Frage von ThomasAral, 40

Warum pochen Politiker einerseits auf einen bestimmten Mindestwert der Grundsicherung und andererseits machen sie Abzüge für angebliches Fehlverhalten?

also ich meine wenn nach der Menschenwürde ein bestimmter Betrag nötig ist bei Grundsicherung, dann kann man sich doch nicht daran bedienen und dann z.B. 100 Euro im Monat davon abziehen. Also wie kann das sein. Oder ist das alles nur eine Pharse.

Konkretes Beispiel: ein behinderter der nicht arbeiten kann kriegt Grundsicherung und lebt in einer 2-Zimmer Wohnung alleine. Er hat sich einen Obdachlosen geholt und in ein Zimmer einquartiert ansonsten machen sie aber nichts miteinander. Das Amt hat rausgefunden dass er nicht alleine lebt und ihn bestaft (3000 Euro Strafe oder so) und außerdem seine monatliche Grundsicherung gekürzt (auch die Strafe in Raten abgezogen). Er hat keinen Mietvertrag oder Zahlungen des Obdachlosen erhalten. Der Obdachlose bekommt kein Hartz4 oder Grundsicherung. Klar der Staat macht das weil er "denkt" der Obdachlose zahlt die Ortsübliche Miete an ihn "Untervermietung" und die unterschlägt er --- ist aber definitiv nicht so. Er hat also kein Geld dass er da auf Seite hat und so einfach die Strafe in Form von geminderter Grundsicherung zahlen kann. Wie kann es dann sein, dass die Grundsicherung trotzdem gemindert wird ?

Antwort
von DODOsBACK, 17

Das Sozialamt bezahlt nur für Räume, die der Hilfeempfänger auch selbst nutzt. Da er eines seiner zwei Zimmer abgegeben hat, steht ihm dafür auch keine Miete mehr zu - egal, ob dert Rentner zahlt oder nicht! Der Behinderte hat das Geld aber trotzdem zu Unrecht weiter kassiert - und sich damit strafbar gemacht!

Es ist natürlich das gute Recht jedes Menschen, lieber auf der Straße zu leben als um Hilfe zu bitten. Dann sollte man aber auch kosequent sein und sich nicht "heimlich" von denen "durchfüttern" lassen, für die man sich "offiziell" zu gut ist!

Kommentar von ThomasAral ,

der Rentner bekommt keine Strafe muss nichts zahlen ... der Grundsicherungsempfänger bekommt die Strafe. Und darum gehts ja ---- Grundsicherung ist ja genau nach Bedarf gerechnet und das sagen ja die Politiker da kann man nicht einfach weniger geben, sonst wäre das mit der Menschenwürde nicht vereinbar.  Warum jetzt plötzlich doch ?   Den Amt gehts ja nur darum Geld zu sparen wo auch immer möglich.  Geschädigt waren die damit nicht --- und wenn (z.B. höherer Wasserverbrauch), dann müsste doch eher der Obdachlose Rentner ohne Grundsicherung zahlen.  Das Amt lässt jedoch den Grundsicherungsempfänger blechen.

Kommentar von ThomasAral ,

Da der Raum nicht abgetrennt ist kann das Amt das eine Zimmer auch nicht einfach an einen anderen hilfsbedürftigen vermieten. Es würde also dadurch nichts sparen. Wie gesagt: lediglich durch dinge wie  stärkere Wohnungsabnutzung, Wasserverbrauch, Müllabfuhr  und solche Dinge ... minimal. Was normal kaum auffällt.

Also nach meinem Verständnis müssten sie einfach den Rentner bestrafen und aus der Wohnung schmeissen. Den Grundsicherungsempfänger kann dann der Rentner seinerseits verklagen wenn er tatsächlich nen Mietvertrag hatte.

Kommentar von ThomasAral ,

statt dessen verhält sich das amt so als hätte der grundsicherungsempfänger sich seinen lebenspartner in die wohnung geholt und der hat nun gefälligst einen teil der versorgung des grundsicherungsempfängers mitzutragen.    

Kommentar von DODOsBACK ,

Warum soll das Amt jemanden unterstützen, der von dort offensichtlich keine Hilfe will? Dafür gibt es keinen Grund! Das Amt bezahlt den Wohnraum, den der Empfänger nutzt. Das zweite Zimmer nutzt er nicht. Also wird es nicht bezahlt. Und Ende!

Der Behinderte hat das Amt besch...ssen, nicht der Rentner. Der nutzt jetzt nur noch den Behinderten aus - und das ist dem Amt herzlich egal!

Und bevor du wieder über alle anderen herziehst: was ist so schwer daran zu verstehen, dass man sich an Regeln zu halten hat? V.a. wenn einem derjenige, der sie aufstellt, das Leben schwer machen kann...

