Frage von 6loebau1, 116

Warum muß ich als Hartz IV ler , den Kilometerstand von meinem Auto, alle 6 Monate angeben?

Antwort
von DerHans, 14

Routinemäßig wird das nicht verlangt. Aber alles im Zusammenhang mit Sozialleistungen beruht auf Einzelfallentscheidungen.

Wenn dein Sachbearbeiter der Meinung ist, das kontrollieren zu wollen, ist das eben so.

Antwort
von beangato, 49

Das musst Du überhaupt nicht machen.

Frage den SB, auf welcher Gesetzesgrundlage das sein soll. Ich bin sicher, er wird Dir nichts nennen können.

Kommentar von DerHans ,

Einzelfallentscheidung. Die muss nicht begründet werden

Kommentar von beangato ,

Du glaubst doch nicht wirkich, dass man als ALG-II-Empfänger den Kilometerstand angeben muss.

Manche JCs machen sich ihre eigenen Gesetze.

Antwort
von JiaoYu, 23

Km-Stand alle 6 Monate angeben, dafür gibt es keinerlei rechtliche Grundlage.Auch wenn diese Angabe auf einem Formular gefordert wird - du bist nur verpflichtet,die vom Bundesdatenschutzdienst deines Bundeslandes "genehmigten" Formulare auszufüllen. Viele JC "basteln" sich eigene Vordrucke und erwecken damit eine Rechtsgültigkeit und drohen ggf. mit Sanktionen, wenn man das nicht ausfüllt. Habe ich selbst schon zu oft erlebt!

Einfachstes Beispiel, diese Mietbescheinigung des Vermieters trotz Vorlage eines Mietvertrages...Der größte Datenschutzmißbrauch und es gibt immer noch viele Antragsteller, die sich dem brav beugen und den Wisch ausfüllen lassen.

Oder Kontoauszüge: wird zu oft ohne das Recht auf Schwärzung wahrzunehmen von den Antragsteller brav eingereicht und landet sogar in den Akten (obwohl nur einer VORLAGE) zugestimmt werden muss. (https://datenschutz-berlin.de/content/veroeffentlichungen/hinweise/vorlage-von-k...)

Einfach mal das JC fragen, ob es sich bei dem Formular um ein offizielles, also vom BDS "abgesegnetes" handelt. Oder einfach selber beim BDS anrufen, Sachverhalt schildern. Die "freuen" sich immer über solche "kreativen" JC und deren Formulare. Bisher habe ich noch nie ein solches ungenehmigtes Formular ausfüllen müssen und auch keinerlei Saktionen über mich ergehen lassen müssen.

Antragsteller sind keine rechtsunmündigen Personen, aber sie sollten hart bleiben und sich vor allen über ihre Rechte informieren.

Kommentar von DerHans ,

Dahinter kann sehr wohl die Vermutung stehen, dass das Fahrzeug für einen zusätzlichen "Erwerb" genutzt wird.

Antwort
von Otilie1, 93

damit sie kontrollieren können das du nicht in der halben welt einfach so zum vergnügen rumfährst vielleicht ?

Kommentar von burninghey ,

Und wenn schon, das hat den nicht zu interessieren

Kommentar von Otilie1 ,

du bekommst vom amt das geld um benzin zu kaufen bzw. um überhaupt fahren zu können - dann wollen die eben wissen wieviele km du da runterreisst , sinnlose !

Kommentar von 6loebau1 ,

Geld für Benzin, Steuern und das ganze andere muß ich aus meiner eigenen Tasche bezahlen. Die zahlen nicht einen einzigen Cent. Wird aber verlangt, das man Auto hat um besser vermittelbar zu sein. Das Auto wird auch noch als Vermögen angerechnet. 

Also was soll diese überhebliche und arrogante  Art. Seit froh das ihr kein Hartz IV beziehen müßt.

Kommentar von jochenprivat ,

Das Jobcenter kann auch nicht verlangen, dass du ein Auto hast.

Kommentar von 6loebau1 ,

Als ich damals die Frage stellte, ob das JC mir das Geld zum Autokauf gibt, kam die Antwort "nein". Die nächste Frage war aber gleich, ob ich niemanden in der Familie oder Verwandschaft habe der mir ein Auto leihen kann, denn ich bin besser vermittelbar auf dem Arbeitsmarkt. Das war vor 2 Jahren und hab immer noch keinen Job, nur 3 Minijobs (die ich mir selber gesucht habe) wo ich kein Auto brauche

Kommentar von burninghey ,

Man bekommt kein Benzingeld vom Arbeitsamt, im Gegenteil das ist purer Luxus und man muss den Sprit vom Lebensunterhalt bezahlen.

Man bekommt 404 Euro im Monat plus Miete. Von den 404 musst du Stromkosten, Telefonanschluss, Smartphone, und wenn du ein Auto hast auch Sprit und Versicherungen bezahlen. Achja, Lebensmittel und Klamotten natürlich auch noch.

Kommentar von Otilie1 ,

na ja, gerade dann würde ich eben auf diesen luxus verzichten und mir ein fahrrad oder einen roller zulegen , mit denen kommst du auch von a nch b, billiger !

Kommentar von beangato ,

@otilie1

Was der/die FG mit dem Geld anstellt, geht das JC überhaupt nichts an.

Nenne mir doch bitte mal einen Paragraphen dazu.

Antwort
von jochenprivat, 64

Das geht das Jobcenter überhaupt nichts an wie viele KM dein Auto fährt oder gefahren wurde. Habe so etwas auch noch nie gehört.

Antwort
von Poldile, 22

dafür gibt es keine gesetzliche grundlage! falls doch, soll dein sachbearbeiter dir gesetzbuch und paragrafen nennen. außerdem kannst du deinem sb ausrichten, dass es ja sowieso egal ist wieviel kiliometer gefahren wurden: sind es zu wenig km > dann war kein geld für benzin da, sind es zu viele km > dann hat sie dein bekannter, der das auto unentgeltlich ausgeliehen hatte darauf gefahren und dabei selber getankt! "also lieber sb was wollen sie mit dem kilometerstand"?, wäre meine frage! als empfänger von sgb 2 darf ich meine sachen ausleihen wann, wem und so lange ich will!

Antwort
von burninghey, 73

Musste ich noch nie, anscheinend mag dich dein Sachbearbeiter nicht

Kommentar von 6loebau1 ,

Das ist die von der Leistung und das ist auf dem Fragebogen. Als ich es verweigert hatte wollte Sie auch noch den Kaufvertrag sehen.

Antwort
von Woelkchen13, 21

Die angaben  sind nötig um den Wert des Autos  zu bemessen.

Z.b. bei

https://www.dat.de/gebrauchtfahrzeugwerte.html

Da wird halt auch  der Kilometerstand  benötigt. 

Man macht das aber eigentlich  nur 1x bei der ersten Anzragsstellung und dann weiß  man ja Bescheid.

Alle 6 Monate hab ich auch noch nie gehört 

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten