Frage von 240529091606035, 291

Warum sind so viele Leute gehen die AFD?

Sie setzt sich doch gegen die Flüchtlinge ein . Wieso sind dann soviel die gegen Flüchtlinge sind trotzdem gegen die AFD

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von Kanatar, 128

Google doch mal "AfD DGB". Der deutsche Gewerkschaftsbund zeigt was die AfD noch so drauf hat, neben Rassismus und Faschismus. Bspw. weil die afd den Mindestlohn streichen, spitzensteuersatz senken, erneuerbaren Energien die Förderung entziehen, den Kündigungsschutz streichen usw. usf. Wenn man kein reicher, rassistischer Unternehmer aus der Kohle-Industrie ist sollte mandie Finger davon lassen

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Recht, 96

Weil sie sich,entgegen aller Bekundungen, nicht für die Flüchtlinge einsetzt.

Ich hab mehrfach bei AfD-Sitzungen zugehört und war betroffen ob der Rechtstendenzen. Frauke Petry fordert sogar rechtswidrigen Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge.

Ich habe da an den AfD-Bekundungen meine Zweifel. 

Kommentar von NUTZ3RNAME ,

Rechtswidriger Schusswaffengebrauch? Das steht so im Gesetz, informiere dich bitte und schreibe dann hier weiter...

Kommentar von furbo ,

Aha. 

Der § 11 UZwG ist die einzige Rechtsvorschrift, die den Schusswaffengebrauch im Grenzdienst erlaubt. Danach kann gegen den von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden, der sich der wiederholten Aufforderung anzuhalten, nicht nachkommt. 

Zwar stände einem Schusswaffengebrauch - nur nach den Buchstaben des § 11 UZwG - selbst bei einem Flüchtling nichts entgegen, wären da nicht noch die weiteren verwaltungsrechtlichen Vorschriften und ein BGH-Urteil, die da noch weiter mit reinspielen. 

Danach MUSS neben den im § 11 UZwG genannten Anforderungen zusätzlich noch eine erheblichem nicht anders abwendbare Gefahr von der Person ausgehen, damit von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden darf. 

Wie soll man eine Gefahr begründen, wenn sich derjenige nach D begeben will, um ein Grundrecht wahrzunehmen?

Nein, der von Frau Petry angedachte Schusswaffengebrauch wäre rechtswidrig. 

Wenn du mir nicht glaubst, lies das Urteil vom BGH. Hier der 2. Leitsatz:

BGH, Urteil vom 26.10.1988, Gz. 3 StR 198/88

"Amtlicher Leitsatz:

2.

Auch wenn die in den §§ 11 ff. UZwG umschriebenen Voraussetzungen für den Schußwaffengebrauch im Grenzdienst 

 erfüllt sind, darf nicht ohne weiteres auf sich der Kontrolle entziehende Personen geschossen werden. Der Beamte muß vor dem Einsatz der Schußwaffe die in der jeweiligen Situation auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit der Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen."

Was hattest du geschrieben?

informiere dich bitte und schreibe dann hier weiter...

Das gilt auch für dich!  ICH bin informiert. 

Wenn Frau Petry mit ihrer Pertei in die Landtage und den Bundestag einziehen will, dann kann man von ihr erwarten, dass sie sich vor solchen Sprüchen über die Rechtslage informiert - oder den Mund hält. 

Antwort
von NUTZ3RNAME, 36

Weil sich die meisten nicht mit dem Thema auseinandersetzen. Fehlinformationen von Politkbeeinflussten Medien (ARD,..) und fast schon hetze andere Politiker.

Zudem kommt das rechtsextreme Taten immer gleich mit der Afd in Verbindung gebraucht werden. Und was ist mit den Linksextremen? Leute zusammenschlagen und mit Steinen bewerfen? Autos anzünden?

Antwort
von berndkleve, 134

Die AfD setzt sich nicht gegen die Flüchtlinge ein. Die AfD hat immer nur Obergrenzen gefordert, und eine kontrollierte Einreise.

Politisch war es aber offensichtlich so gewollt, dass möglichst viele flüchtlinge illegal ins Land geschleust wurden, die hier wiederum illegal Leistungen beziehen, weil ihre Identität in der Regel nicht geklärt ist.

Um von diesen ganzen illegalen handlungen abzulenken, hat man dann sozusagen die AfD als Staatsfeind ausgemacht.

Kommentar von Crack ,

die hier wiederum illegal Leistungen beziehen, weil ihre Identität in der Regel nicht geklärt ist.

Welche illegalen Leistungen sollen das denn sein?
Was hat die Identität mit staatlichen Grundleistungen für einen Menschen zu tun?


Kommentar von carnival ,

Unter mehreren Identitäten Leistungen nach dem Ayslbewerberleistungsgesetz beantragen, das hatten wir schon.

