Frage von 11inchClock, 63

Warum müssen wir für Qualitätsfernsehen wie ZDF & ARD zahlen?

Hatte mir vor kurzem einmal die "ZDF Heute Show" angeschaut und muss zugeben, dass ich solch eine geistige Grütze noch nie gesehen habe.. nichtmal RTL konnte diesen Schmarn bisher toppen. Kann es gesetzlich im reinen sein, dass sich ZDF & ARD auf ihren Beitragsservice Briefen mit dem Wort "Qualitätsfernsehen" betiteln? Zudem schreiben sie, dass sie keine Werbung ausstrahlen würden.. auch dies ist Unsinn. Nicht übertrieben viel aber dennoch zeigen sie Werbung.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Rago030, 34

Mal ehrlich meiner Meinung nach sollen sie die 2 Sender abschalten da da eh nur Müll läuft! Wenn sollen sie es machen wie alle anderen Sender und nicht wie im Mittelalter das Geld zum Überleben mit " gewallt" eintreiben! Es kotzt mich einfach nur an der sch....

Kommentar von burgulu ,

Eine andere, saubere Zahlungsmethode ist technisch machbar, wenn man wollte, aber höherenorts will man nicht !

Kommentar von Zuko540 ,

Wenn du über Steuern meinst, kann man gleich sagen geht nicht.

Kommentar von PatrickLassan ,

Eine andere, saubere Zahlungsmethode ist technisch machbar

Dann erzähl doch mal, wie du dir das so vorstellst.

Antwort
von franneck1989, 48

Ähhm, nur zur Info: Die heute show ist Comedy und nicht ganz ernst gemeint ;)

Kommentar von 11inchClock ,

Danke für deinen Scharf-Sinn.

Kommentar von PatrickLassan ,

Manche Leute haben eben Probleme damit, Ironie und Satire zu verstehen.

Antwort
von mbxp123, 44

GEZ Gebühren ^^
Nichts ist umsonst;)
Sind dafür überwiegend werbefrei.

Über die Qualität kann man sich streitig sein.
Die Heute Show gehört trotzdem zb. zu den Politikern meist geachteten Fernsehsendungen, aber das ist eine Geschmackssache und so jedem selbst überlassen;)

Mfg

Kommentar von 11inchClock ,

Natürlich. Die Heute Show macht sich auch über alles und jeden Lustig & verbreitet falsche Bilder gegen alles das nicht dem Kurs der Kanzlerin folgt. In FB haben sie sogar den Seehofer zusammen mit Orban als Nationalsozialisten dargestellt.

Antwort
von burgulu, 45

Zahlen musst du sogar wenn du kein's hast. Das ist "vertraglich" zuletzt von einem ehemaligen hoch dekorierten Verfassungsrichter so ausgeklüngelt, und hmm, hmm, wohlwollend von niedrigeren Instanzen so angenommen worden. Die Leute haben einen Vertrag gemacht, über deinen Kopf hinweg. Angefangen hat es mit einer anderen Struktur, aber noch höheren Preisen, unter Friedrich Ebert; später, bei Adolf, wurde es dann stark ermäßigt; das blieb so bis in die 50-er/60-er Jahre. Dann wurde die Gier übermächtig.

Kommentar von blumenkanne ,

es wurde kein vertrag über deinen kopf geschlossen. vielleicht mal mit der sache beschäftigen bevor man unsinn schreibt.

Kommentar von 11inchClock ,

Doch blumenkanne das wurde es. Über die Köpfe von der gesamten Bevölkerung Deutschland..

Kommentar von burgulu ,

... über den oder über die Köpfe HINWEG sollte es heißen. Genau genommen sind es mehrere Verträge. Den ganzen Krempel deute ich als Blüte der alten politischen "Sehnsucht nach der Kopfsteuer". Von mir aus könnten die Öffentlich-Rechtlichen rückstandsfrei abgeschafft werden.

Kommentar von Zuko540 ,

Genau genommen sind es mehrere Verträge.

Staatsverträge, die durch die Gesetze der Länder Gesetzeskraft erlangt haben.

Von mir aus könnten die Öffentlich-Rechtlichen rückstandsfrei abgeschafft werden.

Das wäre ein absolut verfassungswidriger Zustand, schon aus mehreren Gründen.

Kommentar von burgulu ,

Gesetzeskraft "für die Tonne": je stärker die Gesetzgebung von Gesetzgebern & Kompagnons strapaziert wird, desto mehr wächst im Volk die Bereitschaft, Gesetze zu missachten.

