Frage von TatyanaIgor, 304

Warum verbieten wir einfach die AFD nicht?

In Österreich haben die Rechtsextremisten bei Bundespräsidentenwahl die,hälfte der stimmen bekommen. Diese Partei ist EU feindlich und macht nur Hetze! Rechtsextremisten wollen EU zerstören und das Land abisolieren!? Eine Abschottung wäre der Untergang der europäischen Wirtschaft.

Wir Deutsche meinen, bevor es wie in Österreich auch bei uns vorkommt, sollte man die AFD verbieten. Rechtsextremisten haben sehr schlechte Einstellungen und bekommen Unterstützung von EU feindlichen Länder.

Antwort
von nikfreit, 145

Wir Deutsche meinen, bevor es wie in Österreich auch bei uns vorkommt, sollte man die AFD verbieten.

So, meinen wir das? Ich für meinen Teil meine etwas anderes. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht und nicht TatyanaIgor. Jaja, das steht genauso im Grundgesetz:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Kommentar von Sowjet2016 ,

oh nein

das gesetz muss von bösen putin anhängern geschrieben worden sein ;O

Antwort
von Nordseefan, 153

Weil wir - gottseidank - in einer Demokratie leben. Ich bin nun wahrlich nicht für die AfD, aber sie ist halt nicht so extrem, das ein Verbot gerechtfertigt ist. Um eine Partei zu verbieten muss sie schon viel "Mist" verbreiten.

Wir brauchen die AfD einfach nicht zu wählen, das langt schon. Und vielleicht sollten mal die Wahlmuffel aufwachen und wählen gehen. Um so mehr Leute die "richtige" Partei wählen um so weniger haben diese parteien Chancen mitzumischen.

Antwort
von quanTim, 164

ganz einfach, weil die AFD verfassungskonform ist. Wenn wir einfach nach belieben meinungne verbieten würden, die nicht sehr populär sind, dann wören wir eine verdammt schlechte demokratie.

ich bin zwar auch kein fan der AFD, aber sie ist eine politische partei in einer demokratie. wie populär sie ist oder wie wenig, hängt ganz und gar von ihren wählern ab. Wenn nun mal eine immer größer werdender teil der deutschen sie gut finden, dann muss man sich dem fügen. Das ist immerhin der kerngedanke einer demokratie. Es wird das beschlossen, was die mehrheit will.

Antwort
von FloTheBrain, 34

Warum verbieten wir nicht die CDU/CSU, SPD, Grüne; FDP ???

Die haben seit Jahrzehnten Politik gegen die normalen Bürger betrieben und wundern sich jetzt, warum die Leute die Schnauze voll haben und wieder den Schreihälsen hinterher laufen.

Das sind die wahren Feinde Deutschlands und der Menschen in Deutschland.

Kommentar von DanielNord02 ,

So ist es.

Antwort
von Jewi14, 142

Hast du nicht das NPD Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht mitgekommen? 

Man muss einer Partei schon eindeutig seine verfassungsfeindliche, sogar eine staatsgefährden, freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffende Haltung nachweisen.

Hast du ausreichend Beweise, um das vor dem Bundesverfassungsgericht durchzubekommen? Ich halte die AfD auch eine Truppe rechter Gesinnungskameraden, aber für ein Verbot reicht es (noch) nicht.

Antwort
von soprahin, 2

Was man verbieten sollte ist, das so etwas fanatisches wie du rumläuft. Ich habe zumindest noch nichts davon gehört, daß Österreich die EU zerstört hätte.

Antwort
von ponter, 78

Wir Deutsche meinen, bevor es wie in Österreich auch bei uns vorkommt, sollte man die AFD verbieten.

😬 Du sollst in deinen Aussagen nicht immer von dir auf andere schließen.

Wenn dies deine Ansicht ist, o.k., damit sprichst du aber in keinem Fall für die Summe aller Bürger.

Kommentar von nikfreit ,

Du sollst in deinen Aussagen nicht immer von dir auf andere schließen.

In der Tat, scheint eine schlechte Gewohnheit zu sein ;)

Antwort
von fitgirl01, 151

Meine Meinung zu den Wahlen: die meisten Menschen die hofer gewählt haben, haben ihn nicht gewählt, da sie aus der EU austreten wollen, die flüchtlingskrise war ausschlaggebend. Die rechten wollen alle asylanten aus Österreich haben, haben aber nicht die Folgen, die hofers siegt mit sich ziehen würde, bedacht. Das ist auch ein Grund warum Menschen mit Matura und höher vdb gewählt haben (ca. 76%)

Kommentar von TatyanaIgor ,

Warum sollen nur hochqualifizierte menschen vdb gewählt haben?

Kommentar von fitgirl01 ,

Ich sagte damit dass die meisten intelligenten Menschen vdb gewählt haben. Da sie die Gefahr erkennen

Kommentar von TatyanaIgor ,

Kannst du diese gefahr definieren?

Kommentar von Caesar3 ,

Haha Wunschdenken :) Linkendogma für den Leser als suggeriert als allgemeingültige Wahrheit. Die nicht-rechten als Hort der Intelligenz *lol*

Antwort
von Unbekannt010110, 110

Ich glaub du solltest dich mehr mit österreichischer Politik auseinandersetzen. Die Afd und die Fpö sind völlig unterschiedliche Parteien. Zudem würde Norbert Hofer nicht aus der EU raus. Er ist nur gegen die Vereinigten Staaten von Europa (was völlig legitim ist)...

Antwort
von azmd108, 133

Eine Demokratie muss auch Parteien aushalten können, die nicht in ihren Kram passen (natürlich vorausgesetzt sie bricht keine Gesetze). Das zeichnet eine Demokratie aus.

Antwort
von hummel3, 95

Aus deiner Frage und Meinung spricht  massive Naivität! - Nur weil dir die AfD nicht in den Kram passt, kann man sie noch lange nicht willkürlich verbieten. Das widerspricht eindeutig demokratischen Grundsätzen.

Um sie zu verbieten, müsste die AfD gegen die Verfassung, unser Grundgesetz verstoßen. - Tut sie aber nicht.

Du musst dich also daran gewöhnen, dich demokratisch sachlich mit deren Ideen und Plänen auseinander zu setzen, wenn du etwas gegen die AfD hast.

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