Antwort
von Plsdiekthxbye, 22

Der ganze Sachverhalt ergibt keinen Sinn!

Wenn Obdachloser Rente bekommt und diese zum zahlen von Schulden verwendet und deswegen Obdachlos ist, dann hat der Obdachlose was falsch gemacht, in Deutschland muss keiner auf der Straße pennen der es nicht möchte, bzw Obdachlos sein.

Der Wohnungsmieter macht sich in dem Fall schon Strafbar in dem er einfach jemand bei sich zuhause einquartiert, dies muss erst mit dem Vermieter abgeklärt werden.

Desweiteren hätte der Mieter nicht mehr so viel Anspruch auf Sozialleistungen weil zwei Mann in der Wohnung wohnen und dies dann durch die hälfte gehen würde.

Kommentar von ThomasAral ,

mit dem Vermieter gibts keine Probleme ... nur das Sozialamt dass die Wohnungsmiete zahlt zahlt weniger und gibt noch ne Strafe obendrein.

und warum sollte er nun weniger bekommen weil er dem Amt sogar die komplette Unterbringung eines Obdachlosen spart ... eigentlich sollte er sogar noch mehr bekommen ....  denn der Obdachlose verbraucht ja z.B. auch Strom den er nicht selbst zahlt.

Kommentar von Plsdiekthxbye ,

Falsch!

Der Mieter hat weniger Leistung verdient da Sie zu zweit sind, somit hat er zu viel Leistungen erhalten. 

Du darfst das nicht so sehen das er ja jemanden geholfen hat, dies ist nicht seine Aufgabe, dies ist die Aufgabe vom Amt. Du wirst vom Amt als einzelne Person gesehen, solang du nicht verheiratet bist!

Und wenn dir der Anspruch einer Wohnung gewährt wird für dich alleine und du dafür Leistungen bekommst kannst du nicht einfach, eine oder tausende Personen bei dir einziehen lassen, das ist kein Unterschied, das ist Erschleichungen von Sozialleistungen.

Kommentar von ThomasAral ,

ihr geht da alle auf den wohnraum ein ... aber wenn es so wäre, dann hätte doch das amt ihn gleich eine 1 zimmer wohnung nur zur verfügung gestellt --- die gabs wohl nicht.

aber erschlichen ist natürlich doch was, ich habs ja angesprochen ... der mehrverbrauch an wasser, müll, wohnungsabnutzung und lauter so kleinen dingen eben. 

da sich aber das Amt viel mehr gespart hat, denn der Rentner hätte ja wirklich Anspruch auf eine vom Amt zur Verfügung zu stellenden Wohnung gehabt, ist das doch eigentlich zu vernachlässigen.

Wichtig ist hierbei nur, dass die Sachbearbeiter den Gesetzestext genau befolgen --- und der ist halt für die Situation angelegt:  dass der Untermieter dem Mieter einen Vorteil bringt, sonst hätte er ihn ja nicht reingelassen.  Vorteil = Miete bzw. Lebenspartner.   Dass es dabei völlig egal ist dass kein schriftlicher Mietvertrag besteht habe ich auch erst heute gelernt.

Also du sagst deinem Kumpel -- du darfst dich mal breitmachen solange bis du eine Wohnung findest.  Das ist dann gleichbedeutend mit einem unbefristeten Mietverhältnis (weil der Typ hat ja nichtmal Lust was zu suchen und was angebotenes lehnt er mit Fadenscheinigen Gründen ab) und wenn er nicht raus will hat er die gleichen Rechte wie ein Mieter mit Vertrag --- seltsam, aber wahr.

Du könntest also nur rauskommen mit Lügen :  nein der wohnt nicht bei mir,  nein dem hab ich nie angeboten hier zu wohnen,  usw...   Armes Deutschland.

Antwort
von ThomasAral, 25

P.S.  der Obdachlose bekommt schon Rente hat aber viele Schulden, dass er sich mit der Rente keine Wohnung leisten kann .. muss die Rente zum Schulden zahlen nehmen

Kommentar von ThomasAral ,

Der behinderte war schon bei einer Beratungsstelle. Aber außer den monatlichen Betrag zu mindern haben die nichts geschaft.  Also statt 100 Euro Abzug monatlich für die 3000 Euro Strafe jetzt in Raten zu 20 Euro.  Die Minderung wegen Bedarfsgemeinschaft bleibt aber bestehen ... d.h.  das amt sagt der obdachlose Rentner mit den Schulden muss zu einem Teil den Grundsicherungsempfänger mit zahlen .. ganz so als wären sie verwnad bzw. in einer Liebesbeziehung ...

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