Frage von ninabella13, 135

Warum müssen die drei Gewalten getrennt sein?

Danke im Voraus

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von hunos, 71

Müssen sie nicht, in modernen Demokratien ist dies aber der Fall, wobei es gegenseitige Kontrollzentrum gibt also eine Vernetzung der drei Gewalten. Ausgehend von der sog. Aufklärung wurden die wesentlichen Demokratie Ideen formuliert. Rousseau wäre ein wesentlicher Autor.

Kommentar von hunos ,

Sorry, Autokorrektur- es heißt Kontrollmechanismen

Antwort
von luca1401, 86

Wenn die Gewalten nicht getrennt wären hätte Merkel jetzt zum Beispiel das sagen über den Fall Böhmermann und könnte ihn einsperren.

Antwort
von dermitdemball, 29

Situation in der EU! 

In der EU existiert zwischen Exekutive und Legislative momentan keine echte Gewaltenteilung. Die Exekutive der einzelnen Staaten – vertreten im EU-Ministerrat – hat einen sehr großen Einfluss auf die EU-Gesetzgebung.

Im Gegensatz zu den nationalen Parlamenten hat das EU-Parlament weit weniger Einfluss auf die EU-Gesetzgebung. So besitzt beispielsweise (von einzelnen Themenbereichen abgesehen) ausschließlich die EU-Kommission, die innerhalb der EU der Exekutive am nächsten kommt, das Initiativrecht, also das Recht, neue Rechtsakte (Verordnungen, Richtlinien) vorzuschlagen. 

Außerdem hat die EU-Kommission teilweise die Möglichkeit, Verstöße zu sanktionieren, was aber eine judikative Kompetenz ist, die im Sinne der Gewaltenteilung in die Zuständigkeit der Gerichte der Europäischen Union fallen sollte.

Verwirklicht ist bereits die unabhängige Justiz in Form des Europäischen Gerichtshofes. 

Da dieser allerdings in Streitfragen fast ausschließlich zugunsten der Kompetenzen der europäischen Ebene entschieden hat, wird teilweise an seiner Unabhängigkeit gezweifelt. 

Auch die Europäische Zentralbank ist von den Regierungen und den Organen der Europäischen Union unabhängig.

Quelle:  https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltenteilung#Situation_in_der_EU

Durch TTIP soll dazu noch, die nationale Rechtsprechung (Judikative) vielfach aus geschaltet werden! - Durch private "unabhängige" Schiedsgerichte!

Schiedsgerichte die niemals unabhängig/unbestechlich sein können! Wenn Konzerne Milliardenklagen gewinnen wollen, "investieren" sie gerne Millionen um "Schiedsrichter" zu "kaufen"! (komplett unauffällig - durch Überweisungen auf Briefkastenfirmen - Konten!)

Zudem gibt es gegen die Urteile dieser Schiedsgerichte kein Berufungsrecht! - Ihre Entscheidungen sind in "Stein gemeißelt"!

Das heißt zum Beispiel, (US)-Konzerne können (EU)-Staaten bei privaten "unabhängigen" Schiedsgerichten verklagen! - Auf Strafzahlungen in Milliardenhöhe! 

Wie ...

.... Bergbaukonzern klagt vor privatem Schiedsgericht auf vier Milliarden Entschädigung, weil es ihm verboten wurde, die Umwelt zu vergiften.

Quelle:  http://www.windkraft-journal.de/2016/02/19/bergbaukonzern-klagt-vor-privatem-sch...

Antwort
von FooBar1, 72

Die Alternative ist eine Person ist der Chef der drei gewalten. Also Dikator/König oder so. Das ging noch nie gut.

Kommentar von hunos ,

Es muss keine Einzelperson sein.

Kommentar von FooBar1 ,

Sondern?

Kommentar von hunos ,

Es kann auch eine Personengruppe sein.

Kommentar von FooBar1 ,

Wie stellst du dann sicher, dass alle drei Gewalten gleich viel Gewicht haben. Es gibt ja keinen öffentlichen Diskurs wenn er nur im Kopf der Leute vorgeht.

Kommentar von hunos ,

Sparta kannte das doppelkönigtum. Weiterhin wäre eine Plutokratie denkbar oder ein Gremium das mit Mehrheitsentscheidungen alle drei Gewalten abdeckt.

Kommentar von FooBar1 ,

Sparta ist untergegangen. Warum sollte man sich an erfolglosen Sachen ein Beispiel nehmen.

Antwort
von dermitdemball, 42

Die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane ist notwendig, zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit

Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), 

Verwaltung (Exekutive) und 

Rechtsprechung (Judikative) unterschieden. Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch grundsätzlich streng getrennt sind.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltenteilung

Ein kleines angenommenes Beispiel! 

Wäre die Exekutive die "Einzige Gewalt"! 

Dann würde die Polizei nicht nur VERHAFTEN sondern auch 

ABURTEILEN  nach 

GESETZEN die Sie selbst gemacht hat!

Kommentar von hunos ,

Eine negative Konnotation von Polizei. Man könnte auch sagen, dass der Politiker Gesetze macht, sie als Exekutive umsetzt und überwacht und gleichzeitig auch als Richter urteilt.

Kommentar von dermitdemball ,

@ hunos -   Ein kleines angenommenes Beispiel! 

... um den Sinn und die Wichtigkeit der Gewaltenteilung plausibel zu machen!

Man hört ja immer wieder von Fällen, wo Polizisten (USA) auf die Gewaltenteilung "verzichten"  -  und sich "berufen fühlen", Menschen "fest zu nehmen" und gleich nach ihrem "Rechtsverständnis/Rechtsempfinden hart "zu bestrafen"! 

Antwort
von Krypto13, 50

Wenn die drei Gewalten nicht geteilt werden, hat dies zur Folge, dass sie gegenseitig auf sich einwirken und sich und dem Volk damit schaden.

Beispiel: 
Judikative und Exekutive sind nicht getrennt - Die Regierung kann wie in Russland auf die Gerichte und deren Urteile einwirken, d.h. das Gericht fällt keine unabhängige Entscheidung (wie in der BRD) mehr, sondern, die Entscheidung, die die Regierung getroffen hat. 
Sollte die Regierung auf das Parlament einwirken, kann dieses nicht mehr unabhängig Gesetze schaffen, sondern nur noch solche, die der Regierung passen...

Du siehst, es bringt große Probleme mit sich.
Fast allen europäischen Monarchien fehlte die Gewaltenteilung, meistens deswegen, weil es gar keine drei gab.

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