Frage von Cliche, 89

warum musste der bundestag die griechenlandhilfe beschließen und darüber abstimmen?

wurde das nicht von der eu bereits beschlossen?

Antwort
von deedzius, 41

Damit wir uns nicht drüber aufregen können, weil wir ja zugestimmt haben.
Also der Bundestag stimmt zu und Normalbürger muss es deswegen hinnehmen.
Denke nicht das es bei einer Volksabstimmung eine Zusage gegeben hätte.
Hätte man 2000 eine Volksabstimmung bezüglich der Euro Einführung gemacht, wäre die wie in Dänemark ausgefallen, und zwar
Nein Danke
Aber die Bundesregierung hatte uns gar nicht fragen können weil Kanzler Kohl es vertraglich bereits 1990 zugesichert hat.

Antwort
von boque, 52

Die EU kann ja nicht über den Staatshaushalt der Mitgliedsstaaten bestimmen. 

Kommentar von Cliche ,

und warum nicht? wo ist das geregelt?

Kommentar von MrHilfestellung ,

In den EU-Verträgen.

Kommentar von boque ,

In den EU Verträgen. Pariser Verträge, etc.

Jeder Mitgliedsstaat hat zwar einige Kompetenzen abgegeben, aber die Staaten sind immer noch souverän, und können weitgehend selbst bestimmen wofür die Kohle aus den Steuereinnahmen verbrannt wird

Kommentar von BreiTi0 ,

gibt denn deutschland trotz des beschlusses auch nur einen € aus der staatskasse?

Kommentar von boque ,

Ja. Die Wirtschaftlich Starken Staaten geben Anteilig nach ihrem BIP und ihrer Leistungsfähigkeit aus ihren eigenen Kassen Geld in den EU-Rettungsschirm und in Die Hilfspakete. 

Die EU hat so gut wie keinen Haushalt, da alles von den Mitgliedern finanziert wird. Denn die EU nimmt keinen Steuern ein

Kommentar von BreiTi0 ,

sicher, dass es so ist? soweit ich mich erinnere waren unsere politikdarsteller gegen eine transferunion

Kommentar von AalFred2 ,

Grundsätzlich gibt es ja auch keine Transfers, da Griechenland nur Kredit bekommt.

Kommentar von P4nd4 ,

deutschland nimmt dafür bei der ezb kredite auf und bekommt deswegen auf eigene anleihen günstigere zinsen, weswegen es für deutschland erstmal ganz praktisch ist.

Kommentar von BreiTi0 ,

deutschland kann bei der ezb keine kredite nehmen, weil die EZB kein Geld drucken darf

nur die banken können geld von der EZB nehmen bzw gegen gebühr dort parken

Kommentar von BreiTi0 ,

das genommene geld der banken bleibt aber, soweit ich weiß immer innerhalb des Banken - EZB Kreislaufes und kann diesen so nicht verlassen...

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