Frage von zetra, 128

Warum lagern die A-Waffen der USA immer noch in Deutschland. 2010 hatte der amtierende Außenminister Westerwelle die Auslagerung dieser Waffen gefordert?

Er hatte sogar den Bundestag hinter sich. -Souveränität ?-

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von palzbu, 107

Die "Feindstaatenklausel" aus dem 2+4 Vertrag ist immer noch gültig. Google mal und lese beim honigmann. Deutschland ist nicht souverän und hat zu gehorchen. 

Kommentar von zetra ,

Die aggressiven Pro-Schreiber der "vollen" Souveränität sollen sich diese Artikel verinnerlichen. Die Füße still halten selbstverständlich.

Zu dieser Zeit war der gleiche Präsident am Ruder, seine Außenministerin hieß H. Clinton. Damit ist alles gesagt, es wird Jahre so weitergehen.

 

Kommentar von PatrickLassan ,

Der 'Honigmann' (aka Ernst Köwing) ist ein wegen Volksverhetzung vorbestrafter Blogger, der in seinem Blog eine Menge Unfug verbreitet.

Die 'Feindstaateklausel' findet man übrigens auch nicht im 2+4-Vertrag, sie steht in der UN-Charta und gilt seit Jahrzehnten als obsolet.Dass sie keine Wirkung gegenüber einem Staat entfalten kann, der UN-Mitglied ist, sollte eigentlich klar sein.

Kommentar von palzbu ,

Es wäre mal interessant was obsolet ist, wenn Deutschland z.B. aus der Nato austreten wollte. Ich bin sicher man würde sofort alle Versprechungen die man Deutschland gemacht hat vergessen. Genau so wie bei der Nato-Osterweiterung. Gründe zu produzieren um Verträge zu brechen ist ohnehin kein Problem. Die Vergangenheit hat es gezeigt. Wer die Macht hat bestimmt. Wer sonst? 

Kommentar von PatrickLassan ,

Es wäre mal interessant was obsolet ist, wenn Deutschland z.B. aus der Nato austreten wollte

Obsolet bedeutet soviel wie "nicht mehr gebräuchlich; nicht mehr üblich; veraltet, überflüssig". Wie schon erwähnt, steht die Feindstaatenklausel in der UN-Charta. Der Unteschied zwischen UN und NATO ist dir hoffentlich bekannt. Die NATO-Mitgliedschaft hat absolut nichts mit der Feindstaatenklausel zu tun, sie kann von jedem Vertragspartner gekündigt werden.

Gründe zu produzieren um Verträge zu brechen ist ohnehin kein Problem

Das sehe ich zwar nicht so, aber ich bin auch nicht derjenige, der immer noch einen im übrigen völlig überflüssigen Friedensvertrag verlangt.

Kommentar von Modem1 ,

Ich kenne einen möglichen Termin : Im Jahre 2099 soll Deutschland "Entlassen" werden Ob man dann unsere Indendität noch feststellen kann ist fraglich.

Kommentar von PatrickLassan ,

Ich kenne einen möglichen Termin : Im Jahre 2099 soll Deutschland "Entlassen" werden 

Ich auch. 1991. Deutschland ist seit Inkrafttreten des 2+4-Vertrags bereits ein souveräner Staat. Das war 1991.

Ob man dann unsere Indendität noch feststellen kann ist fraglich.

Der Begriff "Indendität" ist sowohl mir als auch dem Duden unbekannt. Meinst du 'Identität', und wenn ja, wieso sollte 'unsere' Identität 2099 nicht mehr feststellbar sein?

Kommentar von dataways ,

wieso sollte 'unsere' Identität 2099 nicht mehr feststellbar sein?

Das liegt daran, dass wir jetzt Lebenden bis 2099 alle tot sein werden und durch die in Mode gekommenen Feuerbestattungen kein Genmaterial mehr übrig ist.

Kommentar von palzbu ,

Jeder hat wohl seine Sicht der Welt, der Politik, der Menschen. Diese Sicht sollte aber nicht in Stein gemeißelt sein. Wer diskutiert, sich von mehreren Seiten Infos holt, lernt immer dazu. 

Kommentar von palzbu ,

"Wegen Feuerbestattungen kein Genmaterial mehr" ist ein interessanter Aspekt über den es sich nachzudenken lohnt.

Kommentar von dataways ,

Wer diskutiert, sich von mehreren Seiten Infos holt, lernt immer dazu. 

Wenn diese Seiten (Honigmann, Volksbetrug, Newstopaktuell) das Niveau von Fix & Foxi-Heften unterschreiten, dann sind solche Infos nix wert - im Gegenteil - sie verstellen den Blick auf die Realität.

Kommentar von palzbu ,

Leute die alles genau wissen sind mir sehr suspekt. Bitte keinen Kommentar mehr.

Kommentar von PatrickLassan ,

"Wegen Feuerbestattungen kein Genmaterial mehr" ist ein interessanter Aspekt über den es sich nachzudenken lohnt.

Du solltest besser über den Begriff 'Ironie' nachdenken.

Leute die alles genau wissen sind mir sehr suspekt.

Leute, die ihr Wissen überwiegend von den bereits genannten bzw. ähnlichen Websites und/oder von Youtube beziehen, sind mir suspekt.

Es geht übrigens nicht darum, 'alles' zu wissen, es geht darum, dass man alles hinterfragen sollte.

Kommentar von palzbu ,

Genau - hinterfragen - Genau das habe ich oben geschrieben:

Jeder hat wohl seine Sicht der Welt, der Politik, der Menschen. Diese Sicht sollte aber nicht in Stein gemeißelt sein. Wer diskutiert, sich von mehreren Seiten Infos holt, lernt immer dazu. 

Kommentar von dataways ,

Fatal ist nur, dass es beim Honigmann keine Infos gibt, sondern Fehlinformationen. Man nennt seinen Blog auch deshalb "Arbeitskreis verblödeter Imker in der NPD"

Kommentar von zetra ,

So sehe ich das auch. Hier sind siamesische Zwillinge am schreiben. Sie fallen über Honigmann her, pflücken sich aber bei der japanischen Kapitulation nur die Punkte heraus, die sie für ihre saubere "Arbeit" als einzige Wahrheit betrachten. Anmaßend, also gleich unter der Gürtellinie, so versuchen sie den User kirre zu bekommen. Palzbu, bitte nicht einschüchtern lassen, es könnten auch Lohnschreiber sein?

Kommentar von palzbu ,

Danke Zeta. Das mit den Lohnschreibern vermute ich auch.

Kommentar von zetra ,

Nichts zu danken. Mindestens lassan hat einen doppelten Account, somit ist auch erklärbar, das bei der kleinsten Eingabe von ihm, zugleich eine positive Bewertung erscheint. Wer außerdem so arbeitet, verliert Vertrauen.

Kommentar von dataways ,
es könnten auch Lohnschreiber sein?

Ja, ist schon klar, ne?

Mindestens lassan hat einen doppelten Account

Ja, ist schon klar, ne?

Sie fallen über Honigmann her

Kann man über einen mehrfach rechtskräftig verurteilten Nazi verbal herfallen ohne zu untertreiben?

Kommentar von palzbu ,

Hallo Leute. Ich hatte die ursprüngliche Frage relativ kurz beantwortet. Man könnte ein Buch darüber schreiben wer in der Weltpolitik über wen und was bestimmt. Wer mehr wissen will soll  das mal lesen (man muss allerdings mitdenken).  https://wissen2015.wordpress.com/2016/04/16/032-panama-papers-historie/ Für mich ist die Sache abgeschlossen. Kein Kommentar mehr.

