht aus. Für ein Verbot muss zb die freiheitliche Demokratische Grundordnung gefährdet seine usw.

Antwort
von Messkreisfehler, 187

Aufgrund welcher Rechtsgrundlage?

Kommentar von SozialistJugend ,

Die Rechten bekommen eine Unterstützung von Putin und wollen die EU zerstören.

Kommentar von Messkreisfehler ,

Selbst wenn sie eine Unterstützung von Putin bekommen würden, wäre dies juristisch gesehen kein Problem.

Das sie die EU "zerstören" wollen ist Schwachsinn.

Ich hatte zudem nach einer Rechtsgrundlage gefragt, denn die wäre für ein Parteiverbot erforderlich. Mit wilden Spekulationen und Behauptungen kommt man da nicht weit...

Antwort
von Qochata, 3

Eher sollte man die Linken und die Sozialisten verbieten, weil die sich ein linksorientiertes totalitäres Weltwirtschaftssystem wünschen. Und das wirkt sich dementsprechend auch totalitär in allen Bereichen eines Staates aus

Antwort
von JuraErstie, 133

Putin will die innere Ordnung der EU zerstören? Das würde mich sogar sehr freuen. Informier dich bitte, warum die EU gegründet wurde, von wem und für welche Zwecke. Und nicht Wikipedia. Dann informierst du dich über die UNO, die Weltbank und die anderen Kandidaten, wie den internationalen Währungsfonds, die WHO und die Nato. Dann wirste irgendwann feststellen, dass Putin nicht der Böse ist. Aber die öffentlichen Medien stellen das natürlich gerne so hin. Achja: wenn du dann schon dabei bist, kannste auch mal schauen, wem etwa 95% aller Medien gehören (Internet ausgenommen).

Und zum AfD-Verbot: nur das BVerfG kann die AfD verbieten. Und dafür müssen schon extreme Gründe vorliegen, also Absichten die sich explizit gegen die demokratische Grundordnung richten. Und die fehlen bisher.

Kommentar von SozialistJugend ,

Die EU wurde gegründet um Wohlstand der Bürger und Weltfrieden zu sichern.

Kommentar von Pudelcolada ,

@ SozialistJugend:
Also mit Weltfrieden hatte die Gründung der EU herzlich wenig zu tun, wie kommst Du denn darauf?
Die EU ging aus der EG hervor, die aus der EWG, und die aus der Montan-Union.
Letztendlich handelt es also sich im Ursprung um eine rein wirtschaftliche Kooperation. Nix bürgerlicher Wohlstand, kein Weltfrieden, null Idealismus. Wirtschaftspolitische Staatsverträge, das war's dann schon.

Kommentar von JuraErstie ,

Hast du gehört oder warst du dabei? Erzählen kann man dir viel. Die Federal Reserve ist auch nicht "Federal"...

Antwort
von Nunuhueper, 123

Was für Nachrichten verbreitest Du hier? Lies mal richtig, wer die Störer sind!

Es waren Gegner der AfD, die sehr friedlich gestimmt, sogar Polizisten mit ihrer Ka cke bewarfen.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.afd-bundesparteitag-in-stuttgart-fr...

Kommentar von SozialistJugend ,

Nein diemafd jugend hat gewalt angewendet

Kommentar von Nunuhueper ,

Wenn Du meinst... wahrscheinlich Du jetzt ein AfD- Opfer!

Kommentar von Huckebein ,

Hat sie nicht. Es wird nicht wahrer, wenn du Troll es beschreist.

Kommentar von Nunuhueper ,

:-)))

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