Warum sind in der Türkei so viele Richter "gekündigt" worden?

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6 Antworten

Nennt sich Säuberung.

Die islamische AKP, Erdogan, verfolgt nun säkulare Kräfte (Opposition) aus dem Staatsdienst, auf seinem Weg eine Diktatur zu errichten.

Dass das kein rechtsstaaltliches Vorgehen ist, dafür sind unsere Politiker blind.

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Kommentar von lupoklick
16.07.2016, 22:39

und "Kündigung" wird mehr bedeuten als bei uns

 "vorzeitige Versetzung in den Ruhestand"

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Der Putsch kam Erdogan gerade recht  

Erste Äußerung der Bundesregierung: "Die demokratische Ordnung in   der Türkei muss respektiert werden."

ind solche Äußerungen geben ihm geradezu einen "Freifahrtschein" 

um willkürlich "Reinigungen" durchzuführen, wie sie unter STALIN Millonen kluger Menschen als "Säuberungen" das Leben kosteten ...oder schon ohne Krieg durch kopflose Politik in den Hungertod trieben...

Eine Randnotiz bei den 2 + 4 Verhandlungen:

 Ein hoher Sowjet-Offizier verlangte, daß nach der  Einheit Deutschlands seine  noch bis 1994 in Deutschland ( die Sowjetarmee sagte  stets "in DEUTSCHLAND ---.nicht  "DDR"  !!! )   stationierten Männer VERTRAGLICH genügend Brot zugesichert bekommen sollten. 

 Condoleca Rice beruhigte den Mann; "... das wird ganz gewiß NICHT nötig sein  :-)"

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Erdogan, seiner Sippe und seiner politischen Gefolgschaft wird immer wieder vorgeworfen, ordentlich Dreck an der Hacke zu haben.

Es geht dabei meist um Korruption, Vorteilsnahme und zwielichtige politische Machenschaften.

2013 / 2014 wurde auf breiter Front von Polizei und Staatsanwaltschaft ermittelt, schon damals ließ Erdogan etliche hochrangige Polizeibeamte, unbequeme Staatsanwälte und Richter aus dem Weg schaffen.

Und die Gelegenheit jetzt nutzt er natürlich, um auch noch die letzten Richter zu beseitigen die nicht auf Linie seiner Partei sind.

Zitat aus der TAZ...



Er ist eine der Schlüsselfiguren im größten Korruptionsskandal der Türkei,
der Ende 2013/Anfang 2014 aufflog und den damaligen Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdoğan fast das Amt gekostet hätte. Erdoğan konnte sich
nur retten, indem er die Korruptionsaffäre zu einem verdeckten
Putschversuch erklärte und alle Staatsanwälte und Richter, die damit
befasst waren, zunächst versetzen und später aus dem Amt entfernen ließ.
Zwei Minister, die in den Skandal verstrickt waren, mussten gehen.
Erdoğan verhinderte alle weiteren Ermittlungen und sorgte dafür, dass
das Verfahren eingestellt wurde.




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Sehr wahrscheinlich um künftige Präsidialerlasse nicht zu blockieren die Ergdogan wohl tätigen wird. Es werden ganz sicher Leute eingesetzt die dem REGIME nahestehen...

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Kommentar von MorthDev
16.07.2016, 20:08

Ah, danke!

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Kommentar von rockstar043
16.07.2016, 20:11

Leider scheint der gescheiterte Putsch diesen Demagogen in die Hände gespielt zu haben... Man soetwas vor ca. 70 Jahren  schoneinmal erlebt...hat die Welt ins Chaos gestürzt...

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Ich nehme an, das Erdogan jetzt alle möglichen Feinde seiner Politik aus dem Weg räumen möchte, und die Positionen mit ihm wohlgesonnen Personen besetzen wollen wird.

Und die Richter könnten ja möglicherweise Gesetze nicht in seinem Sinne anwenden oder sofern es "Verfassungsrichter" sind diese Gesetze einkassieren.

Das kann sich Erdogan natürlich nicht bieten lassen. Deshalb macht er jetzt Nägel mit Köpfen und verabschiedet sich immer mehr vom Rechtsstaat.

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Kommentar von MorthDev
16.07.2016, 20:09

Schade, dass man ihn dafür nicht bestrafen kann.. Oh, sowas darf ich nicht sagen, sonst zeigt er mich noch an

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Weil sie Recht gesprochen haben. Das passt nicht in das momentane Regierungskonzept.

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Kommentar von MorthDev
16.07.2016, 20:06

Hat mir nicht viel geholfen.. Wem haben sie Spruch gesprochen? Der Armee?

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Kommentar von Ruokanga
16.07.2016, 20:06

Habe ich noch nicht gehört, wo kann ich das nachlesen?

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Kommentar von MorthDev
16.07.2016, 20:07

Recht gesprochen**

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