Kommentar von Crack ,

Das ist mir bekannt das es das gab.
Ist Dir bekannt das mittlerweile Fingerabdrücke genommen werden um zweifelsfrei identifizieren zu können? Eine doppelte Identität ist also [ohne OP] nicht mehr möglich.

Kommentar von furbo ,

das hatten wir schon.

stimmt. In den 90er Jahren gab es massenhafte Sozialbetrügereien von Staatsangehörigen jetziger EU-Staaten, die sich nun weigern, ihrerseits Solidarität mit anderen EU-Staaten zu zeigen.

Damals wurde es sogar staatlicherseits gefördert, da zwar von den Polizeien Fingerabdrücke genommen wurden, diese aber von anderen Stellen vernichtet wurden, weil die Kapazitäten zur Auswertung fehlten (das ist kein Witz, es ist tatsächlich geschehen).

Kommentar von carnival ,

Und trotzdem klappt das noch, weil die einzelnen Bundesländer nicht zusammen kooperieren und diese Lücke nutzen die Flüchtlinge aus.

Antwort
von TitusPullo, 189

Weil die nur Probleme aufzählen können. Brauchbare Lösungen hat keiner von denen.

Kommentar von Helli01 ,

Richtig! Aber eine brauchbare Lösung außer ,,wir schaffen das" hat unsere Regierung bis heute auch nicht parat 

Kommentar von TitusPullo ,

Das ist richtig :) Habe aber auch nie behauptet das es die jetzige Regierung besser macht.

Kommentar von BiggerMama ,

Menschen an den Grenzen krepieren lassen ist eine Lösung von Unmenschen.

Wenn alle Großmäuler mehr anpacken würden, als dauernd mit Worten auf Fr. Merkel einzudreschen, wären wir schon längst weiter.

Dann können wir das wirklich schaffen.

Kommentar von TitusPullo ,

Was genau können wir dann schaffen? Sowohl langfristig als auch kurzfristig. Ohne klare Ziele definiert zu haben kann man auch nichts schaffen.

Kommentar von summerof69 ,

Wir können es definitiv nicht schaffen, alle "Flüchtinge" (es sind überwiegend Glücksritter) bei uns zu versorgen. Wir wollen es auch gar nicht schaffen - wir müssen es auch nicht schaffen können.

Wir sollten es zudem nicht versuchen, zu schaffen, denn dort wo sie herkommen, sind wir abzuschlachtende Wesen.

Kommentar von Dannius ,

Wir haben die Flüchtlinge nicht mit der Bundeswehr herbeigebombt. Und die Leute riskieren nicht ihr Leben in der Ägäis oder im Mittelmeer für ein Handyfoto mit der Bundeskanzlerin oder für 130 Euro Taschengeld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, um dann im Tempelhofer Flughafen im Hangar im Etagenbett zu pennen.

Bitte vergesse nicht, dass hier an dem praktischen Problem "unkontrolliert" sehr rasch und hart gearbeitet wurde. Die Fingerabdrücke von 1 Mio. Leuten kurzfristig in ausreichender Qualität zu scannen, um Doppelregistrierungen zu vermeiden, ist zum Beispiel kein Nachmittagsspaziergang.

Du kannst hier mal ein Beispiel für eine sehr kurzfristig entwickelte, völlig pragmatische administrative Problemlösung finden; wenn Du den Text nicht verstehst: Macht nichts, das werden die meisten nicht tun, aber komplizierte Probleme erlauben auch keine einfachen Lösungen:

http://www.buzer.de/s1.htm?g=Ankunftsnachweisverordnung&f=1

Kommentar von furbo ,

Wenn ich sehe, was derzeit an der mazedonisch-griechischen Grenze los ist, bin ich froh, dass die Kanzlerin die Flüchtlinge reingelassen hat. Mir graut derzeit mehr vor dem Europa der Selbstsüchtigen als vor den paar Flüchtlingen. Bei 500 Millionen EU-Bürgern wären die paar Flüchtlinge leicht zu schaffen. 

Ich denke, dass in 50 oder 100 Jahren die Historiker Merkels Entscheidung als weitsichtig und einzig mögliche Alternative beurteilen werden. 

Antwort
von Silly32, 171

Wahscheinlich, weil manche dinge, di sie tun zu radikal sind. And den grenzen schießen und so was finde ich zu extrem. Ich bin aber allgemein gegen die AfD, da ich für flüchtlingshilfe bin.

Kommentar von carnival ,

An der Grenze Griechenland nach Mazedonien eskaliert die Situation wenn da sich nicht bald was ändert gibt's dort demnächst den ersten Toten. Soviel zum Thema Schießen. Flüchtlinge kontrolliert einreisen lassen.

Kommentar von summerof69 ,

Sollten wir sie einreisen lassen, werden die nächsten Millionen kommen - samt den unliebsamen Veränderungen, die ihre Heimat kaputt gemacht hat.