Kommentar von Zuko540 ,

Trotzdem müssen die Bundesländer eine Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien sicherstellen.

Kommentar von Geheim0815 ,

sogar höhere Gerichte haben das schon getan... z.B. hat der Bruder des Erstellers (Kirchhof) als Richter darüber entschieden das das Gutachten seines Bruders richtig ist... oder auch in Bayern ist der Präsident des Gerichtes im Verwaltungsrat des BR....  und das sind keine Einzelfälle. Das System ist durch und durch krank, und wie sixt es so schön gesagt hat.... sie haben gar nicht damit gerechnet es in den niederen Instanzen durchzubekommen. Letztentlich bleibt nur die Klage vorm europäischen Gerichtshof da deutsche Gerichte in dieser Sache einfach nicht unabhänig urteilen können und praktisch alle Gerichte wegen befangenheit abgelehnt werden müssten.

Kommentar von Zuko540 ,

sogar höhere Gerichte haben das schon getan...

Weil das jetztige Verfahren zur Erhebung nicht verfassungswidrig ist.

Das System ist durch und durch krank, und wie sixt es so schön gesagt hat....

Und nunmal ist die jetzige Erhebung die einzige, welche nicht mit dem Grundgesetz in Konflikt gerät.

Letztentlich bleibt nur die Klage vorm europäischen Gerichtshof

Und wo verstößt der Rundfunkbeitrag gegen europäisches Recht?

1. Wird der Rundfunkbeitrag auf Grund mehrerer Urteile des BVerfG erhoben, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Bestands- und Entwicklungsgarantie genießt, so wie eine Finanzierungsgarantie.

2. Kann sich der europäische Gerichtshof, auch nicht über die Verfassung und Urteile von dem höchsten Gericht in Deutschland hinwegsetzen, weil Rundfunk ist gerade eine sehr schwierige Lage, weil da vieles einfach schon verfassungsrechtlich nicht geht.

3. Wenn der EuGH entscheidet, dass der Staat den Rundfunkbeitrag erheben muss und das Grundgesetz dann nicht geändert wird, weil die Parteien dagegen, sagt das BVerfG verfassungswidrig und so eine Entscheidung hat dann auch Gesetzeskraft und muss befolgt werden.

Kommentar von Geheim0815 ,

Und nunmal ist die jetzige Erhebung die einzige, welche nicht mit dem Grundgesetz in Konflikt gerät.

in meinen Augen ist die jetzige Form aber schlichtweg nicht vereinnahmbar da es an einem Abrechnungsmodel fehlt, denn es ist _kein_ Beitrag im Sinne eines Beitrages da es hier an der Abgrenzung scheitert. Ein Beitrag bedarf einer konkreten Gegenleistung (beispiel Müllgebühr: Abholung Tonne X zum Zeitpunkt Y, nicht aber pauschal "finanzierung eines ÖR Rundfunks") und er muss auch individuell einer Personen oder näher einortenbaren Personengruppe (nicht aber "alle deutschen Haushalte")  zugeordnet werden können. An diesen beiden Punkten scheitert IMHO der Beitrag... die Vorzugslast die von Bayern dagegen ins Spiel gebracht wurde im Urteil scheitert an einem Vermögensvorteil durch die abstrakte Nutzungsmöglichkeit (ein Beispiel hier wäre das erschliesen einer Straße welches z.B. ein Grundstück im Wert verbessert).  Gebühr hat man ja selbst eliminiert, Steuern scheiden aus anderen gründen aus und als (Geld)Strafe könnte man es zwar definieren (das Programm ;)), nicht aber in verwaltungstechnischer hinsicht. Sonst bleibt nichts über das aktuell existiert womit der Rundfunkstaatsvertrag zwar möglicherweiße gültig ist, das Teilkonstrukt Rundfunkbeitragsstaatsvertag aber nicht. Das ist jetzt kein verfassungsmäßiger Ansatz sondern schlichtweg ein Verfahrensansatz.

Was den EuGH angeht habe ich mich leider noch nicht detailiert mit dem Klageverfahren beschäftigt, meines wissens kann man aber sehr wohl wenn die höchsten nationalen Instanzen erreicht sind dies dort zur Vorlage bringen.

http://www.eu-info.de/europa-punkt/rechtsschutz/eugh/

Ein nationales Gericht, das über einen Fall mit Bezug zum Gemeinschaftsrecht zu entscheiden hat, kann den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um Klärung der gemeinschaftsrechtlichen Aspekte ersuchen, wenn diese entscheidungserheblich sind (Vorabentscheidungsverfahren). Sie selbst können gegenüber dem nationalen Gericht anregen, dem EuGH eine bestimmte Rechtsfrage vorzulegen. In manchen Fällen ist das nationale Gericht verpflichtet, ein Vorlageverfahren anzustrengen. Eine Verpflichtung besteht, wenn in dem zu entscheidenden Fall die Entscheidung nicht mehr mit Rechtsmitteln des innerstaatlichen Rechts angefochten werden kann oder wenn das nationale Gericht einen Rechtsakt der Gemeinschaft nicht anwenden möchte, weil es diesen für ungültig hält.