Kommentar von dataways ,

Ich hätte jetzt mal eine Widerrede zum Honigmann, der bis 2009 ganze 17 Vorstrafen gesammelt hat, erwartet. Stattdessen kommst Du mit einer anderen einschlägig bekannten Seite. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass Du Dich in rechtsextremen Kreisen recht wohl fühlst. Warum bekennst Du dich nicht einfach dazu und gut ist.

Kommentar von PatrickLassan ,

 Sie fallen über Honigmann her, pflücken sich aber bei der japanischen Kapitulation nur die Punkte heraus, die sie für ihre saubere "Arbeit" als einzige Wahrheit betrachten.

1. Köwing ist genau das, was ich geschrieben habe.

2. Die japanische Kapitulation hat jetzt genau was mit dem Thema der Frage zu tun?

Palzbu, bitte nicht einschüchtern lassen, es könnten auch Lohnschreiber sein?

Wenn jemand deine verdrehte Auffassungen nicht teilt, kann es ja auch nur ein 'Lohnschreiber' sein.

Antwort
von Morlord, 111

Hallo zetra,

der Bundestag beschloss 2010 zunächst nur, dass sich Deutschland
„gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen [soll].“
Grundsätzlich hat die USA laut Aufenthaltsvertrag (BGBl. 1955 II S. 253), das Recht, Soldaten in Form einer US-Basis in Deutschland zu haben.
Was für Waffen diese dort lagern, ist also zunächst Sache der USA; hinzu kommt, dass sich, anders als von Westerwelle gefordert, die damalige Bundesregierung darauf verständigt hat, keinen Alleingang zu gehen, sondern die gesamte nukleare Abrüstung in der NATO zu entscheiden.
Diese hat allerdings 2010 eine Strategie hervorgebracht, die weiter auf Nuklearwaffen setzt.

Nach der Drei-Elemente-Lehre ist die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat.

Beste Grüße
Morlord

Kommentar von zetra ,

Der Widerspruch ist aber nicht zu übersehen. Nach meinem Verständnis wurden die Abgeordneten nicht für voll genommen.

Kommentar von Morlord ,

Hallo zetra,

es ist durchaus korrekt, dass der Beschluss des Bundestages nahezu ignoriert wurde. Warum das so ist, ließe sich gut weiter untersuchen, eine mögliche Erklärung wäre die Weltmeisterschaft 2010 (meine eigene kleine Hypothese).

Beste Grüße
Morlord

Kommentar von zetra ,

Könnte es sein, das die USA selber ihr Veto erfolgreich einsetzte?

Kommentar von PatrickLassan ,

Welches Veto? Die USA hat kein Veto-Recht gegen  Entscheidungen des deutschen Parlament.

Kommentar von zetra ,

Dafür dürfen wir die schönen A-Waffen behalten. Aus Dank werden wir die Modernisierungen auch noch bezahlen.

Lassan und dataways, keine weiteren Kommentare auf meine Fragen mehr.

Kommentar von dataways ,

Es wäre ja mal ein Fortschritt, wenn Du DIREKT auf die Einwände Deiner Kritiker eingehen würdest, statt haarscharf vorbei zu argumentieren, lieber zetra.

Und wann verinnerlichst Du endlich, dass weder Deutschland noch die Türkei Atomwaffen besitzen? Wenn ich ein Haus in Antalya besitze, dann besitze ich es und nicht der türkische Staat.

keine weiteren Kommentare? Die Bitte, nicht mehr mit begründeten Argumenten zu stören?

Antwort
von Modem1, 86

Wie souverän dieser Staat ist und was er zu sagen hat gegenüber einer Großmacht zeigt sich so ...das Appelle des Bundestages von 2010 für die ein Tageswitz ist.

Kommentar von zetra ,

Warum begreifen so wenig User diese Vorgänge ?

Kommentar von dataways ,

Warum begreifen so wenig User diese Vorgänge ?

Ich tippe mal darauf, sie begreifen es nicht, weil es nicht stimmt.

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