Warum scheiterte es die NPD zu verbieten?

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10 Antworten

Weil es meiner Meinung nach nicht viel bringt sie zu verbieten. Wenn man sie verbieten würde, gehen die Mitglieder in andere Parteien und man hat dann überhaupt keinen Blick mehr, welche Parteien ( grade die AFD) sich in die rechte Ecke drängen. Außerdem kann ja auch eine Partei neu gegründet werden. 

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Der Prozess läuft noch. Werden wir erst in ein paar Wochen wissen, ob das Verbotsverfahren gescheitert ist. Oder meintest du die Frage, warum die bisherigen Verfahren alle gescheitert sind?

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Hast du eine Glaskugel oder eine Zeitmaschine? Das Gericht will das Urteil in 8-12 Wochen verkünden.

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Kommentar von Bitterkraut
08.03.2016, 12:55

Es gibt ein gescheitertes Verfahren, darauf wurde auch jetzt, dank dem neuen Verfahren, immer wieder hingewiesen.

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Es steht doch noch garnicht fest das das scheitert. Das Verfahren läuft gerade noch.

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Kommentar von Bitterkraut
08.03.2016, 12:53

Es git bereits ein gescheitertes Verfahren. Das wurde auch in den Medien jetzt immer wieder erklärt.

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Wenn ich es richtig verstanden habe, dann weil die Richter mal bei der CDU waren und deswegen nicht ganz unparteiisch 

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Kommentar von Bitterkraut
08.03.2016, 12:54

Dann hast du leider gar nix verstanden.

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Das Verfahren ist doch noch anhängig.

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Im vorletzten Verfahren scheiterte das Verbot wegen der V-Leute in der Parteiführung.

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Das Verfahren läuft doch noch. Kennst du das Urteil schon?

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Kommentar von Bitterkraut
08.03.2016, 12:53

Gemeint ist sicher das vorangegangene, gescheiterte Verfahren.

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Ich denke mal, weil die NPD sich in der Öffentlichkeit noch gut an der Grenze zu verfassungswiedrig bewegt - sie wisse sich zu benehmen.

Ich weiß im Endeffekt auch nicht, ob es so der Hit wäre, die zu verbieten.

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