Kommentar von Zuko540 ,

Der EuGH kann glaube ich nur entscheiden, wenn er EU-Recht verletzt sieht.

Beim Rundfunk ist es anders, er genießt hier eine Bestands-, sowie Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie.

Allerdings muss die Finanzierung staatsfern, sprich nicht über die Bundesrepublik Deutschland, erfolgen und somit wäre eine Finanzierung über Steuern verfassungswidrig.

Auch der EuGH kann sich nicht über das GG setzen, falls schon kann das BVerfG sagen ist verfassungswidrig und das muss befolgt werden, weil so eine Entscheidung hat Gesetzeskraft.

Antwort
von breitio, 63

weil es wie du schon sagst Qualitätsfernsehen ist...

aber frag doch mal bei der Gebührenzentrale nach ob und wie du das ganze bar zahlen kannst. 

Kommentar von 11inchClock ,

Qualitatives habe ich dort noch nicht rauspicken können.

Das ist doch schon veraltet und klappt nicht.

Kommentar von breitio ,

gibt es denn mittlerweile einen weg? buchgeld ist, in der BRD, meines wissens nach immernoch kein offzielles zahlungsmittel...

Kommentar von burgulu ,

Moin breitio: das Haupt-Problem beim Buchgeld besteht darin, es tilgen zu können; da auf der Ausgaben-Seite keine Vernunft in Sicht ist, kommt es auf der Einnahme-Seite zu kuriosen Methoden.

Antwort
von michele1450, 51

ich sag nur eins http://fernsehkritik.tv/

Kommentar von 11inchClock ,

Was soll mir das jetzt sagen ?

Kommentar von michele1450 ,

was erwartest du, dass D- Fernsehn ist sch.... 

Antwort
von Zuko540, 26

Hatte mir vor kurzem einmal die "ZDF Heute Show" angeschaut und muss zugeben, dass ich solch eine geistige Grütze noch nie gesehen habe

Das ist eine Satiresendung, da kann man nicht alles ernst nehmen.

Zudem schreiben sie, dass sie keine Werbung ausstrahlen würden.. auch dies ist Unsinn.

ZDF und ARD haben 20 Minuten Werbung pro Werktag eingeräumt bekommen.

Die Dritten strahlen keine Werbung aus.

Nicht übertrieben viel aber dennoch zeigen sie Werbung.

Eigenwerbung, also für ARD und ZDF, ect. ist keine Werbung.

Ansonsten lese oben.

Kommentar von 11inchClock ,

Natürlich ist es Satire, steckt dennoch Meinungsmache dahinter.

Weiß ich nicht wieviel Werbung sie ausstrahlen, ist aber auch egal. Werbung ist Werbung und macht ihre Aussage "Werbefrei" zu einer Lüge.

Auch Eigenwerbung ist Werbung und damit inakzeptabel.

Kommentar von Zuko540 ,

ARD und ZDF dürfen begrenzt Werbung ausstrahlen, nur die Dritten gar nicht.

Und Eigenwerbung, sprich Hinweise auf eigene Programme und Sendungen, Spendenaufrufe zu Wohlfahrtszwecken oder gesetzliche Pflichthinweise gelten nicht als Werbung, gemäß § 16 RStV.

Kommentar von PatrickLassan ,

Natürlich ist es Satire, steckt dennoch Meinungsmache dahinter.

Eine Meinung zu äußern ist noch keine Meinungsmache, auch wenn dir die Meinung nicht gefällt. 

Eigenwerbung ist Werbung und damit inakzeptabel.

Eigenwerbung ist der Hinweis auf eigene Sendungen. Was soll daran inakzeptabel sein?

Antwort
von Militaerarchiv, 44

Ja, es ist unheimlich teuer das Politbarometer so umzuschreiben das der Eindruck entsteht das 51% der Bundesbürger Merkels Politik für richtig halten.

Kommentar von 11inchClock ,

Vorsicht, alles was die Merkel kritisiert ist Nazi .. bereue, dass ich Depp sie & die CDU gewählt habe.

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