Die Lösung kann nur lauten: Es darf gar keiner Kommen. Dann wirds auch solche Szenen wie in Idomeini nicht mehr geben, weil klar ist, dass es nichts gibt, für das man ein Risiko eingehen könnte.

Antwort
von MrHilfestellung, 102

Weil die AfD abseits von der Flüchtlingspolitik auch Standpunkt hat, mit der viele Leute nicht einverstanden sind.

Antwort
von Interesierter, 103

Warum sind so viele Menschen gegen Flüchtlinge? Sind Flüchtlinge nicht auch Menschen?

Kannst du dir den Leidensdruck vorstellen, der nötig wäre, um dich mit dem, was du in einer Tasche tragen kannst, von deiner Heimat, deiner Familie, deinen Freunden, von allem, was dich hier hält, in ein fremdes Land mit fremder Kultur zu vertreiben? Wenn du dir diese Situation vorstellen kannst, weisst du, warum diese Menschen hier sind. 

Und wenn du dann dort angekommen bist, heisst es dann: "Hier ist für Dich kein Platz!" Wäre es dir nicht lieber, wenn da jemand sagt: "Wir schaffen das!"

Denk bitte einfach mal in aller Ruhe darüber nach.

Kommentar von carnival ,

Hallo, schau mal auf Focus de. Dort kämpfen Frauen gegen den IS. Die laufen nicht weg.

Kommentar von Interesierter ,

Und was willst du mir damit sagen?

Sorry, aber das meiste Leid auf unserem Planeten wird durch Krieg verursacht. Deswegen sollte sich niemand an einem Krieg beteiligen.

Kommentar von carnival ,

Das ist eine christliche Frauentruppe.

Kommentar von carnival ,

Ganz einfach das sind alles junge gesunde Männer die ihr Land nicht verteidigen. Statt dessen laufen sie alle weg, und lassen die Frauen alleine kämpfen.

Antwort
von birne25, 62

Ich versteh schonmal garnicht, was die Leute alle gegen Flüchtlinge haben. Was ist denn das Problem damit? Geld??

Das ganze wird uns vllt 7 Mrd Euro kosten, wird momentan geschätzt. Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan hat wesentlich mehr gekostet. Bundesregierung sagt 8,8 Mrd, das DIW sagt 18-30 Mrd Euro. Da sollten so ein paar Flüchtlinge doch ein Klaks sein.

Und mit den Problemen, die wir hier grad wegen dem demographischen Wandel haben, ist das doch nur gut für uns wenn ein paar junge Männer kommen.

Kommentar von carnival ,

Hallo birne25, kannst du nicht rechnen? Ein Flüchtling kostet wenn es gut läuft ca. 450000 € über die Jahre. Unsere Regierung rechnet mit 45 Milliarden Euro pro Jahr bei denen die schon hier sind. Es kommen aber noch weitere. Das kann schnell unseren Staatshaushalt sprengen. Wer aus der EU kann und will uns dann retten? Die Zahlen sind von Werner Sinn. Die Rücklagen durch die Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre sind schon ausschließlich für Flüchtlinge eingeplant. LG Carnival

Kommentar von birne25 ,

Ich kann schon rechnen, aber vllt hab ich mich nicht genug informiert. Kannst du mir mal deine Quelle verlinken? Ich hab die 7 Mrd von Hagen Rether, zugegeben keine Primärquelle.

Aber hier hab ich was schönes gefunden, einen Artikel darüber wie zugespitzt diese Berechnungen manchmal sind. Da steht unter anderem drin, dass laut DIW spätestens ab 2025 die Flüchtlinge uns wirtschaftlich mehr nutzen als schaden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fluechtlinge-wie-experten-die-kosten-b...

Übrigens, so oder so fand ich den Vergleich mit dem Afghanistan-Krieg wunderbar. Ich kann mich nämlich nicht erinnern, dass da jemals über Kosten diskutieret wurde. Und angeblich helfen wir den Afghanen damit ja. Aber wenn es darum geht, Afghanen zu helfen, die zu uns kommen, dann wird über nix anderes geredet als über Kosten.

Antwort
von Frooopy, 120

Ist das so? Ich dachte immer die meisten die gegen Flüchtlinge sind, sind für die AFD.

Kommentar von carnival ,

Nein das kann man so nicht sagen ich bin nicht gegen Flüchtlinge, aber ich bin gegen die ausnutzung von politisch instabilen Situationen durch Trittbrettfahrer ( Nordafrikaner ).

Kommentar von Frooopy ,

Ja, merkwürdig, das genau dieses in den Medien und von Politikern immer anderst dargestellt wird. Dort gibt es nur dagegen oder dafür, schwarz und weiß.

Kommentar von carnival ,

Richtig so.

Antwort
von carnival, 97

Weil die Menschen angst haben vor Veränderungen, es soll alles so bleiben wie es ist. Doch es bleibt nicht alles so wie es ist ,weil Frau Merkel alles dafür tut um unser Land negativ zuverändern. LG Carnival

Kommentar von Dannius ,

Und Du meinst, dass irgendein Politiker ernsthaft versprechen kann, dass alles so bleibt, wie es ist?

Veränderungen in der Welt werden nicht nur von "den Politikern" gestaltet, sondern von der Veränderung technischer, wirtschaftlicher und eben auch humanitärer Rahmenbedingungen, auf die politisch wenig Einfluss genommen werden kann. An diesen Veränderungen wirken sehr viele Menschen mit. Auch Du. Mit jeder Deiner Entscheidungen, die sich wirtschaftlich oder sozial auf andere auswirken, gestaltest Du mit, wenn Du auch nicht alle Ergebnisse planen kannst, die das nach sich zieht. Bereits wenn Du den Käse A statt des Käses B kaufst, bewirkst Du ein klein wenig auf dem Käsemarkt.

Dass man Veränderungen nicht ausweichen kann, erläutere ich einmal anhand eines willkürlich herausgegriffenen Beispiels: Du würdest (als Wessi) Deinen Telefonanschluss noch heute bei der Deutschen Bundespost im Postamt beantragen und dürftest nur mit einem Modem ins Internet, das sie Dir als "Teilnehmer" installieren, wenn alles so geblieben wäre wie zum Anfang der 1980er Jahre. Oder (als Ossi) würdest Du noch heute ohne Parteimitgliedschaft gar kein vernünftiges Telefon erhalten.

Flüge buchen könntest du dann auch nur bei der Staatsairline Lufthansa, und im Bundeswirtschaftsministerium (und gar nicht mal im bösen Brüssel!) würde jemand über die Farbe der Sitze entscheiden.

Unser Land wäre damit ruiniert. Während andere Länder technisch auf dem höchsten Stand wären, flexibel und den Fortschritt fördernd, wäre es hier so wie in den 1970er oder 1980er Jahren - bloß viel ärmer.

Keine Bundeskanzlerin konnte den Krieg in Syrien in seiner Dimension verhindern. Und dass Menschen von dort fliehen, ist ihnen nicht zu verübeln und nicht vermeidbar. Wenn nun eine Million Menschen und mehr nach Europa strömen, wäre es nur mit brachialsten Methoden möglich, sie zu stoppen. Dies sind die Fakten, mit denen man als politischer Entscheider nun konfrontiert ist. Und gerade in der Krise muss man Farbe bekennen, wo man steht, welches Menschenbild man hat.

Was würdest Du entscheiden? Du hättest die Wahl zwischen (a) Leute an der Grenze erschießen, (b) die gesamte Last anderen, schwächeren Staaten aufzudrücken (Griechenland, Türkei), oder (c) die Aufnahme von Flüchtlingen zu organisieren, so weit es geht.

Auch im Falle (a) würde in diesem Land nicht "alles so bleiben, wie es ist". Überlege mal.

Politik muss auch auf Veränderungen reagieren, die von außen kommen und nicht von der Politik verursacht worden sind, sondern von äußeren Umständen.

Kommentar von summerof69 ,

Würden  wir sie aufnehmen, hätten wir in Kürze bei uns französische Verhältnisse (Banlieulles).

Wir haben diese - genau genommen- schon jetzt bei uns. Ich denke an Kreuzberg, an Duisburg und an Bremen Nord.

Z.B. der Miri-Clan - das waren auch "traumatisierte Schutzsuchende", die halt einen Deppenstaat gesucht haben, der sie aushält. Das rote Bremen hats getan - jetzt bekommen wir sie nicht mehr los.

Die terrorisieren dort die Einheimischen - Beispiel hier: https://www.youtube.com/watch?v=XC7wPxH48aY

Kommentar von furbo ,

Würden  wir sie aufnehmen, hätten wir in Kürze bei uns französische Verhältnisse (Banlieulles).

Wir haben diese - genau genommen- schon jetzt bei uns. Ich denke an Kreuzberg, an Duisburg und an Bremen Nord.


Das von dir beschriebene Szenario ensteht/ist entstanden, weil man die Ausländer zu lange sich selbst überlassen und nicht deren Integration vorangetrieben hat.

Diese Fehler will man - zumindest in D - nicht wiederholen. 

Kommentar von carnival ,

Hallo Dannius, ich meine die Flüchlingspolitik von Frau Merkel das immer mehr unkontrolliert ins Land kommen. Den Fortschritt will ich nicht aufhalten, denn finde ich ja gut. Es geht um Entwicklung die man zwangsläufig nur mit Angst und Sorge betrachten kann. LG Carnival

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